Weniger Science, mehr Fiction

"Zwölf Lektionen Europa" nennt die EU selbst eine kleine Spaßecke im Internet, in der Experten aus einer Welt berichten, die noch heile ist. Bewohnt von Menschen aus Papier, gelten in ihr Verträge, sobald sie unterschrieben wurden. Und alle halten sich daran. Es ist weniger Science als Fiction, was die europäischen Gesamtlyriker da für das informationshungrige EU-Volks draußen an den Internet-Empfängern zusammengeschrieben haben.

Das Versmaß wie Grass, die Wahrheit ein einziges Wünschdirwas. In der Serie „Was wäre, wenn“ dokumentiert PPQ ein Stück selbstbewusstes Europa im Internet, das seine Geschichte präsentiert wie ein Amputierter seinen verlorenen Arm. Schnallen Sie sich an. Wir gehen auf eine Reise in eine Traumwirklichkeit rund um den „Euro, die gemeinsame Währung für über 310 Millionen Menschen in der EU“. Nicht beirren lassen vom Hinweis, dass die Seiten gerade überarbeitet werden, um den aktuellen „Vertrag von Lissabon“ noch schnell einzuarbeiten.

Der Vertrag von Lissabon trat vor knapp drei Jahren in Kraft. Vom Rest ist jedes Wort ernstgemeint.

Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
(a) Drei Stufen
Die erste Stufe begann am 1. Juli 1990 und umfasste:
* die vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs innerhalb der EU (Abschaffung von Devisenkontrollen);
* die Aufstockung der Mittel zum Ausgleich großer Unterschiede zwischen den europäischen Regionen (Strukturfonds);
* die wirtschaftliche Konvergenz durch die multilaterale Überwachung der Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten.

Die zweite Stufe begann am 1. Januar 1994, in der Folgendes erreicht wurde:
* die Errichtung des Europäischen Währungsinstituts (EWI) in Frankfurt; dem EWI gehörten die Zentralbankpräsidenten der Mitgliedstaaten an;
* die Unabhängigkeit der nationalen Zentralbanken;
* Regeln zur Eindämmung der nationalen Haushaltsdefizite.

Die dritte Stufe begann mit dem Euro. Am 1. Januar 1999 führten elf Mitgliedstaaten den Euro ein, der damit zur gemeinsamen Währung von Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Spanien wurde (Griechenland kam am 1. Januar 2001 hinzu). Die Europäische Zentralbank übernahm die Aufgaben des EWI und war von nun an für die in Euro festgelegte und ausgeführte Geldpolitik zuständig.

Euro-Banknoten und –Münzen wurden am 1. Januar 2002 in diesen zwölf Ländern des Eurogebiets in Umlauf gebracht. Zwei Monate später wurden die Landeswährungen aus dem Verkehr gezogen. Seitdem ist der Euro das einzige gesetzliche Zahlungsmittel für alle Barzahlungen und Bankgeschäfte in den Ländern der Eurozone, deren Bevölkerung über zwei Drittel aller EU-Bürger ausmacht.

(b) Die Konvergenzkriterien

Ein Land kann erst dann zur dritten Stufe übergehen, wenn es die Konvergenzkriterien erfüllt hat. Die fünf Konvergenzkriterien sind:
* Preisstabilität: Die Inflationsrate darf die durchschnittliche Inflationsrate der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten um nicht mehr als 1,5 % übersteigen;
* Zinssätze: Die langfristigen Zinssätze dürfen von den durchschnittlichen Zinssätzen der drei Mitgliedstaaten mit der niedrigsten Inflation nicht mehr als 2 % abweichen;
* Haushaltsdefizite: Die Haushaltsdefizite der Mitgliedstaaten dürfen 3 % des BIP nicht übersteigen;
* Öffentlicher Schuldenstand: Die Staatsverschuldung darf maximal 60 % des BIP betragen;
* Wechselkursstabilität: Die Wechselkurse dürfen in den zwei Vorjahren die zulässige Bandbreite nicht überschritten haben.

(c) Der Stabilitäts- und Wachstumspakt

Im Juni 1997 schloss der Europäische Rat einen Stabilitäts- und Wachstumspakt , der die Euro-Länder auf Dauer zur Haushaltsstabilität verpflichtet. Nach dem Pakt kann jedes Land der Eurozone, dessen Haushaltsdefizit 3 % übersteigt, bestraft werden. Im Nachhinein wurde der Pakt als zu streng beurteilt und deshalb im März 2005 reformiert.

(d) Die „Eurogruppe“

In der Eurogruppe kommen die Finanzminister der Euro-Länder inoffiziell zusammen. Ziel ihrer Begegnungen ist es, die Wirtschaftspolitik besser abzustimmen, die Haushalts- und Finanzpolitik der Euro-Länder zu überwachen und den Euro in internationalen Währungsgremien zu vertreten.

(e) Die neuen Mitgliedstaaten und die WWU

Alle neuen Mitgliedstaaten wollen den Euro einführen, wenn sie die Voraussetzungen dafür erfüllen. Slowenien hat diesen Schritt als erstes Land aus der Beitrittsrunde 2004 getan und wurde 2007 Mitglied im Club der Euro-Länder. 2008 folgten Malta und Zypern diesem Beispiel. 2009 kam die Slowakei als jüngstes Mitglied hinzu.

Hier endet die Großerzählung aus einem Land, das es nicht gibt, aber die Hoffnung haben die Macher der EU-Homepage noch lange nicht aufgegeben. Wenn erst der Vertrag von Lissabon seine Wirkung entfaltet, heißt es in einer der anderen zwölf "Lektionen", dann aber: "Dieser Vertrag wird für mehr Demokratie und Transparenz in der EU sorgen, vereinfachte Arbeits- und Abstimmungsverfahren einführen, unsere Grundrechte in einer Charta verankern und es der EU ermöglichen, in globalen Fragen mit einer Stimme für zu sprechen.