Hades-Plan: Platzt die deutsche Dominanz?

Aufregung in Berlin! Platzt der Hades-Plan? Nachdem der „Spiegel“ über eine neue Umfrage berichtet hatte, nach den eine Mehrheit der Deutschen noch viel mehr neue Schulden aufnehmen würde, um noch viel mehr Wirtschaftswachstum herbeizupumpen, damit die endlichen Ressourcen unserer einzigen Erde noch schneller verbraucht sein werden, läuten im politischen Berlin die Alarmglocken. Der Hades-Plan, in dem Helmut Kohl und eine Handvoll Getreuer kurz nach dem Zusammenbruch des Ostblocks festgeschrieben hatten, wie Deutschland Europa zuerst über monetäre Sparwirtschaft erobern und später dann als Großgläubiger des Restkontinents dauerhaft dominieren würde, kippelt.Auch das Debakel beim ESC stimmt die Entscheidungsträger zunehmend besorgt um die angestrebte deutsche Vormachtstellung.

Klare Sache: Wenn laut Politbarometer 62 Prozent der Befragten für „schuldenfinanzierte Wachstumsimpulse“ votieren, ohne genau sagen zu können, was das sein soll und wozu es dient, steht Angela Merkel mit ihrer Politik der Verteidigung des Hades-Planes auf verlorenem Posten. Schließlich sieht das geheime Papier vor, dass Deutschland vergleichsweise solide wirtschaftet, seine Nachbarn aber gleichzeitig zu vermehrtem Konsum und höherer Verschuldung verführt. Ziel des kostspieligen Unternehmens war es ursprünglich, die ungünstigen Ergebnisse des 1. und des 2. Weltkrieges friedlich zu korrigieren. Ehemals feindliche Völker sollten über eine gemeinsame Währung nach dem Vorbild der weltweit verehrten Deutschen Mark von den Vorteilen eines Lebens unter deutscher Anleitung überzeugt werden.

Der öffentliche Meinungsruck zu noch mehr eigener Kreditaufnahme in Zeiten, in denen die Bundesrepublik täglich so viel neue Schulden macht wie früher im Monat bringt die Kanzlerin in Bedrängnis. Da die Steuereinnahmen durch zahlreiche Erhöhungen in den vergangenen Jahren so hoch sind wie noch nie in der Geschichte eines deutschen Staates, fehlen dem Kabinett bereits heute Möglichkeiten, Milliarden und Abermilliarden sinnvoll auszugeben. Stattdessen werden für CDU-Politiker mit festem Monatseinkommen auf Staatskosten iPads angeschafft, Krötentunnel gegraben und Altautos vom Staat aufgekauft. Zusätzliche Kredite spülten noch mehr Geld in die Kasse, die Regierung hätte noch größere Probleme, das Geld auszugeben.

Auch deshalb hatte Merkel bisher auf den Fiskalpakt gepocht, mit dem sich 25 der 27 EU-Staaten per kostenloser Unterschrift und bis zum Tag, an dem sie keine Lust mehr drauf haben, zu strengerer Haushaltsdisziplin und stärkerem Schuldenabbau verpflichten. Kein guter Weg, hatte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin, der „Das Kapital“ gelesen hat, von Anfang an kritisiert: Sparsamkeit blockiere die Beendigung der Krise, wichtig sei es, dass die Deutschen jetzt direkt für griechische schulden einträten. Dazu seien gemeinsam ausgegebene Euro-Anleihen der richtige Weg, sagte er der "Rheinischen Post".

Trittin ist damit klar auf demselben Kurs wie der neue französische Präsident François Hollande, dem die inzwischen vier Jahre andauernden Ankündigungen, demnächst werde ist große Sparanstrengungen aller Staaten geben, als völlig ausreichend zur Krisenbekämpfung erscheinen. Hollande lehnt Sparen konsequent ab, es solle nun auch nicht mehr darüber geredet werden. Stattdessen müssten alle Staaten möglichst viel Geld leihen, um Konjunkturprogramme zu finanzieren. Aus den dann hereinsprudelnden Steuereinnahmen könnten, so Hollande, sowohl neue als auch alte und ganz alte Kredite im Handumdrehen getilgt werden.

Hass auf den Hades-Plan
Hades-Plan: Traumhafte Zustimmung