Kein Ort, nirgends

Endlich macht auch Leipzig mit. Nachdem Sachsen-Anhalt, begünstigt durch seine Lage an der Straße der Gewalt, schon längere Zeit dazu übergegangen ist, statt einzelnder Noteingänge für Opfer rechter Gewalt ganze Städte und Landstriche durch entsprechende Beschilderungen (Foto oben) für rechtsradikale, rechtsextreme und rechtsextremistische Täter abzuriegeln, zieht die stets im Schatten der großen Schwester Halle stehende Pleißemetropole nun nach. "Mit Tafeln an öffentlichen und privaten Gebäuden soll in Leipzig künftig ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt werden", berichtet die dortige Heimatzeitung begeistert. Auf Initiative der im Kampf gegen allerlei Alltagsgefahren besonders umtriebigen Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen soll geprüft werden, wie mit Schildern mit der Aufschrift „Kein Ort für Neonazis“ die unmittelbar bevorstehende Errichtung eines vierten, fünften oder gar sechsten Reiches verhindert werden kann. „Zivilgesellschaft und Stadt könnten damit klar zum Ausdruck bringen, dass es in Leipzig keinen Platz für rechtsextremes Gedankengut gibt“, sagte Grünen-Stadtrat Norman Volger. Bislang gebe es immer wieder ernste Zweifel an der demokratischen Haltung der Leipziger, zuletzt war der NPD-Kreisvorstand im Landkreis Leipzig geschlossen zurückgetreten, um gegen „Doppelmoral“ und „Verbonzung“ in der Berliner Parteizentrale zu protestieren. Zudem hatte Dresden Leipzig bei der Zahl der rechten Straftaten überholt.

Die Grünen wollen deshalb einen Antrag in den Stadtrat einbringen, nachdem Rechte durch eine "Schilder-Kampagne" (LVZ) künftig von Besuchen und vom Zuzug nach Leipzig abgehalten werden sollen. Stimmt der Stadtrat zu, könnten die ersten Plaketten bereits gegen Ende des Jahres angebracht werden. Ab Januar 2013 wäre es Rechtsextremen und Rechtsextremisten, aber auch Rechtsradikalen und anderen Rechten dann nicht mehr möglich, in Leipzig ihrem menschenverachtenden Gedankengut nachzugehen. Gute Erfahrungen mit einer solchen Aktion hat die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel gemacht. Dort waren Anfang März die bundesweit ersten 150 Plaketten mit der Aufschrift „Kein Ort für Neonazis – Kiel gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ montiert worden. Die gelben, 20 mal 30 Zentimeter großen Blechplaketten sollen dauerhaft an öffentlichen und privaten Gebäuden befestigt werden und Angehörige der rechten Szene wirksam abschrecken. Wie Kiel und gleichartige Aktionen in Sachsen-Anhalt gilt auch Leipzig Beobachtern des politischen Berlin als Testlauf. Zeige das Anbringen der Warnschilder Wirkung, erwäge die Bundesregierung eine Rundumbeschilderung der deutschen Grenzen mit den Plaketten.


Calimero zur Aktion Kein Bett für Nazis