Wulff-Nachfolge: Konsens im Chor

Wäre es damals der Tatortkommissar Ehrlicher geworden, Deutschland hätte heute noch einen Bundespräsidenten. Statt wie Köhler zu gehen, wäre Sodann geblieben und es wäre nie zu Wulff gekommen. Zu spät für Reue, aber nicht früh genug, einen Nachfolger zu suchen, der alles mitbringt, was Christian Wulff sich erst von Freunden borgen musste. Wichtig ist, sagt Frank Steinmeier, der sich sich selbst auch gut als Bundespräsidenten vorstellen könnte, dass der neue Mann auch ein Frau sein könne, Hauptsache, sie erfreue sich der Zustimmung einer breiten Mehrheit der Bevölkerung. Für einen parteienübergreifenden Kandidaten, der möglichst als einziger Anwärter für das höchste Amt im Staate antritt, ist auch der große sozialdemokratische Bruder CDU. Kanzlerin Angela Merkel, die inzwischen alles selber machen muss, suche „einen Konsens-Kandidaten“ berichtet die "Welt". Einen, mit dem auch Cem Özdemir leben kann, der „so schnell wie möglich ein parteiübergreifender Kandidat oder eine Kandidatin vorgeschlagen“ haben will. Das könne auch Frau Käßmann sein,.

„‎Brüder, in eins nun die Hände, Brüder, die Scherben verlacht“, singt ein großer Chor aus Konsensdemokraten, zu dem sich auch der Linke Gregor Gysi gesellt. Diesmal solle „kein Parteiengezänk“ stattfinden, sondern „der Versuch unternommen werden, dass sich alle Parteien und Fraktionen im Deutschen Bundestag auf eine gemeinsame Kandidatin bzw. einen gemeinsamen Kandidaten verständigen“, sagt der in der sicheren Gewissheit, dass ein "Konsensdemokrat" parteipolitisch den Machtverlust von Angela Merkel symbolisieren würde. Dann könne auch wieder wie damals in der DDR im Block über den Betreffenden, der selbstverständlich auch eine Betreffende sein könne, abgestimmt werden.

Die Geschichte zeige in der Tat deutlich, dass wirkliche Demokratie sich nicht verwirklichen lasse, wenn jeder mitschwafelte, sagt der Prozesspolitologe Erwin Schauf vom Wulfenbütteler Institut für Institutionenforschung (IFI). Die Geschichte habe gezeigt, dass Regierungssysteme, in denen Verantwortliche wie in der ehemaligen DDR, in Kuba oder Nordkorea nicht durch Wahlen, sondern durch Hinterzimmerabsprachen zwischen informell Mächtigen bestimmt werden, personalpolitisch vergleichsweise ungleich stabiler sind. „Während sich hierzulande kaum ein Spitzenpolitiker mehr als ein Vierteljahrhundert an der Machtausübung beteiligen kann“, rechnet der Experte vor, „sind in Systemen, die auf Absprache statt auf Abstimmung setzen, 25 Jahre das Minimum, das einem Spitzenmann zur Verfügung steht.“

Schauf nennt solche Systeme „andersdemokratisch“, sieht Deutschland aber auf einem guten Weg dorthin. Wulff, der wie schon sein Vorgänger in einem „kleinen Konsens“ der Regierungsparteien ernannt und so schließlich auch abgenickt worden sei, habe hier „Türen des tieferen Verständnisses“ geöffnet. Breite Kreise in den Parteien seien einig darüber, dass eine dritte Präsidentenpleite hintereinander verhängnisvoll wäre. „Also wird man sich zusammenraufen und ein Person küren, gegen die niemand etwas haben kann.“ Dabei könne es sich auch um Margot Käßmann handeln, die im Volk ein hohes Ansehen genieße. Sie könne das Vertrauen der Bevölkerung in das Amt, das Wulff beschädigt hinterlassen habe, wiederherstellen, wenn es den Parteien gelinge, sich schnell auf eine gemeinsame Wahlplattform zu einigen. Mit „Wählt die Kandidatin der Nationalen Front“ stehe für den Akt Mitte März ein historisch bewährter Wahlslogan zur Verfügung.

Leser wählen: Auf dem Bundespräsidentenkarussell