Deutschland verteidigt Zensurweltmeistertitel

Diesmal war es kein enges und auch kein spannendes Rennen, wie noch beim letzten Mal, sondern eine ganz eindeutige Angelegenheit. Wie Google in seinem neuen Transparency Report berichtet, haben die deutschen Behörden es erneut geschafft, den Suchmaschinenkonzern weltweit am häufigsten um die Sperrung oder Löschung von Internetseiten zu bitten. Der Titel des Zensurweltmeisters, den sich der fürsorgliche Betreuungsstaat bereits vor längerer Zeit knapp vor China gesichert hatte, konnte damit überlegen verteidigt werden.

Die Zahlen sind eindeutig: Während etwa US-Behörden bei knapp 300 Millionen Einwohnern nur 92 mal forderten, zusammengenommen 757 Internetinhalte zu beseitigen, kümmerten sich deutsche Netzaufseher, die nur für knapp 82 Millionen Einwohner zuständig sind, in 127 Fällen um 2.405 Einträge auf Internetseiten. Bei dreimal weniger Einwohnern schafften die deutschen Internetzensoren so ein dreifach höheres Löschergebnis.

Das ist Weltspitze, zumal Nationen, die von deutschen Politikern traditionell als Zensurhochburgen ausgegeben werden, sichtlich schwächelten. So erbaten chinesische Behörden, immerhin für mehr als zehnmal soviele Menschen zuständig, Google nur ganze dreimal um die Löschung von nur insgesamt 121 Internetinhalten.

Deutschland nimmt seine Aufsichtspflicht für alles, was seien Bürger denken, schreiben und ins Netz stellen, sehr viel ernster. Um zu verhindern, dass Wählerinnen und Wähler auf Inhalte stoßen, die nicht der Regierungspolitik entsprechen, lässt das derzeit noch als "Jugendschutzbehörde BPjM" agierende Bundeszensuramt vor allem die Internetsuche beständig säubern. Stoßen Beamte der ehrenamtlichen Institution oder des angeschlossenen Blogampelamtes auf fragwürdige Einträge, melden sie die Internetadresse an Google, dort werden die Adressen dann umgehend gesperrt. Zumeist gehe es dabei um Nazi-Andenken, extreme Gewalt oder gar Pornografie, drei staatsgefährdende Themen, die in Fernsehfilmen wie dem mit staatlichen Mitteln gedrehten Sechsteiler "Borgia" gezeigt, nicht aber im Internet dargestellt werden dürfen.

Hurra, Deutschland ist Weltmeister!