Schuld ist die Schuldenbremse

Stirbt Charlie Sheen? Rockt Wacken nackt? Kauft die EZB Staatsanleihen von Italien? Punktgenau beschreiben drei Schlagzeilen der "Bild"-Zeitung das Spannungsfeld der Zeit kurz vor dem Ende der Welt.

August 2011, es ist wieder soweit, alles nähert sich dem Ende. Überlebensbibeln boomen, Maya-Kalender haben Hochkonjunktur, wer kann, pflanzt Dill und Kresse auf dem Balkon und legt Goldvorräte an.

Und alles nur, weil die Amerikaner haben, was die Deutschen sich vor kurzem erst anschafften: Eine Schuldenbremse. Die hat theoretisch die angenehme Eigenschaft, es den Regierenden nicht zu erlauben, uferlos Schulden zu machen. Das ist natürlich nur symbolisch gemeint, denn bisher gelang es noch jeder Regierung, sich komplikationslos die Genehmigung geben zu lassen, mehr Schulden zu machen. irgendwas ist ja immer, das eine Begründung liefert. Erst jetzt, wo mit der Tea Party eine Kraft aufgetaucht ist, die auf den ursprünglichen Sinn der Schuldenobergrenze pocht, führt sie dazu, dass um ein bisschen Nochmehrverschuldung ein großes Trara ausbricht.

Der weitere Weg ist vorgezeichnet. Als Deutschland sich verpflichtete, die EU-Defizitgrenze von drei Prozent einzuhalten, dies dann aber selbstverständlich nicht tat, reichten schon sogenannte "blaue Briefe aus Brüssel", den Medienzirkus wochenlang auf die Reise zu schicken. Junge Leute zum Mitreisen gesucht! Weder änderte die Aufregung noch änderten die Briefe etwas an der ausufernden Verschuldung, aber Spaß hatten alle.

Die Verschuldung blieb, sie blieb jahrelang auch über den fest vereinbarten drei Prozent. Selbst heute liegt sie nur nicht höher, weil zahllose Schuldtitel in Nebenhaushalten geparkt worden sind.

Aber das Interesse ist weg. Charlie Sheen ist den Menschen irgendwie doch näher auf die Dauer, seine Probleme versteht man, seine Eskapaden haben Hand und Fuß und ein Gesicht und manchmal noch eine halbnackte Frau im Arm. Die EU-Defizitgrenze, Europas Antwort auf die US-Schuldenobergrenze, interessiert niemandem mehr.

Ähnlich wird es der US-Schuldenobergrenze gehen, wenn
der Bund ab dem Jahr 2016 auf seine Schuldenbremse treten muss. Dann müsste der Bundestag den Fall einer "von der Normallage abweichenden Konjunkturentwicklunggesetzlich vorgesehenen Inanspruchnahme einer Ausnahmeregelung" (GG) reklamieren und die Schuldenobergrenze - ausnahmsweise nur - erhöhen. Dann wären Kreditaufnahmen über das erlaubte Maß hinaus möglich. Die dann wie immer "im Aufschwung zurückzuführen sind". Theoretisch. Praktisch wird es viel Trara geben. Und jede Menge neue Schulden. Schließlich müssen die Käufe von Schuldtiteln der europäischen Wackelstaaten irgendwann einmal finanziert werden.

Bankhaus Rott: Warum Europa den Dollar retten muss