Im widerspruchsfreien Irrtum

"Es gibt so einen neuen Typ Karriere-Frau, den man schon äußerlich und am Auftreten erkennt. Teure Designer-Beton-Frisur, 40-60% zuviel Make-Up, immer derselbe Gesichtsausdruck, aggressive Gestik, Hosenanzug, den Blazer dabei meist eigentlich zu eng, weil’s figurbetont rüberkommen soll, hohe Absätze, Busines-Auftreten. Aggressive Sprechweise, rüpelhaftes Auftreten, muß die Nummer Eins spielen", so beschreibt der Informatiker Hadmut Danisch in seinem Blog danisch.de die Wesen, die er kennenlernen durfte, als die damalige Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen auszog, das Internet zu säubern.

Danisch saß in den Kungelrunden, in denen das Ministerium die Privoder verplfichten woltle, Stoppschilder überall dort zu verteilen, wo dem guten Geschmack Gefahr drohte. danisch begriff schnell, dass alle Absichten der Ministerin "weder erfüllbar noch zur Erfüllung gedacht waren", sondern nur den Zweck hatten, "Ursula von der Leyen und der Regierung das Gesicht und die Sache über den Hochpunkt des Interesses zu retten, bis das wie immer zuverlässig eintretende Abflauen des öffentlichen Interesses die Sache aus dem Licht gezogen hätte".

Noch etwas anderes aber wurde dem Internet-Experten auch klar: Die Abgesandten des deutschen Staates, die da selbstbewusst daran gingen, ihre Bürger durch einschenidende Veränderungen des Zugangs zu Netz vor sich selbst zu schützen, hatten nicht die geringste Ahnung von dem, worüber sie redeten. Weder kannte jemand den Unterschied zwischen WWW und Internet noch den zwischen URL und DNS. "Die Herangehensweise des Ministeriums denkbar naiv", fasst Danisch heute zusammen: "Es herrschte die Vorstellung, daß man den Providern einfach die Liste mit den URLs rüberreicht, die das in ihrer großen Internet-Maschine als gesperrt eintragen, und fertig."

Gesetze machen auf der Basis von Hörensagen und Aberglauben, Länder regieren mit dem Machtmittel des möglich-ist-das-schon. "Deshalb beschränkte sich deren Sichtweise auf die zu diskutierenden „technischen Fragen” auch im wesentlichen darauf, wie man die Liste der URLs vom BKA zu den Providern schafft", amüsiert Danisch seine Leser heute. Die Vorstellung der Ministerialen liegt eigentlich auf der Hand: Ihr Vorschlag sei gewesen, "daß sie da jeden Morgen per E-Mail ein Excel-Sheet rüberschicken und beim Provider jemand sitzt, der das dann bis zum Nachmittag reinklopft, und die Seiten dann nicht mehr abrufbar sind".

Noch eine Websperre: Lawblog über Versuche, das Zensursula-Bild verbieten zu lassen