Verbot der Woche: Gmail ist illegal

Da wird Google seine hochfliegenden Pläne für Deutschland nun wohl ganz schnell ändern müssen. Eben hatte Eric Schmidt, der scheidende Chef der US-Datenkrake, noch vollmundig versprochen, Google werde in Deutschland mehrere hundert neue Stellen schaffen, jetzt setzt der deutsche Datenschutz den Versuchen der Firma, immer weiter zu expandieren, ein schnelles Ende. Wie der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix klarstellte, sind IP-Adressen von Internetnutzern in Deutschland Telefonnummern gleichgestellt. Das habe zur Folge, dass Websiten IP-Adressen nicht in die USA übermitteln dürften, wie es beim Einsatz von Google Analytics geschehe. Alle Internetseiten, die die Google-Funktion zur Besucheranalyse verwenden, sind damit in Deutschland illegal.

Während das Analyseboard PPQ vom im Rahmen der selbstinitiierten Kampagne "Verbot der Woche" nicht betroffen sein wird, weil sich die zum Teil auch auf Deutsch angebotenen Texte hier ausschließlich an in Oklahoma und dem Süden Chiles lebende Exil-Schwaben richten, trifft die Berliner Entscheidung die Qualitätswebseite der seit Jahrzehnten im Sinne der Aufklärung arbeitenden Tageszeitung FAZ hart. Womöglich werde die Internetplattform, die traditionell auf Google Analytics vertraut, schon heute abgeschaltet, heißt es in einschlägigen Internetforen.

Dasselbe Schicksal droht nach Angaben von Dix auch dem zwielichtigen Google-Maildienst Gmail. Auch der sei "mit deutschem Datenschutzrecht nicht vereinbar" und könne deshalb in Deutschland "nicht legal genutzt werden". Wann die Bundesregierung direkt gegen die illegalen Angebote vorgehen wird, ist allerdings noch nicht bekannt, auch die Strafen für störrische Weiternutzer von Gmail und dem deutschen Ableger Googlemail müssen noch vom Bundestag durchgewunken werden.

Zur bürgerschaftlich engagierten Reihe Verbot der Woche.

Mehr Google-Geheimnisse bei NWR.