Eierbecher für die Apfelfront

Der Designer Michael Neubauer fand das wohl witzig, ein Gericht aber sah das jetzt ganz anders. Ein Unternehmen namens Koziol, dass einen von Neubauer erdachten Eierbecher unter dem Namen "eiPott" (Foto unten) vertrieben hatte, muss sein Produkt nach einer Einstweiligen Verfügung des Hanseatischen Oberlandesgerichtes in Hamburg umbenennen, weil akute Verwechslungsgefahr mit einem Mp3-Player des Herstellers Apple besteht. Kunden könnten versucht sein, auf der Suche einem "Musikabspieler" (Gericht) einen Eierbecher zu kaufen oder, was noch dramatischer einzuschätzen sei, erst beim Frühstück merken, dass ihr neuer iPod keine Mulde zur Aufbewahrung eines Eis enthalte.

Die Richter hatten die Benennung des Eierbechers zwar "witzig" gefunden, eine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung vermochte der Senat aber nicht zu erkennen, weshalb das Grundrecht der Kunstfreiheit nicht gelte. Im Unterschied zu den Jusos in Mecklenburg-Vorpommern, denen es nach einem Urteil des Landgerichts Nürnberg erlaubt ist, T-Shirts, Jacken und Taschen herzustellen, die mit dem Label "Storch Heinar" auf die nach Angaben der staalichen Agentur dpa "bei Rechtsradikalen beliebte Marke Thor Steinar" anspielen. Die "Thor Steinar"-Vertriebsfirma MediaTex aus Brandenburg, vor einem Jahr auch in Halle mit Massenprotesten konfrontiert, hatte den Satire-Storch wegen angeblicher Verletzung von Markenrechten und Verunglimpfung verklagt, bekam aber vom Gericht eine Abfuhr.

Im Unterschied zu den Besitzern von iPods seien deutsche Rechtsextreme überdurchschnittlich gebildet, jeder von ihnen sei damit problemlos in der Lage, die witzigen Persiflage-Klamotten der Kampagne "Endstation Rechts" von den Original-Nachwuchsnazi-Pullovern zu unterscheiden, die einst von einem Jugendmode-Kollektiv der DDR ausgedacht worden waren. Da Kostbarkeiten wie die "GröTaZ", die "größte Tasse aller Zeiten" und und die "Kampftasche debiler Rudolf", die den titelgebenden Storch in Anspielung auf Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß als Kampfflieger zeigt, durch den fehlenden Klang gut von einem Musikabspieler zu unterscheiden sei, stehe dem weiteren Vertrieb nichts im Wege. Immerhin heilige die gute Absicht die Mittel.

Inwieweit dies auch auf die Produkte der Storch-Heimar-Partnerkampagne "Apfelfront" (oben) zutrifft, muss in den nächsten Monaten geklärt werden. Hier hatten sich engagierte Aktivisten voll witzig und total humorvoll in parodistischer Absicht unter dem Apple-Logo zusammengetan, um den Hildesheimer Holger Apfel anzuprangern, der derzeit in Sachsen als NPD-Führer dient. Chancenlos ist die unheimlich lustige Satire nicht: Auch der Hersteller des eiPott hätte nach Ansicht des Gerichts jedes andere Produkt seines Sortiments so nennen dürfen. Nur Eierbecher gehe gar nicht.