Verbot der Woche: Hetz-Aschenbecher

Nachdem sich Libyens revolutionärer Staatschef Muhammar Ghaddafi der Initiative des deutschen Arbeiterführers und Bankaufsehers Peer Steinbrük angeschlossen hat, nach der die Schweiz möglichst umgehend verboten werden soll, denkt die Bundesregierung offenbar über weitergehende Schritte auch gegen andere Nachbarländer nach, die sich nicht an deutsche Gesetze zu halten bereits sind.

Polen war schon vor Monaten ins Visier der Behörden geraten, weil das frühere Ostblock-Land sich weigerte, die Hersteller von handwerklich erstaunlich gut gemachten Militaria aus dem Dritten Reich an die deutsche Strafverfolger auszuliefern. Polen hatte argumentiert, dass es keinen Einfluß auf Kleinunternehmer habe, die auf Wochenmärkten SS-Uniformen und HJ-Dolche aus eigener Herstellung verkauften.

Obwohl sich die deutsche Seite später anläßlich des 60. Jahrestages des Kriegsbeginns erneut entschuldigt hatte und von mehreren Festakten Zeichen der Versöhnung ausgesandt wurden, hat sich die Situation nach einem Besuch deutscher Beamter am ehemaligen Sommersitz des Führers und deutschen Reichskanzlers und späteren Fernseh-Moderators Adolf Hitler inzwischen verschärft. In einem staatlichen Ladengeschäft, so berichteten die Experten des Bundesinnenministeriums, verkaufe Polen dort Wehrmacht-Aschenbecher, SS-Eierhandgranatenfeuerzeuge und andere Erinnerungsstücke an die Kriegsjahre. Damit würde, so heißt es in einem internen Bericht, "deutschen Interessen ernsthafter Schaden zugefügt", auch finanziell, weil die Bundesregierung als Inhaber der Markenrechte an den Erkennungszeichen von SS, Wehrmacht und Sicherheitsdienst "niemandem eine Lizenz zur Nutzung" erteilt habe. Polen soll aufgefordert werden, die zweifelhaften Angebote sofort zu unterlassen. Anderenfalls werde der Film "Vier Panzersoldaten und ein Hund" ab Mitte Oktober jeweils Dienstagabend zur besten "Dallas"-Sendezeit in der ARD gezeigt.