Hetze gegen Hass

Ein mutige Stimme erhebt sich heute gegen die zunehmende Zensur im Internet. Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, spricht sich entschieden dafür aus, die geplante staatliche Filterliste auch zur "Blockade auch von Hassseiten" im Internet zu nutzen. Natürlich müssten entsprechende rechtsextremistische Inhalte im Web in die inzwischen gesetzlich verankerten Sperrbemühungen des Bundeskriminalamts (BKA) gegen Kinderpornographie mit aufgenommen werden, sagte der Sinti und Roma auf einer "Konferenz gegen die Verbreitung von Hass".

Prinzipiell trete seine Vereinigung gegen Zensur ein, hatte Rose zuvor auf dem Podium betont, zumindest gelte das, solange die Freiheit der Information dem Schutz von Minderheiten wie den Sinti und Roma diene. Gerade die aber würden durch die mißbräuchliche Nutzung der Meinungsfreiheit "in immer schlimmeren Maße bedroht und mit rassistischer Propaganda diffamiert". Dies stelle eine Gefahr für den Rechtsstaat dar. "Viele" Internetseiten, so der Kämpfer gegen Netzzensur, der sie alle durchgezählt hat, "erinnerten inzwischen an den "Stürmer" in der Zeit des Nationalsozialismus".

So werde Musik der Gruppe "Landser" tausendfach über Videoportale wie YouTube verbreitet, obwohl "Landser" hierzulande als kriminelle Vereinigung verurteilt worden sei. Und jedesmal, wenn er sich nach dem Anschauen eines solchen Clips beschwere und das Herunternehmen des Videos verlange, werde es kurze Zeit später wieder eingestellt - dann aber manchmal sogar unter dem Stichwort "Netzwerk gegen Zensur". Da ein strafrechtliches Vorgehen gegen dieses "Treiben" (Rose) kaum möglich sei und er sich nach entsprechenden Suchanfragen zum Thema "Landser", die er bei Youtube eingebe, nicht immer wieder neu beleidigen lassen wolle, sei es unbedingt nötig, "neue Mittel und Wege" zur Bekämpfung von Hassseiten zu finden.

Den Vorschlag, künftig einfach nicht mehr nach "Landser"-Videos zu suchen und zufällig gefundene Landser-Videos nicht mehr anzuschauen, lehnte Romani Rose ab. Diese Lösung sei zu einfach.