Obama macht alles falsch

So, nun ist die Katze aus dem Sack. In einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede an einer Universität in Fairfax bei Washington gab Barack Obama bekannt, dass er plane, 95 Prozent aller Arbeitnehmerfamilien in den USA einen Steuernachlass von 1000 Dollar zu gewähren. Die Massnahme solle dazu beitragen, «dass die Leute wieder Geld ausgeben» und damit die Binennnachfrage in Gang bringen, begründete der der künftige US-Präsident.

Damit stellt sich Obama wie sein Amtsvorgänger George W. Bush im Falle des Irak-Krieges gegen die Gemeinschaft der deutschen Demokraten. Frank-Walter Steinmeier, Wirtschaftsexperte und künftiger SPD-Kanzler, nannte die Maßnahme "sinnlos, da dann dem Staat die Substanz zum Handeln genommen werde". Ein Staat habe schließlich nur so lange Handlungsoptinen, wie er vermeide, zu handeln. Die SPD erteile deshalb umfangreichen Steuersenkungen zur Ankurbelung der Konjunktur eine Absage erteilt.

Für die CDU formulierte Günther Oettinger die Ablehnung von Steuergeschenken an die, die sie bezahlen: "Ich bin nach wie vor nicht davon überzeugt, dass Steuerentlastungen schnell eine Abmilderung der Rezession bewirken können", sagte der Schwabe, der zuletzt in der Filbinger-Affäre zu so großer Form aufgelaufen war.

Ihm stimmte auch die in Gelddingen seit ihrer Tätigkeit als Managerin der schließlich pleitegegangenen Rockgruppe Ton Steine Scherben erfahrene Grünen-Chefin mit gewohnter Inbrunst Claudia Roth zu. Sie prangerte in einem mundbemalten und handgenähten Kleid Steuersenkungen zur Bekämpfung der Konjunkturkrise als «absolut falsch» an. Roth,bekannt als kühle Rechnerin, forderte stattdessen ein ökologisch-soziales Investitionsprogramm - etwa in die Bereiche Wärmeisolierung und erneuerbare Energien. Das werde sich spätestens mit dem endgültigen Eintritt der Klimakatastrophe im Jahr 2072 für alle auszahlen.