Altautos für Afrika

Es gibt ihn noch, den deutschen Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier. Beobachter hatten zuletzt gemutmaßt, die scheue Schneeeule der SPD habe aus Angst vor der kommenden Kanzlerschaft nach dem SPD-Wahlsieg im kommenden Jahr Selbstmord begangen. Stattdessen hat Steinmeier aber lieber konkrete Pläne geschmiedet, mit denen er die Finanz- und Wirtschaftskrise demnächst beenden wird.

Dazu müsste das Kabinett, dessen Initiative für eine Kfz-Steuer-Aussetzung zu einem Einbruch bei den Autoverkaufszahlen geführt hat (siehe Grafik oben) staatliche Hilfen zugunsten der deutschen Autoindustrie beschließen. Diese sei „das Rückgrat unserer Volkswirtschaft“, meint Steinmeier, weswegen auch mit "staatlichen Mitteln Anreize zum Autokauf" geschaffen werden sollten. Der Vizekanzler denkt aber offenbar nicht daran, jedem Deutschen das Auto seiner Wahl zu schenken. Vielmehr soll eine „Abwrack- oder besser Umweltprämie" dafür sorgen, dass mehr deutsche Gebrauchtwagen künftig auf dem Balkan, in der Türkei oder Nordafrika herumfahren, während ihre deutsche Ex-Besitzer für ihre umweltfreundlichen neuen Wagen eine Steuer "gestaffelt nach CO2-Ausstoß“ zahlen.

Das ist genau überlegt und äußerst umweltfreundlich. Je mehr Deutsche ihre Altautos staatlich gefördert abgeben, desto niedriger sind die Preise auf dem Gebrauchtwagenmarkt. Und desto mehr Menschen in den Entwicklungsländern können sich einen Golf 2, einen Opel Astra oder den Mazda 323 leisten. Die Umwelt profitiert dadurch nicht direkt und unmittelbar, aber dann doch später, wenn die angejahrten Stinker (Bildzeitung) dann auch im Senegal und in Albanien aussortiert und ersetzt werden.

Steinmeier verlangte darüber hinaus „eine schlüssige strategische Antwort“ auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, ohne dabei schon zu verraten, von wem er diese Antwort verlangt. Der Außenminister ließ stattdessen tief in seine Seele schauen, die die eines Poeten ist: „Wer heute das Blatt ‚Zukunft‘ beschreiben will", nebelte er wolkig, "muss die vier Ecken mit Arbeit, Umwelt, Bildung und Innovation ausfüllen."