Der ewige Oskar

Zumindest kann man dem früheren SPD-Politiker Oskar Lafontaine nicht zum Vorwurf machen, dass er die Wirkliuchkeit zur Kenntnis nimmt. Ganz egal, wie die Welt sich dreht, woher der Wind auch immer weht und in welcher Partei er gerade ist, aus Lafontaines Sichtweise steht der Untergang der Welt stets kurz bevor, der Kapitalismus ist als System gescheitert, die Armut hat zugenommen und es bedarf drastischer Maßnahmen einer von ihm geführten neuen Regierung, um eine gerechtere Welt herzustellen.

Vor 22 Jahren meldete die DDR-Nachrichtenagentur ADN eilfertig, was der Mann, der die Moral gepachtet hat, über die Krise des Kapitalismus zu sagen hatte: Die Lasten der Wirtschafts- und Gesellschaftskrise in der BRD werden nach Auffassung des saarländischen SPD-Vorsitzenden und Oberbürgermeisters Oskar Lafontaine zunehmend den Opfern der Krise aufgebürdet. Zur Eröffnung eines Forums des SPD-Parteivorstandes zum Thema "Ausgrenzung in die neue Armut" erklärte Lafontaine gestern in Bonn, bei generell sinkenden. Realeinkommen, wachsender Massen- und Dauerarbeitslosigkeit, drastischen Kürzungen bei Sozialleistungen, rigorosen Steigerungen bei kommunalen Gebühren und indirekten Steuererhöhungen habe sich die Lage der Arbeitslosen in der BRD besorgniserregend verschlechtert. Mit einem Anteil von fast 30 Prozent Dauerarbeitslosen habe sich die Zahl derjenigen, die ein Jahr und länger ohne Arbeitsplatz sind, seit 1980 verdoppelt. Mehr als zwei Drittel der Betroffenen erhielten keinerlei Leistungen der Arbeitsämter mehr. Insgesamt lebten in der Bundesrepublik vier Millionen in Armut.

Oskar Lafontaine stellte fest, angesichts der unheilvollen Dynamik bei der massenhaften Ausgrenzung von Arbeitslosen in die "neue Armut" habe sich erwiesen, daß die vermeintlichen "Selbstheilungskräfte des Marktes" gescheitert seien. "Jeder Arbeitslose mehr ist eine Anklage gegen unser gegenwärtiges Gesellschaftssystem", betonte Oskar Lafontaine.

Dabei ist es geblieben, nur ein paar neue Zahlen musste der Kämpfer für eine Rückkehr ins Kabinett natürlich herbeischaffen, weil zwar alles immer schlimmer zu werden schien, die Zahl der Armen aber beispielsweise heute trotz des Anschlusses der DDR (Lafontaine), deren 16 Millionen Bürger der Saarländer gern die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt hätte, bis heute nur bei zwei Millionen liegt.

Aber sind die anderen zwei Millionen je aus dem Bewusstsein Lafontaine verschwunden? Nein, er argumentiert einfach mit anderen Zahlen. Zu Glück hat "gleichzeitig die Niedriglohnbeschäftigung rapide zugenommen", wie er hat herausfinden lassen. Die Arbeitslosen von einst arbeiten nun also - was Lafo immer wollte. Ist das gut? Niemals! Denn die gesamtdeutsche Niedriglohnquote  stieg in dem Zeitraum von 15 auf 22,2 Prozent der Beschäftigten, sagt Lafontaine. Zuletzt gehörten schon 6,5 Millionen Bürger zu dieser Gruppe, rechnete der Linken-Chef im Bundestag vor. Damit arbeite schon jeder siebte Vollzeitbeschäftigte für einen Niedriglohn.

"Dass immer mehr Menschen immer niedrigere Löhne haben, ist ein Ergebnis der Agenda 2010, insbesondere von Hartz IV, da dieses Gesetz Arbeitslose zwingt, auch eine schlecht bezahlte Beschäftigung anzunehmen." Schuld hat, klar, das System. Bruchlos könnte man Teile der ADN-Meldung von 1986 hier anfügen: Oskar Lafontaine stellte fest, angesichts der unheilvollen Dynamik bei der massenhaften Ausgrenzung von Arbeitslosen habe sich erwiesen, daß die vermeintlichen "Selbstheilungskräfte des Marktes" gescheitert seien. "Jeder Arbeitslose mehr ist eine Anklage gegen unser gegenwärtiges Gesellschaftssystem", betonte Oskar Lafontaine.

Der Untergang ist wiedermal nahe - wie die Grafik oben zeigt, immer weniger oft, aber immer noch ausreichend für Lafontainsche Rettungsversuche. Oskars Kampf ist ein ungeheurer. Ungeheuer verlogen vor allem.