Bärbel Bas: Staatstrauer mit Krokodilstränen

Das politische Berlin weint Krokodilstränen um Bärbel Bas. Die lange als Störerin wahrgenommene Parteilinke ist mit ihrem Rücktritt zum betrauerten Opfer böser CDU-Männer geworden.

Da saß er nun wieder, der vielleicht schon letzte SPD-Vorsitzende. Zurechtgemacht, wie es sich für einen Auftritt mitten in der Krise gehört. Kragen offen, kein Binder. Der Blick von Kummer getrübt, die Arme schwer aufgestützt, die Lider schwer. Lars Klingbeil, jener letzte SPD-Vorsitzende, der im Nebenerwerb auch noch den Job als Finanzminister der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt stemmt, machte aus seinem Herzen keine Mördergrube. 

Die Landschaft der Macht 

So schlimm wie derzeit war es noch nie, sagte der 48-jährige gelernte Politologe, der weiß, wovon er spricht. Lars Klingbeil, Sohn eines Soldaten und einer Verkäuferin, kennt jene innere, geheime Landschaft der Macht rund um die Ministerien, das Bundeskanzleramt und die Parteizentralen in Berlin wie kaum ein anderer. Der Mann aus Munster ist 48 und doch schon seit 30 Jahren dabei. Klingbeil nie irgendetwas anderes gemacht als Politik. Er hat sich auf dem Dienstweg hochgearbeitet, vom Hilfswilligen in einem Abgehobenenbüro in Niedersachsen über die vorgeschriebenen Ausbildungsschritte in der Kommunalpolitik.

Jetzt plötzlich ist der frühere stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos Alleinherrscher über die Reste der ehemals größten Volkspartei. Bärbel Bas, seine Co-Vorständin, hat die Brocken hingeworfen. Und ihrer Partei wie der Regierungskoalition damit einen letzten großen Dienst erwiesen: In ihrem Abschiedsbrief an Partei, Kabinettskollegen und Medienöffentlichkeit inszenierte Bas ihren Abtritt als persönlichen Opfergang.

Leider auch aus den Reihen 

Vom Tod ihrer Stieftochter ist da die Rede, aber auch von "öffentlichen Angriffen auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden". Bas schreibt, sie "habe festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten". Und "diese möchte ich mir ausreichend nehmen". Da sie momentan "nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben". Von ihrem Mandat im Bundestag, das die Duisburgerin im 17. Jahr innehat, ist nicht die Rede. 

Von irgendetwas muss der Ofen weiterrauchen und die 70 oder 80 Stunden härtester Belastung pro Woche, über die Abgeordnete regelmäßig Klage führen, schultert jemand wie Bärbel Bas allemal noch in Halbschlaf oder Trauerjahr. Schließlich hat die grüne Kollegin Ricarda Lang neben ihrer aufreibenden Abgeordnetentätigkeit sogar studiert. Und der Parteigenosse Karl Lauterbach schaffte es, als Abgeordneter und Minister eine grausame Pandemie zu besiegen, während er als Deutschlands meistbeschäftigter Talkshowteilnehmer zwischen ARD-Studios in Hamburg und Köln und denen des ZDF in Mainz pendelte.

Bas wollte lange 

Man muss nur wollen. Und Bärbel Bas wollte lange. Die 58-Jährige, die in den Ampeljahren plötzlich auf den Posten der Parlamentspräsidentin geschoben wurde, weil der linke Parteiflügel befriedet werden musste, galt parteiintern als personifiziertes Aufstiegsversprechen: Wie der Fußballer Niclas Füllkrug war Bas quereingestiegen und erst im hohen Alter für höhere Aufgaben entdeckt worden. Die Frau, die selbst in ihrer Fraktion bis dahin überwiegend Stellvertreterposten hatte übernehmen müssen, wurde mit einem Mal als tauglich für den Zweck entdeckt, der Funktionärspartei SPD einen Hauch früherer Authentizität zurückzugeben.

Bärbel Bas aber hat das gründlich missverstanden. Kaum war die Frau aus der dritten Parteireihe nach vorn geschoben worden, sah sie sich selbst dazu berufen, Politik zu machen und den guten alten Klassenkampf zu führen. Bas nagelte gegen Manager, sie klagte den Kapitalismus an und sah sich als die letzte linke Ministerin, die in einer neoliberalen Sparregierung, die mehr Steuern einnimmt und Schulden macht als jede vor ihr, nach neuen Möglichkeiten des Geldausgebens suchte.

Heldin einer Partei der Vergangenheit 

In der Partei, die heute wieder in den 70er Jahren lebt, machte sie das zur Heldin. Ihr Klingbeil bekam von der Basis schallende Ohrfeigen verpasst. Hätte die SPD einen anderen gehabt, er wäre aussortiert worden. Bas aber bekam Blumen, ihr flogen die Herzen zu. Sie wurde von den Delegierten mit 95 Prozent der Stimmen gewählt, ihr Kollege mit nicht einmal 70. Viele in der Partei kritisierten Klingbeil, wenige nur Bärbel Bas. Doch vor zwei Monaten erst, die große Niederlage in Sachsen-Anhalt stand erst noch bevor, forderten etliche Briefe ans Willy-Brandt-Haus, aus Bielefeld, aus Groß-Gerau, aus Berlin-Mariendorf, beide sollten sich zwischen Ministeramt und Parteivorsitz entscheiden.

Weg damit. Neuanfang. Vergeben. Vergessen. Nach dem Ausscheiden der Co-Vorsitzenden klingt alles ganz anders. Das Klima in der Bundespolitik "macht Leute kaputt", formulierte Lars Klingbeil bedächtig, was ihm seine Leute als Verzweiflungsruf aus tiefster Seele aufgeschrieben hatten. Es war dann auch noch die Rede von überschrittenen Grenzen und einem vergifteten Klima im politischen Berlin, jenem Biotop, in dem Bundesjustizministerin Hubig gerade an einem Gesetz gegen digitale Gewalt arbeitet, das staatliche Eingriffsbefugnisse erneut auszuweiten will, um Bürgerinnen und Bürger "besser" (Hubig) voreinander zu schützen.

Das Nörgeln der Genossen 

Gemeint ist nicht das Nörgeln der Genossen. Gemeint ist nicht der Verlust der Macht in Sachsen-Anhalt. Nicht einmal die AfD soll diesmal schuld sein. Sondern Heckenschützen aus der CDU. Lars Klingbeil hat das offen ausgesprochen, Karl Lauterbach, neben Ruprecht Polenz der letzte Regierungsinfluenzer bei X, hat es bestätigt.  "Jeder wusste um ihre schwierige private Lage", schrieb er, und "niemand sollte gejagt werden, wenn er sich um einen Sterbenden kümmert". 

Worauf er anspielte, ist nicht ganz klar. Schon vor der jüngsten Krise in der Koalition waren die beiden SPD-Chefs strategisch klug abgetaucht. Als der Kanzler verzweifelt versuchte, seinen Laden neu zu ordnen, ließ ihn die SPD-Führung geschickt allein sterben. Lauterbach allerdings ist in Berlin vernetzt. Er muss wahrgenommen haben, was außer ihm nur Bas selbst wahrnahm: Die Gegner der hinter vorgehaltener Hand als "Bundesbremserin" verhöhnten Bremserin der großen Reformvorhaben bei der Rente ritten "Attacken in Zeiten von persönlichem Leid und Trauer". 

"Zum einen gab es die Angriffe so im Hintergrund, wo man also im Hintergrund gesagt hat, also sie arbeitet zu langsam, sie kommt nicht drüber mit den Rentenentwürfen und so weiter", hat er im Nachhinein beschrieben. Zum anderen habe er aber auch "öffentliche Angriffe" bemerkt, "also von
namhaften Leuten, obwohl klar war, dass sie eine sehr, sehr kranke Stieftochter also mitversorgt hat und wo sie dann gestorben war, wo dann gedrängt wurde, wie geht es hier weiter?" Das sei unanständig, hat Lars Klingbeil das zusammengefasst. Niemand im Land sollte das ertragen müssen.

Klingbeils große Show 

Eine ganze große Show, mit der der Mann, der alle unlösbaren Probleme seit Monaten verantwortungsvoll verwaltet, an seiner eigenen Zukunft baut. Wie nach der Bundestagswahl, als Klingbeil nach einer kurzen Nacht beherzt nach dem Vorsitz der zusammengeschrumpelten Bundestagsfraktion griff, hat der 48-Jährige auch diesmal wieder im Alleingang Pflöcke eingeschlagen. Sonderparteitag mit Neuwahl des Vorstands im Dezember. Schuldzuweisungen für die Misere einer Regierung, die in anderthalb Jahren im Amt nicht weiter vorangekommen ist als es einer Schnecke in Bleischuhen gelungen, bitte an die Union.

Der in den Schröder-Jahren politisch erzogene Niedersache war wahrscheinlich der Erste, der Begriff, welches Geschenke ihm seine Vorstandskollegin Bärbel machte, als sie mitteilte, dass sie nicht mehr länger vorhabe, sich mit ihrer obstruktiven Politik zum Buhmann einer Koalition machen zu lassen.

Mit seinem zweifellos vorhandenen großen politischen Talent muss Klingbeil sofort geahnt haben, welch große Chance ihm sein bisher unglücklich verlaufendes Schicksal als Parteichef und Minister da in den Schoß warf. Mit Bas, das pfeifen die Spatzen vom Adenauer-  und vom -Brandt-Haus, wäre das Staatstheater nicht mehr lange weitergegangen. Sie hinauszuwerfen konnten sich aber weder der Kanzler noch der Chef der Menschewiki in der SPD erlauben.

Sie erfüllt die Wünsche 

Alle Hoffnungen richteten sich deshalb darauf, dass Bas eines Tages selbst die Nase voll haben und die Brocken hinwerfen würde. Als es dann endlich so weit war, durfte Klingbeil nicht zwinkern und kein Zeichen von Erleichterung zeigen. Stattdessen Staatstrauer. Und mahnende Worte vom verbliebenen Vorsitzenden, gesprochen in der Rolle des schlimmsten Betroffenen von langerwarteten Rücktritt der unersetzlichen Genossin, die so eine "sensible, ehrliche und kompetente Ministerin" (Lauterbach) war, dass ihr auch der treue Lauterbach nicht beisprang, als sie wegen ihres "emotionales Defizit" von den eignen Genossen als "verheerend" für die Außenwirkung der Partei bezeichnet wurde.

Klingbeil kann das. Der Mittemäßige verfügt über die Fähigkeit, sich trotz seiner enormen Länge gelenkig an seine Umgebung zu schmiegen. Er kann den Arbeiterführer geben, etwas hölzern, aber immerhin. Er war schon unbeugsamer Kämpfer gegen rechts und Zolleintreiber bei den kleinen Leuten, er ist zudem Alleinsegler und Totengräber. Immer tritt er auf, ohne rot zu werden oder sich durch nervöses Zwinkern zu verraten. Souverän verbreitete er auch die von Bärbel Bass selbst erfundene Geschichte, nach der sie Opfer einer grausamen Hetzjagd geworden sei. 

"Unmenschlich und rücksichtslos"  

Manuela Schwesig, schon wieder eine letzte Patrone der SPD, hat das als "unmenschlich und rücksichtslos" bezeichnet, als es zu spät war. Die CDU stieg ein und wies den Vorwurf zurück. Zu spät. Dankbar für die Vorlage machen alle mit. Die Bildzeitung, die der Scheidenden eben noch "Realitätsverweigung" vorwarf, machte sie nun zur  "starken Frau, die nicht mehr kann". 

Nach dem Motto "Über Tote nichts Schlechtes" wird respekt für Bas' Entscheidung verlangt, nach dem Tod ihrer Stieftochter ausgiebig trauern zu wollen. es sei ja nun schon der "zweite schwere Schicksalsschlag" in nur sechs Jahren gewesen, der Bas traf: Erst der Ehemann, der mit 79 starb, jetzt die Steiftochter, sogar schon mit 53 aus dem Leben gerissen.

Ein Tag muss reichen 

So viel Schmerz. Überall im Land sind die Krokodilstränendrüsen weit geöffnet. Wer jetzt kein Mitgefühl spürt für einen "feinen Menschen" (Lauterbach), der ist selbst keienr. Wer jetzt nicht mitweint, ist ein Feind.

Jeder Arbeiter und jeder Angestellte kennt den Wunsch, nach dem Verlust eines engen Familienangehörigen erstmal daheimbleiben und trauern zu dürfen. Im politischen Berlin  hat der Gesetzgeber parteiübergreifend beschlossen, dass das kein Grund sein muss, Sonderurlaubstage für trauernde Arbeitnehmer gesetzlich verpflichtend zu machen. Mitarbeiter der Staatsverwaltung bekommen nach einem Todesfall in der Familie trotzdem zwei Tage Zeit, wieder arbeitsfähig zu werden. In der privaten Wirtschaft regeln Tarifverträge, wo sie gelten, dass Betroffene bei ganz engen Verwandten wie Kindern, Eltern oder Ehepartner sogar einen Tag fehlen dürfen. 

Ein Umstand, der in den mitleidheischenden Medienberichten ebenso wenig erwähnt wird der Umstand, dass Bas ihr Bundestagsmandat behalten hat. In Echtzeit lässt sich an der Auswahl dessen, was berichtet wird, und dessen wovon nirgendwo die Rede sein soll, beobachten, worum es bei alldem wirklich geht. Bas Trauerfall maskiert eine Neuordnung der politischen Verhältnisse. Die Zerrüttung in der Koalition wird getarnt durch die Verbrämung des Abgangs einer Frau, die wusste, dass sie nichts mehr ausrichten würde könne, als Folge einer privaten, nicht einer politischen Tragödie. 

Im Frühjahr gehts los 

Alles ordnet sich neu, ein Baustein fällt, und es wird luftig im Saal. Die neue Schwesig-SPD läuft sich für eine Koalition mit Linkspartei und Grünen im Bund warm. Die Union steht staunend vor der Erkenntnis, dass sie künftig die einzige Partei der selbsternannten Mitte sein wird, die keine Machtoptionen mehr besitzt.