Staatsparodie: Im Sorgen-Theater

Olaf Scholz ist Regisseur und Hauptdarsteller in der Tragödie, die das Staatstheater spielt. Er plant schon Teil zwei seiner Aufführung.

Kaum war die FDP endlich aus der Regierung verschwunden, verwandelte sich die bis dahin so streitsüchtige Ampel in eine wie geschmiert laufende Machtmaschine. Die Grünen versammelten sich hinter Annalena Baerbock, die hinter, vor und neben dem neuen Kanzlerkandidaten Robert Habeck steht, der mit einem SED-esken Wahlergebnis von nahezu 120 Prozent gewählt wurde. In der SPD sagte Saskia Esken alles, was zum eigenen Spitzenkandidaten zu sagen war. "Wir gehen mit Olaf Scholz in die Bundestagswahl."

Fest im Sattel

Die Regierung, schwach an Zahl der Minister und um ein Drittel der bis dahin beteiligten Parteien leichter, hatte sich endlich freigeschwommen. Was für ein einmaliger Akt an Bürokratieabbau! Nach drei Jahren gelang es nun, Gesetze gemeinsam mit der demokratischen Opposition zu beschließen, zugleich aber hässliche Zufallsmehrheiten zu vermeiden. 

Der Kanzler nutzte seine neue Position und den Umstand, dass er nun endlich fester im Sattel saß als zuvor (Elmar Theveßen), um in Russland für klare Verhältnisse zu sorgen. Putin müsse an den Verhandlungstisch, ließ er den Kreml wissen. Am besten gleich, denn im Bundestagswahlkampf würde das der lange putinfreundlichen SPD eher helfen als ein in Washington erzwungener Friedensschluss.

Ein kurzes Zwischenhoch

Das kurze Zwischenhoch aber, als Deutschland glauben zu hoffen begann, dass das Land auch einfach so weitermachen könnte, so lange die Tagesordnung des Bundestages unter strenger Kontrolle der Demokraten bleibt, es verging wie im Tiefflug. Noch war nicht ganz geklärt, ob FDP-Chef Christian Lindner das Ampel-Aus geplant oder Olaf Scholz langfristig darauf hingearbeitet hatte oder umgekehrt, da ging die deutsche Sozialdemokratie schon zu internen Glaubenskämpfen über. 

Die Basis der Partei, seit Jahren mucksmäuschenstill, grummelte erst, dann begehrte sie auf.  Bei den Grünen meldeten sich interne Kritiker der neuen, machtbewussten Parteilinie, so dass Ex-Parteichefin Claudia Roth mit dratsischen und beleidigenden Gesten reagieren musste - Meldungen sind erfolgt, rechtliche Konsequenzen stehen noch aus. In der CDU hackten Fans des Deutschland-Tickets auf dessen Gegner ein. Un dkaum einigten sich beide im Sinne der Bürger und auf deren Kosten, scherte das erste Bundesland schonaus der gemeinsamen Lösung aus. 

Zurück im Normalmodus

Das politischen Berlin ist zweifelsfrei zurück im Normalmodus. Allerdings bekämpfen sich nun nicht mehr Ampel-Partei und Ampelpartei, Regierungsfraktionen und Opposition oder künftige Koalitionäre. Sondern Laienspieler aus der gleichen Truppe untereinander. Die Staatsparodie hat die Bühne gewechselt. 

Das Sorgen-Theater an der Spree sendet auch mal aus Gotha und Brasilien. Die Botschaft aber läuft über alle Sender: So schlecht kann es dort unten nicht stehen, dass wir hier oben nicht Zeit haben, dem zahlenden Publikum ein Schauspiel zu bieten, "eigentlich nur als Parodie zu verstehen" (Dominik Pietzcker)  werden kann.

Die Wirtschaftskrise, die Rezession, die drohenden Massenentlassungen, das klaffende Haushaltsloch, der Krieg und das Klima, sie sind alle noch da. Das Ensemble aber, das vor drei Jahren antrat, von Deutschland aus die ganze Welt zu ändern, um sie zu retten, ist vor all seinen  Aufgaben abgetaucht. Bundeshaushalt? Gibt es nicht. Industriestrompreis?

Fehlanzeige. Die große "Wachtumsinitiative", die einem Land mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von immer noch 4,5 Milliarden Dollar durch eine gute Gabe von knapp 0,8 Prozent des BIP auf die Strümpfe helfen sollte? Auch nach neun Monaten noch ein Papiertiger, der am Ende zweifellos als Bettvorleger enden wird.

Nichts geht mehr

Gar nichts geht mehr in Berlin, nicht einmal jetzt, wo es für die handelnden Personen um nichts mehr geht. Alle Energie gilt der Versorgung der Getreuen, so lange die Abendsonne wärmt und die Musik spielt, geht der Stuhltanz weiter. Draußen mögen Mittelständler und Großindustrielle um die "schnellen Lösungen" betteln, die Olaf Scholz ziemlich genau vor einem Jahr versprochen hatte.

Drinnen spielen sie viel lieber am eigenen Gemächt. Einen "Kurs der Besonnenheit" nennt der Bundeskanzler das, was einer seiner Vorgänger mit "Politik der ruhigen Hand" umschrieben hatte.  Einfach auch mal ein, zwei oder drei Jahre nichts tun. Den Dingen ihren Lauf lassen und abwarten, ob wohl wirklich alles vor die Hunde geht. 

Olaf Scholz scheint die Nerven zu haben, den wachsenden Handlungsdruck stoisch zu ertragen. Ungerührt von aller Kritik steuert der Chef mit den meisten Chefsachen das Staatsschiff von Klippe zu Klippe, unerbittlich in seiner Gewissheit, an ihm werde es nicht scheitern. Seinen ersten Konkurrenten, den weitgehend rätselhaften Boris Pistorius, weitgehend rätselhaften Boris Pistorius, hat er mit einem Fingerschnippen aus dem Weg geräumt.

Scholz ist sicher, dass das Publikum ihn schon Ende Februar beauftragen wird, das unwürdige Spektakel fortzusetzen.