Kanzlerkandidat Habeck: Er ist wieder da

Er ist wieder da: Robert Habeck kennt keine Skrupel, wenn es darum geht, seinen Traum vom Einzug ins Kanzleramt zu befördern.

Er war damals schon ein Pionier, als er dem Kurznachrichtenportal Twitter den Rücken kehrte. Robert Habeck wollte wieder frei sein, den Feinden der Demokratie keine Angriffsfläche mehr bieten und ein Zeichen setzen. Man schrieb das Jahr 2019, der Grünen-Chef hatte sich im Zorn über Wahlentscheidungen in Thüringen in zweifelndem Ton darüber ausgelassen, ob es Ostdeutschen überhaupt zustehen solle, überhaupt noch zu wählen.

Ausbrüche von Hass

Der Widerspruch war unerträglich, Ausbrüche von sogenanntem "Hass", verkleidet als Widerspruch, ergossen sich über dem beliebten Politiker. Habeck zog Konsequenzen: Aus Ärger über die harschen Reaktionen und den steifen Gegenwind verabschiedete er sich vom seinerzeit noch als von anständigen Demokraten geführt und durch halbamtliche  Meinungsfreiheitsschutzaufseher gut kontrolliert geltenden US-Netzwerk

"Der polarisierende Ton in den sozialen Netzwerken" färbe auf ihn ab, erklärte Habeck seine Beweggründe. Twitter sei ein "sehr hartes Medium, wo spaltend und polarisierend geredet wird", sagte er. Ohnehin dürfe man die Bedeutung des Netzwerkes für den demokratischen Diskurs nicht überschätzen, denn 95 Prozent der Menschen bekämen überhaupt nicht mit, was dort diskutiert werde. 

Zu dem Einwand, dass er nun dem politischen Gegner kein Paroli mehr bieten könne, sagte Habeck: "Die Erfahrung des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass wir erfolgreich sind, wenn wir die eigene politische Geschichte schreiben und uns nicht an der AfD abarbeiten."

Habeck, der Pionier

Habeck eilte vorweg, er betrieb seine Informationspolitik nach der Übernahme des Ministerpostens für Klima und Wirtschaft über den offiziellen Account seines Ministeriums. Angewidert von der Widerspenstigkeit des Publikums bei Twitter kamen aber auch viele andere führende Politiker zur Einsicht, dass sie es nicht nötig haben, sich widersprechen zu lassen. 

Saskia Esken flüchtete vor  "Clickbait-getriebener Empörung, misogynem Hass und Fake News". Kevin Kühnert, der später so dramatisch gescheiterte SPD-Generalsekretär, meldete sich ab, als er erkannte, dass "die Art und Weise, wie dort Gesellschaft absolut gar nicht repräsentiert wird, zu Fehlschlüssen und Irrtümern in politischen Entscheidungen führt." 

Noch mehr Prominente gingen, um gegen die Übernahme durch Elon Musk zu protestieren. "Bluesky" und "Mastodon", durchregulierte und vom Bundesblogampelamt (BBAA) im mecklenburgischen Warin als feindfrei zertifizierte Portale, galten als modische Alternative. Bei X zurück blieben aus dem Lager der deutschen Demokraten nur Sonderlinge wie Karl Lauterbach, der schräge Satiriker Ralf Stegner und der grüne CDU-Mann Ruprecht Polenz, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, für die AfD Wahlkampf zu betreiben. 

Untergang der Hassplattform

Den Untergang, der der Hassplattform vorhergesagt war, würden sie nicht aufhalten können. So stand es in allen Gazetten, so verkündeten es sämtliche Experten. Die EU stand bereit, die selbst auf abweichende Ansichten ausgedehnte Meinungsfreiheit bei X streng wegzuregulieren. Das ZDF war drauf und dran, eine öffentlich-rechtliche Alternative programmieren zu lassen, eine öffentlich-rechtliche Alternative programmieren zu lassen, mit Schnittstelle zu BBAA, BND und trusted Meldestellen wie "Respect!" und Hateaid". 

Mit dem Start des Wahlkampfes am Mittwochabend, als Olaf Scholz das Scheitern der Fortschrittskoalition verkündete, werden die Karten aber nun neu gemischt. Jetzt heißt es, dorthin gehen, wo es weh tut, die überzeugen, die sich nicht überzeugen lassen. 

Und wieder ist Robert Habeck Pionier: Der Mann, der im kommenden Jahr Bundeskanzler werden will, hat sein Comeback auf X damit begründet, die Plattform des Faschistenhelfers Elon Musk  nun doch "nicht Schreihälsen überlassen" zu wollen. Nicht einmal der Umstand, dass Musk selbst seinen Genossen Scholz gerade einen "Narren" nannte, kann Habeck bremsen.

Krönung bei X

Unmittelbar vor seiner offiziellen Krönung zum ersten grünen Kanzlerkandidaten ist er wieder da, bereit, wieder vom digitalen Balkon zu den Digital Natives der Boomer-Generation zu sprechen. Es wäre leicht gewesen, heißt es offiziell, Orte wie diesen den Popu­listen zu über­lassen. "Aber es sich leicht zu machen, kann nicht die Lösung sein", schreibt Habeck, der seinem Ruf als Trendsetter damit wieder einmal gerecht wird. 

Dieser Mann, oft als Philosoph verspottet, weiß immer genau, was die Stunde geschlagen hat. Nach den Kinderaufständen unter der Fridays-for-Future-Flagge trat er als entschiedenster Klimaschützer auf, gewillt, Deutschland im Handstreich zu transformieren, selbst wenn es nur durch Deindustrialisierung zu machen ist. Als Russland die Ukraine überfiel, wurde Habeck zum Frontsoldaten, als die Menschen über hohe Energiepreise klagten, sicherte er allein die Versorgung mit fossilen Brennstoffen. 

 

An Prinzipien hat Habeck nur eins: Alles tun, was nötig ist, um an der Macht zu bleiben. Habeck war einer der ersten von vielen, die Twitter und X verlassen haben, um ein Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen. Und er ist auch einer der ersten von vielen, die noch folgen werden und zurückkommen, um Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen.

Rückkehr als Zeichen

Eine Rückkehr zu X, nach Angaben des schon zwei Jahren vergeben svon der EU zu einem Verhör vorgeladenen Elon Musk "Nachrichtenapp Nummer 1 weltweit", ist vor diesem Hintergrund nur logisch. Habeck meint diese Kanzlerkandidatur ernst, er weiß, dass die desaströsen Umfragewerte seiner in großen Teilen der Bevölkerung geradezu verhassten Partei ihn  zwingen, alle Mittel zu nutzen, um seinen Anlauf auf das Kanzleramt nicht ähnlich jammervoll enden zu lassen wie den seiner Vorgängerin Annalena Baerbock, gegen die selbst Kamala Harris noch einen brillanten Wahlkampf hingelegt hat.

Habecks demonstrativ inszeniertes Comeback zeigt den künftigen Alleinherrscher der Grünen als überaus wendigen Machtmenschen. Der Chef des Ministeriums, das auf dem Höhepunkt seiner Allmachtsfantasien gefordert hatte, "Twitter in Europa unter direkte Aufsicht der EU-Kommission zu stellen",  taucht mit treuherzigem Augenaufschlag und einem jungenhaften Schmunzeln wieder dort auf, wo die Schreihälse und Menschenfeinde jeden Tag über die Demokratie zu Gericht sitzen und die letzten verwegenen Kämpfer für Fake News und Regierungswahrheiten jederzeit damit rechnen müssen, sich eine community note einzufangen.

Er ist und bleibt eben ein echter Kämpfer. Für sich selbst.