Queen of Europa: Zurück zur Monarchie

Auf eine Kandidatur zur EU-Wahl hat Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen verzichtet, um ihre Chancen auf den Wahlsieg nicht zu gefährden.

Lange war die Liebe der Demokraten zur Monarchie nur ein Spiel mit dem Bunten, Bizarren und Barocken. In einem Land, das Walter Steinmeier als höchste Verkörperung der eigenen Würde zu begreifen gelernt hat, ist der sehnsuchtsvolle Blick auf greise Potentaten und deren Erbfolger fast schon verständlich. Selbst wackere Jungrevolutionäre schämten sich nicht, den Tod der britischen Königin als eine Zeitenwende für sich selbst zu empfinden. So etwas, solche Figuren, die immer da sind und nie Gegenstand von Streit, sobald der proppevolle Bundesgedenktagekalender eine Gelegenheit bietet, so etwas hätte man auch gern.

Monarchen statt Parteisoldaten

Monarchen statt Parteisoldaten. Amtsübergaben ohne riskante Entscheidungen, beeinflusst von demokratischen Wahlen, deren Ausgang sich vorher nur abschätzen lässt. Als Ursula von der Leyen jetzt von ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) zur "Spitzenkandidatin" für die anstehende EU-Wahl bestimmt wurde, bediente sich die Berliner Taz bei einer PPQ-Beschreibung der alten und wahrscheinlich auch neuen Kommissionspräsidenten. Die EVP setze auf die "Queen of Europe" und zögen mit von der Leyen "an der Spitze in die Europawahl Anfang Juni", formuliert das Blatt gleich mehrere Oxymorone in einem Satz: Europa wählt gar nicht, das tut nur die EU. Und von der Leyen wird auch dort in keinem Land auf keinem Wahlzettel stehen.

Muss sie nicht als Queen of Europe. Darf sie aber auch nicht, weil seit dem greisen Jean-Claude Juncker noch nie ein Spitzenkandidat, der für irgendeine Parteiformation bei einer EU-Wahl angetreten ist, danach Kommissionspräsident wurde. Das "Spitzenkandidatenprinzip", eine informelle Idee, um die aus praktischen und verwaltungstechnischen Gründen nur teildemokratisch abgehaltenen Abstimmungen über das EU-Parlament ein wenig wahlähnlicher wirken zu lassen, stellte sich zuletzt viel mehr als groteske Pleite heraus. 

Der deutsche Christdemokrat Manfred Weber, angetreten mit dem zugkräftigen Slogan "The Power of We", holte für die mit der EVP zwar die meisten Stimmen. Musste aber nach wenigen Tagen störrischen Widerstands einsehen, dass die vorgeschriebene "Berücksichtigung" des Ergebnisses der "Europawahl" durch den Europäischen Rat der Staatschefs, die den Kommissionspräsidenten ernenne, auch erfolgt ist, wenn sie jemand anderen nehmen.

Kandidatur ohne Kandidatur

Das kann, dafür steht Ursula von der Leyen beispielhaft, jemand sein, der nicht einmal kandidiert hat. Aus Berlin musste sie damals weg, in Brüssel war ein Platz frei. Wahlen hin, Wahlen her, das interessiert doch hinterher keinen mehr. Und weil die Ära von der Leyen überaus erfolgreich war, heißt es nun "Gleiche Frau, neuer Marschbefehl" (Stuttgarter Zeitung) und "demokratisch, verbunden, sicher, pro Europa, pro Ukraine und pro Rechtsstaat" (Spiegel), als hätte sich die Kandidatin nicht gegen eine Kandidatur entschieden, um ihre Kandidatur nicht zu gefährden.

Es hat schon etwas beruhigend Monarchisches, mit welcher Selbstverständlichkeit die "Volkspartei" der Konservativen bei ihrem "Spektakel" (Spiegel) in Bukarest gar nicht mehr versucht hat, den Anschein zu erwecken, als hätten die Wählerinnen und Wähler in der EU bei der Wahl irgendeine Wahl, mit der sie "mitbestimmen, wer Europa maßgeblich gestalten soll".   

Die "Präsidentin aller Europäer" (Friedrich Merz) "hat auch das Vertrauen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und vieler anderer Staats- und Regierungschefs in der EU" (Taz), sie braucht kein Volk, niemand muss wissen, wer die "Delegierten" der "Parteienfamilie" waren, die ihr das Vertrauen gaben, wer sie wie delegiert hat und mit welchem Auftrag. Ursula von der Leyen reicht die Akklamation von Bukarest, die nicht nur entfernt an ferne Inszenierungen erinnert, um dem Traum von einer zweiten Amtszeit näherzukommen.