Die Auferstehung der SPD: Austreibung der Wirklichkeit

So hat der junge Künstler Kümram die historischen Momente in Berlin gesehen: Die Delegierten erhoben sich von ihren Plätzen und spendeten langhaltenden Beifall für Olaf Scholz.

Der erfolgreiche SPD-Parteitag in Berlin hat nach zwei Jahren Regierungsführung eine durchweg zufriedene Zwischenbilanz des bisher Erreichten gezogen. Die drei bisherigen Parteiführenden Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert wurden mit durchweg beeindruckenden Wahlergebnissen in ihren Ämtern bestätigt, Beobachter werteten das als starkes Votum für ein Fortsetzung des Kurses der ältesten deutschen Partei hin zu mehr Staat und klarer Kante gegen Bürgerinnen und Bürger, die daran zweifeln, dass das alles noch gut enden kann.  

Feier der Funktionärsfamilie

Bundeskanzler Olaf Scholz schließlich wurde für seine energische Rede von den anwesenden Funktionärsfamilie richtiggehend gefeiert: "Plötzlich ist diese Wärme da", lobte die Hamburger "Zeit" schockverliebt die magischen Minuten des Auftritts des Regierungschefs, dem es wider alle Erwartungen selbst der eingeschworenen Anhänger aus dem Medienimperium der Partei gelang, die Seele der Partei zu streicheln. Keine Kürzungen, jedenfalls nirgendwo, so versprach der 65-Jährige den rhythmisch applaudierenden Delegierten.

Nicht gespart werden wird jedenfalls überall, ungeachtet aller Haushaltsnöte. Scholz will die Säge nicht im Sozialen ansetzen, nicht bei den Milliardenhilfen für die Ukraine, nicht bei den großen Renommierprojekten der Regierung von der Staatsfinanzierung einer neuen Halbleiderindustrie über den weltweit von Deutschland geförderten Klimaumbau bis hin zur steuer- und schuldenfinanzierten Transformation der fossilen deutschen Produktion und der deutschen Wohnlandschaft. Ein Austreibung der Dämonen kleinlicher Rechner. Die Auferstehung einer ehemals großen Partei aus der eigenen Asche.

Die Lage der Situation 

Er sehe die Wankelmütigen, die Knieweichen und Zweifelnden draußen im Land, sagte Scholz sinngemäß. Aber die Rolle der Bedeutung bei der Durchsetzung des gefassten Beschlüsse, sie sei angesichts der Lage der aktuellen Situation von nicht zu unterschätzender Wichtigkeit. Niemand habe damit gerechnet, dass die SPD trotz reihenweise verlorener Landtagswahlen, permanentem Knatsch im Kabinett und den Umfrageergebnissen einer Splitterpartei so lange durchhalte. Und doch sei es gelungen, wenn auch eben um den Preis eines Vertrauensverlustes, den Feinde des Fortschritts gezielt herbeiprovoziert haben.

Ohne sachlichen Grund. Nur weil die Vermittlung der Botschaft noch nicht so gut klappt. Hier will Olaf Scholz nun ansetzen. Einmal mehr richtete der Mann, der nach der Oma im Kanzleramt kam, die Seinen mit Leidenschaft und Argumenten auf. "Wir, die Genossinnen und Genossen im ganzen Land, müssen den Bürgerinnen und Bürgern sagen: Wir sind für euch da, wir machen Politik euretwegenl Wir sorgen dafür, dass es besser wird - und gerecht!"

Je häufiger dieser neue sozialdemokratische Viersatz wiederholt werde, desto besser werde er wirken, wenn es im kommenden Jahr in Thüringen, Brandenburg, Sachsen und Brüssel an die Wahlurnen gehe. Helfen soll hier auch ein Vorschlag der Parteijugend, den die Delegierten annahmen: Keine Begrenzungen für die Schuldenaufnahme mehr. Ab jetzt geht alles auf Rechnung künftiger Generationen.

Ansteckende Zuversicht

Die Zuversicht des Regierungschefs wirkte ansteckend wie eine neue Corona-Mutante. "Genosse Scholz ist zurück", jubelte die Taz, die kämpferische Rede habe "überzeugt", lobt der SWR, das parteieigene Redaktionsnetzwerk RND schließlich Kraft und sieht nun neue "Kraft und Zuversicht statt Depression" über die Nation hereinbrechen. Wie einst Martin Schulz begeisterte Scholz sogar die notorisch überkritische "Tagesschau". 

Der Moment, als Scholz mutig gegen Rechtsextremismus aufgestanden sei und Menschen, "denen es schlecht gehe" (Scholz), kurzerhand untersagte, "rechtsradikale Ideen zu haben", atmete nach den Beschreibungen von ARD-Korrespondent Georg Schwarte Historie. Auf dem Ⅶ. Parteitages der SED erhoben sich im denkwürdigen Jahr 1967 die Delegierten und sie spendeten lebhaften Beifall. Bei der SPD "standen sie auf von ihren Stühlen und für einen kurzen Moment waren SPD und Scholz ganz bei sich: Ein fest geschlossener Benutzerkreis, umgeben zwar immer noch von Wirklichkeit, aber der muss "man auch einmal widerstehen", wie Scholz gesagt hat.