Das Krisenkünstler-Kabinett: Alles ist gut, nichts ist besser

Ehe nicht Robert Habeck wenigstens für ein paar Stunden Bundeskanzler war, ist noch eine Neige im Kelch, die getrunken werden muss.

Kann es noch länger so weitergehen? Oder muss es sogar? Kaum ist das politische Berlin aus den Klimasommerferien zurück, sind die alten Probleme auch wieder da: Die "Koalition der Kraftlosen" (Handelsblatt) hält sich allenfalls noch dadurch aufrecht, dass keiner stürzen will und alle aufrecht stehen. Doch so wie das erste Halbjahr endete, beginnt das zweite. Für wegweisende Entscheidungen über nebensächlichen Quatsch reicht es gerade noch.  

Für Quatsch reicht es noch

Aber sobald es um ernste Dinge geht, ist offenes Hauen und Stechen am Kabinettstisch. Keiner will wie der andere, niemand kann, wie er selbst gern möchte. Verglichen mit dem Zustand der Ampel-Regierung nach knapp zwei Jahren wirkte das letzte Merkel-Kabinett noch am Abend vor dem finalen Abgang wie eine mopsfidele Truppe von Freunden auf Schulausflug.

Freilich, es kommt nicht darauf an. Das Konkurrenzangebot der Union ist nicht besser, die Linke hat sich selbst zu Grabe gelegt, die Schwefelpartei wirkt allenfalls im übertragenen Sinn. Und in ihren Parteien müssen die führenden Figuren schon lange keinen Aufstand fürchten. Alle drei sind froh, mitregieren zu dürfen. Alle drei haben genau das Personal anzubieten, das im Moment ganz vor steht. Würde Olaf Scholz abtreten, Robert Habeck oder Christian Lindner, stünden D´SPD, Grüne und FDP da wie die Linkspartei nach dem Abgang von Dietmar Bartsch. Den kannte schon keiner. Aber was dahinter kommt.

Gysi rettet die Linke

Nichts. Die Linke wird am Ende wieder Gregor Gysi retten müssen. Aber so einen hat keiner im  regierenden Trio, seit Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher tot sind, Gerhard Schröder in der Verbannung schmachtet und Joschka Fischer sich in die RockJoggerrente zurückgezogen hat. Scholz, Lindner und dem grünen Doppelkopf bleibt nur die Hoffnung, zusammen zu schwimmen oder zusammen unterzugehen. Die Lage ist ja so schlimm, dass selbst in der Fankurve Ampelleugner auftauchen. Noch berufen sie sich auf "Volkes Stimme". Aber wer solchen Umfragergebnissen eine Plattform bietet, der hat die Folgen selbst zu verantworten.

Kann es noch länger so weitergehen? Es muss es sogar. Dass Lisa Paus, ins Amt gerutscht durch den unerwartet frühen und überaus dramatischen Abgang von Vorgängerin Anne Spiegel, nicht einsehen will, dass ihre fünf fehlenden Kindergrundsicherungsmilliarden für einen anderen sehr guten Zweck verplant sind, ist nachvollziehbar. Was hat sie schon sonst? Aber dass der Finanzminister nicht versteht, dass auch die von Misserfolgen gebeutelte Konkurrenz mal wieder einen Achtungserfolg vorzeigen muss, zeugt von mangelndem politischen Fingerspitzengefühl.

Ein bisschen Basta

Nun muss Scholz wieder den Basta machen wie zuletzt im Oktober, als er seinen einen Joker aus verfassungsrechtlicher Notbremse und vertrauensschaffendem Bluff in der Premierenvorstellung um die Verlängerung der verkürzten Atomlaufzeiten ausspielte und damit einen grünen Volksaufstand verhinderte. Auch die Partei der Rebellen weiß: Vor der Macht wird das Knie gebeugt. Oder die Macht beugt dich.

Alle warten sie auf bessere Zeiten, auf Dynamik, einen Aufschwung, der aus den Wolken fällt. Auf kostenlosen Strom und Glückwunschtelegramme aus aller Welt, die bergeweise eintreffen, weil die Völker sich eines Tages dafür bedanken werden, dass wenigstens Deutschland das Klima gerettet hat. Bis dahin heißt es durchhalten, gute Miene zum öden Spiel, Pressetermine für die gute Laune, gewürzt mit Menschelndem, Influencerterminen und Versprechen auf nahende Tröstung.

Unhörbare Kanonenschüsse

Es mag der Eindruck entstehen, sie alle hätten den Schuss immer noch nicht gehört, obwohl ihn Tag für Tag Kanonen abfeuern. Aber das täuscht. Die politische Arithmetik ist auf Seiten aller drei verfeindeten Verbündeten: Es geht vielleicht nicht gut, aber es geht auch nicht ohne sie. Wichtig ist jetzt nur noch, wer wie gut über die Restdistanz kommt und welche Figur er oder sie beim Scheitern macht. Es ist derzeit noch ein enges Rennen, doch der Ausgang ist klar: Ehe nicht Robert Habeck wenigstens für ein paar Tage Bundeskanzler war, ist immer noch eine schale Neige im Becher, die getrunken werden muss.