Lex Schröder: Altkanzler auf dem Abstellgleis

Angela Merkel wird sich in Kürze öffentlich zurückmelden, um ihre Privilegien als Altkanzlerin behalten zu dürfen. Gemälde: Kümram, Bioacryl auf nachhaltigem Bauholz, in der Assiette gebacken

Sie hatte sich schon weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen, als sie noch im Kanzleramt arbeitete. Angela Merkel tauchte in den letzten Jahren ihrer Kanzlerschaft allenfalls noch gelegentlich auf, pandemiebedingt, wie es hieß, ließ sich sich mal beim Einkaufen fotografieren, mal saß sie in einem Fernsehstudio. Relativ häufig nur präsentierte sie sich in Brüssel, im Kreise anderer Staatenlenker, um die Geschicke der Welt auf die richtige Bahn zurückzulenken.  

Rendezvous mit einer Unsichtbaren

Mit dem Tag des Machtverlustes nach 16 Jahren im Amt aber schien die Rekordregierungschefin von der einstmals mächtigsten Frau der Welt gänzlich zu einer Unsichtbaren geworden zu sein. Merkel tauchte ab, sie kommentierte nicht den Angriff Russlands auf die Ukraine, sie enthielt sich jeder Wortmeldung zum Scherbengericht über die Versäumnisse ihrer Amtszeiten, sie ließ allenfalls eine kühl ausrichten, dass "alle Anstrengungen der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft, der Ukraine zur Seite zu stehen und der Barbarei und dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Ende zu bereiten", ihre "volle Unterstützung" genössen. Rufe nach einer Merkel-Initiative, um Putin zu einem Ende seiner Angriffe zu überzeugen, blieben unbeantwortet.

Merkel privatisierte, ein verdienter Ruhestand nach mehr als 20 Jahren in der obersten Spitze der deutschen Macht-Pyramide. Doch nun könnte ausgerechnet das Bemühen die Ampel-Koalition, Merkels Vorgänger Gerhard Schröder für seine Positionen zum russischen Überfall auf die Ukraine abzustrafen, auch für die noch vor wenigen Monaten in höchsten Tönen als stets vom Ende her denkende ostdeutsche Hamburgerin zum Problem werden. 

Sonderrrechte und Privilegien

SPD, Grüne und FDP haben die bisher als Selbstverständlichkeit geltenden staatlichen Nachsorgeleistungen für frühere Regierungschefs als "Sonderrechte" und - seit dem Ende der DDR ein probates Aufputschmittel - "Privilegien" neu entdeckt. Und sich auf den Weg gemacht, sie dem früheren Kanzler und SPD-Vorsitzenden mit der Begründung zu entziehen, Schröder schade dem deutschen Ansehen in der Welt. Da der Niedersachse zudem "keine fortwirkenden Verpflichtungen" aus seinem früheren Amt mehr habe, die eine Altkanzler-Ausstattung mit Büro, Fahrer, Mitarbeitern und eigenen Etat rechtfertigten, könne sein - ohnehin verwaistes - Büro "ruhend gestellt" und später abgeschafft werden.

Nun ist der Mangel an Fortwirkungen nicht nur Schröders Problem, sondern auch eines des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff und Angela Merkels. Auch diese beiden ehemaligen Spitzenpolitiker sind keine öffentlich wahrnehmbaren Gestalten mehr: Wulff ist ein Thema für "Die Bunte", die den gescheiterten Bundespräsidenten als "überglücklichen" Empfänger der "Landesmedaille" Niedersachsens an der Seite seiner Frau Bettina porträtiert. Angela Merkel aber liegt wie ein Schatten über der Amtszeit ihres Nachfolgers, ein role model für Zauderei, zu große Russland-Freundlichkeit und die Weigerung, ihre Möglichkeiten zu nutzen, Putin von einem Friedensschluss zu überzeugen.

Schröders hyperaktive Fortwirkung

Gemessen an den zuletzt wahrnehmbaren Aktivitäten der ehemals zumindest von den Medien hochverehrten Kanzlerin ist Gerhard Schröder geradezu on fire. Der "Bundeskanzler 1998 - 2005", wie sich Schröder selbst nennt, betreibt eine Internetseite, die bis Mitte vergangenen Jahres aktualisiert wurde. Das ist deutlich näher an der Gegenwart als Christian Wulffs Präsentation, die deren aktuellster Eintrag ein Interview aus dem Sommer 2020 ist.

Angela Merkels Seite www.angela-merkel.de, in den wundervollen guten alten Zeiten kurz nach der Euro-Staatsschuldenkrise nach "amerikanischen Vorbildern für multimediales Storytelling" (Tagesspiegel) hochgefahren, um "Geschichten anhand von großformatigen Bildern in einer Scroll-Down-Navigation" zu erzählen, ist ein digitales Loch voller Leere.

Schweigen im Walde

Merkel hat nichts zu sagen, sie will nichts sagen, sie kann nichts sagen, sie kann aber auch nichts zeigen, nichts mehr erzählen und nichts mehr begründen. Ihre fortwirkenden Verpflichtungen aus dem ehemaligen Amt, von der Ex-Kanzlerin mit Unterstützung eines Büroleiters, eines stellvertretenden Büroleiter, zweier Referentinnen, dreier Sachbearbeiter und zweier Fahrer betrieben, erschöpft sich in der Vermutung, dass es die Frau wohl noch gibt, die Deutschland drei Amtsperioden lang quasi im Alleingang regierte. Anderenfalls hätte man es gehört.

Irgendwo ist sie, und sie ist dort nicht allein, denn wenigstens einer der Fahrer wird dabei sein. Doch während Wolfgang Schäuble, ihr im Rennen um die Kanzlerschaft einst tragisch unterlegener Konkurrent, Abbitte leistet für die zahllosen Fehlentscheidungen der Vergangenheit vom Atomausstieg über das Ausbremsen der Energiewende bis zur Weigerung, die Forderung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump zu erfüllen und den Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream II zu beenden, verharrt Merkel in lautem Schweigen. 

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt

Den kommenden neuen Vorgaben für frühere Amtsträger, nur auf großem Fuß weiterfinanziert zu werden, wenn sie "im Sinne seines ehemaligen Amtes" arbeiten, indem sie "zum Beispiel Schirmherrschaften übernehmen, Reden halten oder diplomatische Reisen unternehmen" entspricht das nicht. Merkel riskiert also, ihre Privilegien gestrichen zu bekommen, wenn die von SPD, Grünen und FDP geplante Lex Schröder greift. Eine Gefahr, die Angela Merkel aber offenbar bereits erkannt hat: Am 1. Juni wolle sie ihren "ersten teil-öffentlichen Auftritt mit einem Redebeitrag seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt Ende vergangenen Jahres" absolvieren, meldet der "Spiegel".

Merkels Comeback wird eine Laudatio zur Verabschiedung des langjährigen DGB-Chefs Reiner Hoffmann sein, das die 67-Jährige als wichtige Fortwirkerin zu etablieren verspricht.