Ostwall: Fortschritt und Barbarei

Vorbild für den neuen Ostwall: Die Große Mauer bei Game of Thrones.

Sie sollte um die 2.300 Kilometer lang werden, aus Stahl geschmiedet und sogar von der damaligen Bundesregierung toleriert. Vor sechs Jahren hatte die Ukraine den Bau d "Europäischen Walls" an ihrer Grenze zu Russland beschlossen, die EU hatte sich daraufhin bereiterklärt, das Unterfangen mit 60 Millionen Euro Aufbauhilfe zu unterstützen. Der Schutzwall ließ die Ukraine aufrücken in die sogenannten gated nations, Länder also, die wie die Türkei und die USA mit Zäunen und Mauern ihre Grenzen sichern. Einen militärischen Nutzen hatte sie nicht, dennoch könnte sie nun als Vorbild für Pläne von EU, Nato und westlicher Wertegemeinschaft, sich angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffes der Russen auf  die Ukraine selbst zu schützen.

Auf Dauer nicht dauerhaft

Bisher ein schwieriges Unterfangen, dass sich nur über einen komplizierten Truppenaustauschmechanismus im Baltikum realisieren ließ. Da dort nach den mit Russland geschlossenen Verträgen keine Truppen "dauerhaft" stationiert werden durften, wechselten die dauerhaft stationierten Truppen regelmäßig. Keine war immer da, immer aber welche. Ein semantischer Klimmzug, der dem Kreml zeigte: Auch der Westen kann nicht die Wahrheit sagen, ohne zu lügen.

Die vorgebliche Reaktion aus Moskau hat nun aber Türen und Tor geöffnet für eine Konfrontation ohne Winkelzüge. Die "Ostflanke" der Nato, ein mehr als 2.000 Kilometer Luftlinie langes Scheunentor, das von der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) aus den 40er Jahren amputiert und die 2020er implantiert worden war, bekam Truppenverstärkungen, neue Stellungen und endlich Stützpunkte mit dauerhafter Besatzung. Pro forma waren US-Einheiten etwa in Polen bisher nur auf temporären Stützpunkten stationiert - eine "alte Gewohnheit" (Der Spiegel), die nach dem russischen Angriff und den Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha abgelegt werden kann.

Grundlegende Umwälzung

Eine "grundlegende Umwälzung" (Spiegel) in der Sicherheitspolitik, die "im Kreml für Aufregung sorgen" könnte, wie das Hamburger Nachrichtenmagazin argwöhnt. Niemals hat niemand jemandem etwas versprochen, was nirgendwo geschrieben stand. Nur aus Güte und Gemeinsinn hielten sich alle an das, was nicht einmal verabredet war. Eine "alte Gewohnheit" eben nur, ein bisschen lästig, aber gut eingetragen, der jedermann aus Tradition folgt, ohne überhaupt noch zu wissen, wie sie entstand. War es Trick von Genscher gewesen? Eine Unaufmerksamkeit von Gorbatschow? Gibt es überhaupt Unterlagen, die beweisen, dass es sie gibt?

Nicht länger mehr jedenfalls. Mit der Zeitenwende in Berlin rückt die Möglichkeit in Sichtweite, die bisher geplanten europäischen Mauerprojekte zu vereinheitlichen und weit im Osten, dort, wo die Demokratie aufhört, einen Grenzwall nach ukrainischem Vorbild zu errichten. Den Bauplänen der großen Mauer aus "Game of Thrones" zufolge müsste die Mauer zwischen Fortschritt und Barbarei allerdings mindestens 300 Meter hoch und mit einer Vielzahl modernster Abwehrwaffen ausgestattet werden, um eine russische Aggression abzuschrecken. Oben auf dem Mauerkamm würde die Nachtwache aufziehen. Schwerter in der Dunkelheit. Wächter auf den Mauern. 

Der Schild, der die Reiche der Menschen schützt.