Vater aller Versprecher: Putins Krieg

Der Vater aller Kriege, er inszenierte sich sorgfältig wie immer. Umgeben von einem Dutzend junger Frauen saß Wladimir Putin zwischen zwei Gräueltaten gegen friedliche Zivilisten an einem langen Tisch mit frischen Eisblumen und tiefgefrorenem Essen aus der Assiette. Und die herangekarrten Flugbegleiterinnen, nach der Sperrung des Luftraumes der meisten Nachbarländer mit viel Tagesfreizeit, durften dem neuen Zaren Fragen stellen. „Wir alle unterstützen Ihre Spezialoperation. Aber unser weibliches Herz ist unruhig", sagt eine, "wir wissen, dass die Zivilbevölkerung nicht leidet. Beruhigen Sie uns: Was erwartet uns am Ende dieses Weges?"

Furchterregend gewöhnlich

Es ist derselbe Tischtyp wie immer, nur netter diesmal. Es ist derselbe Putin wie stets, ein furchterregend gewöhnlich aussehender älterer Mann mit dünnem Haar, der den bei Kriegsherren so beliebten dunkelblauen Anzug mit blauem Binder trägt und vor einer aus allen Sälen und Hallen eines angeblichen Schulungszentrums für Stewardessen herbeigeschafften Kulisse aus Dschungelpflanzen seine Botschaft an die Menschheit von einem Blatt abliest. Die Ukraine wird entmilitarisiert und entnazifiziert. Das läuft nach Plan, Niemandem geschieht ein Leid. Und wer Russland wegen seiner freiwilligen Übernahme der wichtigen Aufgabe des Kampfes gegen die Nazis mit Sanktionen behindert, riskiert, dass Russland das als Kriegserklärung auffasst.

Der Mann ohne Nerven, der der Welt seit zwölf Tagen die Aufgabe stellt, ihn zu bekämpfen, ohne ihn zu provozieren, und ihn zu stoppen, ohne ihn zu verärgern, zeigt im sorgfältig inszenierten Auftritt für das russische Fernsehen allerdings erstmals Unkonzentriertheiten. Gerade erst hat sein Parlament ein Gesetz beschlossen, "fake news über das russische Militär" (Tagesspiegel) unter Strafe stellt. Ähnliuch wie Paragraf 109d des deutschen Strafgesetzbuches, der auf Urheber*innen von "Störpropaganda gegen die Bundeswehr"zielt, soll das russische Gesetz "unwahre oder gröblich entstellte Behauptungen tatsächlicher Art, deren Verbreitung geeignet ist", die Tätigkeit der Armee zu stören, verhindern und Täter sanktionieren, die "sie "wider besseres Wissen zum Zwecke der Verbreitung" aufstellen oder "solche Behauptungen in Kenntnis ihrer Unwahrheit" verbreiten. 

Vorgaben zum Nichtsagbaren

Als faktischer Diktator kann Wladimir Putin allerdings weiter gegen als jeder Demokrat. Er kann höhere Strafen androhen und  statt nur wie allgemein üblich Wortverwendungsempfehlungen zu geben mit direkten Begriffslisten straffe Vorgaben zum Nochsagbaren machen.  Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ und „Kriegserklärung“ sind danach in Russland nicht mehr kv. Die mächtige Kremlbehörde  Федеральная Cлужба применимых Tермины (ФCT) - zu Deutsch etwa "Föderale Behörde für die zutreffenden Bezeichnungen" und damit vergleichbar, aber nicht gleichzusetzen mit der deutschen Bundesworthülsenfabrik BWHF - hat verfügt, dass der Krieg ausschließlich als "militärische Sonderoperation" zu bezeichnen ist.

Für die Verwendung des Begriffes "Krieg" drohen seitdem bis zu 15 Jahre Haft - eine Bestrafung, die nach Kenntnisnahme der Fernsehbilder vom Stewardessentreffen auch Wladimir Putin zu fürchten haben könnte. Denn bei seiner Ansprache an die wehrlosen jungen Frauen geschieht dem Kontrollfreak aus dem Kreml das Ungeheuerliche: Statt den vorgeschriebenen Begriff "Operation" (Oперация) zu benutzen, rutscht Putin das Wort "Bойна" heraus - "Krieg" also, etwas, das es nach offizieller russischer Darstellung nicht geben darf und infolgedessen auch nicht gibt. 

Im russischen Staatsfernsehen wurde der strafbare Patzer einfach übergangen, die deutschen Medien hingegen konzentrierten sich auf technische Nebenaspekte der Inszenierung und umgingen die Strafbarkeit der Äußerungen des Präsidenten, der sich freuen darf: Ohne internationalen Druck dürften russische Staatsanwälte es kaum wegen, gegen den Kremlherrscher zu ermitteln und ihn seiner gerechten Strafe zuzuführen.