Stirnbieten im Pulverdampf: Aufbruch nach Pandora

Kapitän Scholz steuert das deutsche Staatsschiff auf immer wieder und sehr rasch wechselnden Kursen sicher durch die Untiefen der Gegenwart.

Wie reagieren auf die "Zeitenwende" (Olaf Scholz)? Was tun gegen den russischen Diktator, der sich von buntbestrahlten deutschen Rathäusern, von Sanktionsdrohungen und Einigkeitsschwüren im Westen nicht beeindrucken lässt? Die Welt danach ist weiterhin die Welt davor, nur haben deutsche Politikerinnen und Politiker nun die Chance, zu behaupten, sie sei nicht: Alles kommt ihnen auf einmal so anders vor, so toxisch männlich, von Pulverdampf umweht und kriegerisch.  

Harter Realitätsschock

Der Realitätsschock ist so vollkommen, dass der Bundestag geschlossen steht und applaudiert, wenn zu Einigkeit, Geschlossenheit und Stirnbieten gerufen wird. Der Kanzler sagt, jetzt müsse man wieder "eigene Stärke" haben und zeigen. Einerseits steht die Behauptung, dass die Stärke des Rechts über dem recht des Stärkeren stehen müsse. Andererseits ist die Macht des Stärkeren genau die Logik, der man nun selbst zu folgen verspricht. Nicht mehr schangeln mit einer höheren Moral und von oben herunterschauen auf die armen Tröpfe ringsum, die noch nicht verstanden haben, wo die Zukunft hinfährt. 

Jetzt heißt es stark sein, um einen starken Gegner zu beeindrucken, abzuschrecken, ihm die Lust zu nehmen, seine Stärke auszuspielen. Wie immer zumindest in den zurückliegenden 75 Jahrzehnten steht Deutschland dabei "auf der richtigen Seite der Geschichte" (Olaf Scholz) in einer "neuen Realität" (Scholz). Statt endloser Diskussionen gibt es nun schnelle Entscheidungen, statt langem Abwägen wird getan, was gebraucht wird. Die ersten ewigen Tabus fielen binnen von nur 72 Stunden, die Ankündigung von "neuen, starken Fähigkeiten für die Bundeswehr" dauerte nicht viel länger. Eine hochmoderne, leistungsfähige Armee ist nun das Ziel, mit Flugzeugen, die fliegen, und Schiffen, die schwimmen, so der Kanzlertraum. Fähigkeiten, die Heer und Marine nun neu lernen werden müssen.

Entscheidungen ohne Debatte

Ein "Sondervermögen Bundeswehr" genannter neuer Schuldenberg außerhalb des regulären Bundeshaushaltes soll helfen, Deutschland zum zweiten Mal nach 1930 zu militarisieren. 100 Milliarden neue Kredite werden "zur Verfügung gestellt" (Scholz) aufgenommen,  ohne Diskussion, ohne entsprechendes Wahlversprechen. Ohne dass überhaupt darüber geredet worden wäre. Aber alle im Bundestag stehen auf und klatschen angesichts der neuen Kriegskredite fast schon frenetisch. Ein Hundsfott, der nun nicht die Hand hebt. Die 100 Milliarden ins Grundgesetz schreibt, 1.200 Euro für jeden Bürger. Und damit dafür sorgt, dass ab sofort nicht mehr nur die vom Menschenfeind Trump fast schon faschistisch geforderten zwei, sondern nun sogar mehr als zwei Prozent des BIP im Jahr für Waffen und Soldaten ausgegeben werden. Für immer, auch das hat Olaf Scholz gleich festgelegt.

Nur noch Soldaten

Angesichts der Bedrohung aus dem Osten kennt der Kanzler keine Parteien mehr, nur noch Soldaten. Nicht mehr nur gegen das Klima geht es, sondern auch gegen Russland, nicht mehr nur um Digitalisierung, Pandemiefestigkeit, regionale Lieferketten, Chips aus eigenem Anbau, Elektromobilität geht es. Sondern auch um den Kampf des alten Europa um die Freiheit, für neue Kampfflugzeuge - inklusive der bewaffneten Drohnen, die die deutsche Sozialdemokratie und die Grünen niemals gewollt hatten. 

Auch bei der Energie wird wieder einmal ungesteuert. Die Abhängigkeit von Russland ist nun nicht nur klimaschädlich, sondern auch sicherheitstechnisch relevant. Wind und Sonne müssen übernehmen, der Weg ist richtig, der Kurs stimmt, der Energieausstieg fußt nun künftig auf einer Kohle- und Gasreserve und dem "schnellen" Bau von zwei Flüssiggasterminals. "Und natürlich behalten wir bei allem die hohen Energiepreise im Blick", verspricht der Kanzler. Eine klare Botschaft: Nicht nur der Bürger*in schaut fortan konsterniert auf seine neue Abschlagsrechnung. Solidarisch steht das Kabinett hinter ihm und staunt mit. Das ist ja ein Drittel des Gehaltes? Die Hälfte des Lehrlingsgeldes? Na da schau an.

Vor einem Scherbenhaufen

Der Oppositionsführer ist der gleichen Meinung, abgesehen davon, dass er EU, Europa und den gesamten Westen "vor einem Scherbenhaufen" stehen sieht. 16 Jahre Angela Merkel, 16 Jahre Regression im Rhythmus von Meinungsumfragen, 16 Jahre zunehmenden Konzentration auf die Spielzeugthemen der Bionade-Viertel, sie haben eine Industrienation zu einem Abbaugebiet vor Fortschrittsoptionen gemacht.

Das eine geht nicht mehr, das andere können wir nicht, manches muss weg, anderes verabschiedet sich von selbst oder dämmert langsam in den Untergang, herbeigefleht erstaunlicherweise zuallererst von einer Generation, die sich sicher zu sein scheint, dass sie dereinst noch immer kommod wird leben können von einer Lastenradindustrie, Starbucksfilialen mit Becherbringpflicht und wechselnden Abwrackprämien für umweltbelastetende Angewohnheiten. 

Ersatz für den erwarteten Blackout

Die Älteren hatten stets geunkt, es müsse wohl erst ein Blackout kommen, um die Dinge wieder ins Lot zu bringen. Dank Putin braucht es den nun vielleicht gar nicht mehr. Wie Rehe, die beim  Überqueren einer Straße starr in die Scheinwerfer eines heranbrausenden Lkw starren, stehen die Führerinnen und Führer der Nation, die keine sein will, nackt im Wind einer Wirklichkeit, die sie von ihren ersten politischen Schritten in den Mitarbeiterstäben diverser altvorderer Parteiarbeiter perfekt zu verdrängen gelernt hatten. Wie vor zwei Jahren, als die Pandemie in eine Idylle brach, in der der Kampf gegen selbstgemalte Gespenster und die Wiederauferstehung Hitlers für Betrieb und Unterhaltung sorgte, bis am Wochenende die Bundesliga wieder spielte, muss sich nun alles neu zusammenrütteln.

Auch diese "Zeitenwende" wird ihren Karl Lauterbach hervorbringen, auch sie wird ihre speziellen Gebräuche haben, ihre gesellschaftlichen Gräben aufreißen und ihre Helden und Hassfiguren produzieren. 

Ein Aufbruch nach Pandora, wo die berühmte Büchse unbekannten Inhalts steht.