Bundespostenballett: Blasses Leute-Lego in Berlin

Enttäuschung schon vor Vertragsabschluss: Womöglich reicht es für Katrin Göring-Eckhardt nur zu einem kleineren Ministerposten - dabei war die Frau aus Thüringen stets eine entschiedene Befürworterin der Hartz-Reformen und der Agenda 2010.

Enttäuschte Hoffnungen, zerbrochene Träume, verlorene Zuversicht. Kurz vor knapp, das Inhaltliche weitgehend bereits ausgekehrt, droht die Premiere der neuen Dreier-Koalition in Berlin in einem Rollback für Fortschritt, Gendergerechtigkeit und grünen Aufschwung zu enden. Keine Vision, keine Beispielwirkung für die ganze Welt. Dafür viel Kleinklein, Megawattaufrechnungen und Angst vor einer angeblich drohenden "Energiearmut", als die der planmäßige Energieausstieg nun von interessierten kreisen verleumdet wird. Eine Aufbauinitiative für klimaschädliche Gaskraftwerke soll es nun richten, aber ohne europarechtswidrige Zuleitungen, finanziert über sogenannte "Kehredite", ein neues Finanzierungsinstrument aus der grünen Hedgefond-Küche.

Neustart mit alten Problemen

Es ist kompliziert mit dem Start der Neuen in Berlin, gerade weil jedes inhaltliche Zugeständnis mit einer personellen Wohltat vergolten werden muss. Geben und Nehmen im globalen Maßstab, denn jedes Schräubchen, das in Berlin gedreht wird, lässt Ozeane steigen oder nicht, Millionen verhungern oder nicht, Inseln laut beweint in Klimafluten untergehen oder dieselben Inseln als gemeinschaftsfeindliche Steueroasen jedes böse Schicksal verdienen, das sie sich selbst ausgesucht haben.

Schneller denn je dreht sich das Bundespersonalballett um sich selbst. Die scheidende Langzeitmacht drückt ihre Schutzbefohlenen schnell noch in sichere Winterlager. Die Neuen trampeln schon vor der Tür. Es hagelt Enttäuschungen, Tiefschläge und Weichenstellungen, die die ganz andere Republik, von der vor dem Wahltag im September Millionen und Abermillionen Deutsche geträumt hatten, in weite Ferne rücken lässt: So divers sich die streng großkapitalistisch organisierte Fußball-Bundesliga präsentiert, so weißbrot- und kartoffellastig sehen die Runden aus, in denen die Zukunft des "reichsten Landes der Welt" (ZDF) ausgewürfelt wird.

Es mangelt an Farbe

Es mangelt an allem. An Farbe, an Anderssein, an Ostdeutschen, an Benachteiligten und an Alten, es mangelt an Arbeitern, an Jungen, an Ausländern und an Quereinsteigern, an Menschen, die auch privat schwer verschuldet sind, und an offen Drogensüchtigen, die wissen, wie schwer es ist, von einer Droge loszukommen, die jeden Morgen kostenlos frei Haus geliefert wird. 

Die Verhandlungsrunden zum kraftvollen Neuaufbruch erinnern fatal an die alte Bonner Republik mit ihren Männerbünden im Kanzlerbungalow, mit all den Kohls, Genschers, Seiters, Blüms, Schäubles und Rita Süßmuths. Nordrhein-Westfalen wohin das Auge schaut, dazu ein Alibi-Bayer mit langen Haaren und ein paar Halbnorddeutsche. Die Saarländer, über Jahre das Funadament der Merkel-Republik,  fehlen völlig, ebenso die Sachsen. Selbst die Thüringerin, die sich Hoffnungen gemacht hatte, im Tausch gegen Tempolimit und ein paar zusätzliche Kehredite Bundespräsidentin werden zu dürfen, blieb beim Darf-ich-bitten unaufgefordert.

In der Hand Alteingesessener

Das Schicksal der Nation, es liegt fest in der Hand einer alteingesessenen Funktionärsgilde, die nach den bewährten Hinterzimmer-Prinzipien von oben nach unten besetzt, was an lukrativen Posten verfügbar ist. Auf dem protokollarisch zweithöchsten, öffentlich aber unbekanntesten Rang im Land ersetzt eine westdeutsche Mitfünfzigerin mit drei Jahrzehnten Parteierfahrung einen "Strippenzieher" (PPQ, RND) mit 50 Jahren Parteierfahrung, der allerdings auch für viele Behinderte und Benachteiligte dort gesessen hatte, so dass erste Nachrufe der SPD-Presse seine früheren Tätigkeiten als Schwarzgeldkofferträger gar nicht mehr erwähnten. 

Scholz statt Merkel, Bas statt Schäuble, Steinmeier statt Göring-Eckhardt, das passt ins Leute-Lego, aber es passt gesellschaftlich nicht zum Aufbruchsanspruch der Jamaikaner, die am Start in eine neue Ära das beschämende Bild einer gut rasierten, gut frisierten, durchweg studierten, in den Gliederungen der drei Parteien aufgezogenen und im politischen Berlin ansässigen Bruderschaft aus sportlich schlanken, eloquenten, um keine Ausrede verlegenen kalkweißen deutschen Bürgerlichkeit erwecken, die in den Jahrhunderten seit der Varus-Schlacht immer wieder für Angst und Schrecken bei Nachbarn, Freunden und Verbündeten gesorgt hat.

Wo sind die Dicken?

Es fehlt bisher deutlich an Signalen der Verhandlungsgruppe um Olaf Scholz, dass das Problem zumindest erkannt worden ist und bei der Besetzung der zahlreichen offenen Stellen berücksichtigt werden wird. Divers und vielfältig kann nicht nur heißen, dass eine Niedersächsin am Kabinettstisch mit einem Wuppertaler zusammensitzt, gegenüber von einem Schleswig-Holsteiner und quer von einem Hamburger. Es muss auch heißen, dass die Übergewichtigen sich wiederfinden, die bekennend Andersliebenden, die Alten und die Kleingewachsenen, die, die mit dem Rechtsstaat so ihre Problemchen hatten, und die, die selbstbewusst sagen, das ist auch gut so.

So wichtig die Inhalte sind, für die Jamaika in den kommenden Jahren stehen will, angefangen vom Energieausstieg über eine stabile Rentenpolitik bis hin zur Verstetigung der gemeinsamen Verschuldung der EU, so sehr sind es auch in der neuen, bunten Republik Deutschland die Kader, die alles entscheiden. Sind sie zu blass, beschädigt das das Bild, das die Beispielnation von sich selbst hat. Sind sie zu homogen, fehlt ihnen die Strahlkraft, für Länder wie Polen, Ungarn, das seit Jahren gegen EU-Grundregeln verstoßende Litauen oder das vom Ausschuss für Recht und Menschenrechte des Europarates wegen der Verfolgung friedlicher Demonstranten angeprangerte Spanien zu überzeugen, dass es auch einen anderen Weg gibt, nämlich den des moralischen Regimes, das von wichtigen und überaus bedeutsamen Symbolhandlungen lebt, das aber immer noch gar nicht so schlecht.