Zeit, die nie vergeht: Der gescheiterte EUhrenausstieg

Schnell eine Zeit für alle propagierte die offizielle Gleichschaltungskampagne vor drei Jahren.

Es ist der mittlerweile siebte Anlauf und wieder ist er knapp misslungen. Europa kommt beim Zeitausstieg nicht aus den Startlöchern, die Partnernationen hängen im Gestern der Sommer- und Winterzeit fest, die im Kalten Krieg hatte für Energieeinsparung sorgen sollen, um das Weltklima zu entlasten. Seit Frühjahr 1980, in Berlin herrschte Helmut Schmidt, in Washington Jimmy Carter und in China Hua Guofeng, wird zweimal im Jahr an der Uhren gedreht, einmal linksrum, einmal rechts, einmal nach vorn, dann wieder nach hinten.  

Eine Zeit für alle

Im Friedenssommer vor drei Jahren hatte der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker genug davon. Der Luxemburger, eigentlich spezialisiert auf Steuersparmodell, beschloss, den Menschen in Europa ein letztes wichtiges Geschenk zu hinterlassen: Eine Zeit für alle zwischen Nordkap und Algarve. Schnell war eine Befragung zusammengefummelt, die den festen Willen der Menschen in Deutschland belegte. Weg mit den alten Zeigerzöpfen. Her mit der Einheitszeit für alle überall und immer.

Nie zuvor und nie danach war Europa seinem Ziel so nahe, einmal zu beweisen, dass das Unmögliche vermag. Zusammen handeln, entscheiden, zack, die Welt besser und das Leben aller Menschen leichter machen. Juncker versprach, dass es in Kürze losgehen werden. "Wir machen das", sagt der große Blonde mit dem einen braunen Schuh. Direkt vor der EU-Wahl sollte ein deutliches Zeichen gesetzt werden - für Tatkraft und lebendige Demokratie, gegen den populistischen Vorwurf des Abgehobenseins des Raumschiffs Brüssel und das Vorurteil, ehe Europa zu einem gemeinsamen Beschluss kommt, haben einzelne Staaten noch immer nationale Entscheidungen getroffen, an denen dann alle symbolischen Kollektivhandlungen scheitern.

Ein Beweis für Zeitdilatation

Freilich kam es dann natürlich auch diesmal so. Schnell stellte sich heraus, dass die EU-Kommission für Zeitfragen nicht zuständig ist. Schnell verschwanden auch die euphorisierten Medienhymnen, denen zufolge es der scheidende EU-Chef richtig eilig hatte mit der wegweisenden neuen Regelung. Binnen weniger Wochen wurde aus der Hauruck-Aktion, die schon im März 2019 hatte beendet sein sollen, eine jener sagenumwobenen 14-Tage-Lösungen, derentwegen die EU schon lange als lebender Beweis für das Phänomen der Zeitdilatation gilt. Dabei handelt es sich um eine Erscheinung, die bewirkt, dass alle inneren Prozesse eines physikalischen Systems für einen außenstehenden Beobachter unglaublich langsam ablaufen, während im geschlossenen Inneres alles in Windeseile abläuft.

Alles blieb, wie es war. Juncker ging und von der Leyen kam, die nun aber eigene, neue und viel größere Projekte anschob. Statt des geplanten EUhrenausstieges präferierte die Neue an der Kommissionsspitze die Veränderung des Weltklimas durch neue CO2-Ziele. Zum Ziel der europäischen Einheitszeit hat sich Ursula von der Leyen bisher nicht geäußert, die Kommissionschefin setzt zur Lösung der Umstellungsprobleme auf das bewährte Mittel der Zeitverschiebung, das zuletzt erfolgreich auch beim Energiekostenanstieg half. Im politischen Brüssel gilt das ehrgeizige Projekt als tot, nur begraben wolle es niemand, um die Blamage nicht öffentlich zu machen.

Griechenland-Rettung: Jubiläum einer europäischen Lösung

Wie zwei Turteltäubchen sind Griechenland und die EU: Sie belogen sich, betrügen sich und können doch nicht voneinander lassen,.

Es waren jene Stunden hektischer Krisendiplomatie, die vor zehn Jahren das Beste retteten, das die Menschheit bis dahin zustandegebracht hatte. Europa, also die EU, blieb trotz aller Angriffe von Spekulanten und Finanzmärkten einig, wie ein Mann machtenalle mit bei der endgültigen Rettung für Griechenland, der nach dem Versprechen Wolfgang Schäubles, dass Griechenland im Euro gehalten werde, ganz egal was es koste, eine allerendgültigste folgte. Das Maßnahmepaket, das die Griechen zuvor bei den Genehmigungsbehörden in Brüssel vorgelegt hatten, wies den Weg, von den untragbaren Schulden herunterzukommen. Und falls das nicht glücke, dann würde wenigstens niemand mehr darüber reden.

Als Griechenland Corona war

Die "Griechenland-Rettung", die ein Jahrzehnt vor Corona dieselbe Rolle in der Fernsehunterhaltung und beim traditionellen Papierdruck spielte wie heute Inzidenzen, Impfquoten und Maßnahmen, startete seinerzeit bei einer Verschuldung Griechenlands in Höhe von 298,5 Milliarden Euro. Das waren umgerechnet 125,6 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes, das sich durch gefälschte Impfpässe Wirtschaftsdaten in die Wertegemeinschaft EU gemogelt hatte. Dabei aber - im Unterschied etwa zu Polen - stets rechtsstaatstreu geblieben war, so dass der EuGH nie hatte Geldstrafen gegen den Pleitestaat hatte verhängen müssen. Stattdessen halfen die Partnerstaaten aus - auch zum eigenen finanziellen Nutzen.

Eine erfolgreiche Strategie. Wie jede europäische Lösung dauerte die Rettung Griechenlands am Anfang länger als gedacht, ehe sie am Ende unsichtbar in der Geschichte verschwand. Deutschland zum Beispiel machte einem frühen Versprechen Wolfgang Schäubles folgend nur so lange mit, wie der Internationale Währungsfonds an Bord blieb. Als die Griechen aber die Erfüllung von Auflagen verweigerten und der IWF sich zurückzog, musste Deutschland bei der Stange bleiben, weil es gar nicht anders ging.

Eine Lüge ersetzte den Währungsfonds

Das Ziel, die griechische Staatsverschuldung auf ein tragbares Maß zu senken, wurde nie aus den Augen verloren. Mit Erfolg: Zehn Jahre nach dem Start der Rettungsbemühungen lasten auf dem griechischen Staat nicht mehr nur 298 Milliarden Euro Schulden, sondern 389 Milliarden Euro. Gemessen am Volumen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hat sich die Schuldenlast nahezu verdoppelt, sie liegt nun bei 222,3 Prozent und damit fast beim Vierfachen dessen, was die eisernen europäischen Schuldenregeln vorschreiben.

Doch die EU-Kommission hat nun angekündigt, diese fortgesetzte Missachtung der Maastricht-Regeln nicht länger zu dulden. War wird die Kommission als "Hüterin der Verträge" (Spiegel) nicht gleich mit der großen Kanone schießen und die Regierung in Athen vor den EuGH zerren. Doch zumindest die Regeln zur Staatsverschuldung sollen nun umgehend erneuert werden. Statt bisher 60 Prozent des BIP als Schuldenhöchstgrenze festzuzurren, die dann doch wieder niemand einhält, sollen künftig 100 Prozent Verschuldung erlaubt sein. Das bisherige Regelwerk werde der Realität nicht mehr gerecht, zudem werde sich der aktuelle Schuldenstand ohnehin nie mehr unter die ursprünglichn vertraglich vereinbarten 60 Prozent drücken. 

Segensreiche Folgen für die Regeltreue

Für Griechenland hätte die Anpassung der Regeln  direkte Folgen: Statt wie bisher fast vierfach über der erlaubten Schuldengrenze zu liegen, obwohl die EU-Kommission auf ihrer Internetseite knall hart den Mythos widerlegt, dass sie den Stabilitätspakt überhaupt nicht durchsetze, würde die Regierung in Athen nach den neuen Definition des Schwellenwerts der Maastricht-Kriterien nur noch um etwas mehr als doppelt an den knallharten Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakt vorbeischrammen.

Springer: Haus des Hasses

Axel Springer (r.) ist tot, doch als Feindbild hat er überlebt.

Vermeintlich starb er vor 35 Jahren, doch der Geist von Axel Springer, er gespenstert noch immer durch Republik, die er immer hatte wiedervereinigen wollen, ohne dass es ihm vergönnt war, den Tag noch zu erleben. Deutschlands gefürchtetster Verleger, ein Start-Up-Gründer in dunkelster Zeit, er ist gegangen, 1985 schon. Aber nach Recherchen des Fake-News-Portals "Volksverpetzer" noch lange nicht verschwunden. Ganz im Gegenteil: Das "System Springer" (Volksverpetzer) habe auch die von der New York Times erzwungene Entlassung von Bild-Chefredakteur Julian Reichelt überlebt. Und "die deutsche Presse" schweige dazu.

Stereotype einer Verschwörungstheorie

Es sind die typischen Stereotype einer Verschwörungstheorie, die hier von einem ehemals preisgekrönten Internetportal verbreitet werden. Der "Volksverpetzer", in Anlehnung an die in der Nazizeit erfundene Bezeichnung "Volksverhetzer" so genannt, ist war ehemals Träger des Titels "Goldene Blogger" und des Augsburger Medienpreis in der Kategorie "Mut" und beliebte Quelle des Gemeinsinnfunks,  arbeitet sich nun ganz im Stil der "Lügen und Verschwörungsmythen von Rechtsextremist:innen" (Volksverpetzer) an einem etablierten Mainstreammedium ab, das hier nur kurz als "Axel Springer" bezeichnet wird.

Jener Axel Springer liefere "oft ähnliche Fake News und Verschwörungsnarrative" wie "Telegram und die AfD". Auch hier sei "die rechte Ideologie weit verbreitet", so dass "rechte Lügen und Narrative keine Ausrutscher" seien, sondern Ausdruck eines System, dessen "Ideologie bis hoch in die Spitze" gehe.

So hoch sogar, dass die "restlichen deutschen Medien" (Volksverpetzer) darüber "systematisch" schwiegen. Es sei ihnen verboten oder es werde ihnen nicht erlaubt, "Vorwürfe von Machtmissbrauch, Drogenkonsum am Arbeitsplatz, geheime Zahlungen, Fehlverhalten gegenüber Frauen, toxisches Arbeitsklima und auch Mobbing" zu schildern. Die, zu dieser Erkenntnis ist es für den geübten Lesenden der Volksverpetzer-Lyrik nun nur noch ein Schritt, selbstverständlich auch "Teil des Systems" sind. 

Alle unter einer Decke, alle gegen die Wahrheit, die nur der wahrhaft mutige Volkssturmverpetzer noch auszusprechen wagt. Springer und der Rest, selbst die immer wieder hochgelobten Gemeinsinnmedien, sie alle entpuppen sich plötzlich als devote Systemlinge, die Angst davor haben, "die Pläne von Mathias Döpfner, der die Axel Springer Gruppe von Friede Springer quasi überreicht bekam" (Volksverpetzer) zu torpedieren, die darauf zielten, Springer zur publizistischen Weltmacht auszubauen.

Ein Fest für alle Verschwörungstheoretiker.

Der Text ist ein Fest für alle Verschwörungstheoretiker. Da gibt es geheime Deals und undurchsichtige Verhandlungstaktiken, die "New York Times" tritt auf, unschwer als Chiffre für die berühmte "Ostküste" zu erkennen, die Antisemiten immer bemühen, wenn sie ihre wahren Absichten verbergen wollen. Es geht natürlich auch um Sex, um Lügen und Dolchstosslegenden, um Missbrauch, der in der "US-amerikanischen Presse" (Neues Deutschland, Volksverhetzer) ganz schlecht ankomme. Denn die USA sind das Land, in dem der Präsident sich an einer Untergebene abarbeitete, dazu aber respektvoll eine Zigarre nutze, die nicht angezündet war. 

Wie immer im typischen Stil des Hauses holprig formuliert, dafür aber mit Vorwürfen schwer überladen, rührt der Volksverhetzer eine Bauernopfer-Story zusammen, in der der Rausschmiss des Julian Reichelt Springer den Weg zur Weltmacht des Lügens, Täuschens, Verdrehens und Hetzens öffnet.  Eine Entwicklung, der sich das freiwillige Fake-News-Jäger-Kollektiv aus Augsburg, das der Mehrzahl seiner Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern und Mitarbeitenden nicht den Mindestlohn, sondern gar nichts zahlt,  entschlossen entgegenstellt. Springer "Bild" sei "das Lieblingsmedium von Extremist:innen", Reichelt sei nicht deswegen, sondern trotzdem entlassen worden, sein Chef Döpfner verbreite "extrem rechte Narrative und Rhetorik" und das sei "keine Ausnahme bei Axel Springer, sondern das erklärte Ziel".

Der Kampf geht weiter

Axel Springer mag tot sein, auch sein natürliches Gegenüber, der nur sechs Jahre jüngere Karl-Eduard von Schnitzler, hat längst das zeitliche gesegnet. Doch als Feindbild für echte Klassenkämpfer hat Springer überlebt - und Schnitzler, ein begnadeter Demagoge, der unter anderem den Hetzbegriff "Gefährder" erfand, ist auch noch da, in Form einer Nachgeburt, die mit seinem Knüppel denselben Sack schlägt.

Es fehlt im Moment noch der Aufruf, den Augiasstall auszumisten und jeden, der in aktuellen Deutschland glaubt, gegen DDR-Verhältnisse hetzen zu müssen, wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit einzusperren. Aber das Beispiel der Frankfurter Rundschau, einer ehemals linksliberalen, bürgerlichen Tageszeitung, die Jahres des allmählichen Wegdämmerns in die Bedeutungslosigkeit als radikalisiertes Kampfblatt für die Verengung des Meinungskorridors und den Ausbau umfassender staatlicher Kontrollbefugnisse neu erfunden hat, zeigt, dass ein Geschäftsmodell, das nicht auf Erklärung, sondern auf Bekämpfung alles und aller Andersdenkenden zielt, seinen Mann ernährt.

Halloween in Ostberlin: Das sind die gruseligen Trends 2021

Die offizielle Vorstellung der Kostüme in Berlin fiel diesmal besonders farbenfroh aus.

Halloween, in  Deutschland eigentlich Reformationstag, wird immer mehr zu einem Tag, an dem die auch hierzulande Menschen in ein Kostüm schlüpfen, um die immer wieder ausfallenden Karnevalsfeiern nachzuholen oder vorzufeiern. Doch welche Charaktere sind dieses Jahr gefragt? Seit dem Verbot der Horrorclowns und der "Squid Game"-Verkleidungen herrscht vielerorts Unsicherheit darüber, was an Schrecken in der nationalen Lage globaler Pandemie noch zulässig, was womöglich nicht strafbar, aber untersagt, und was bedenkenlos tragbar ist.  

Märchenfigur oder Minister?

Viele fragen sich, darf ich als Querdenker im gelben Virenschutzanzug gehen? Ist es noch verboten, als Märchenfigur zu gehen? Als Minister mit Schlips und Anzug? Wie sieht es mit Monstern aus, die unterm Bett warten? Zombies und Vampire? PPQ.li hat die Trends studiert - und neben Halloween-Klassikern wie dem Untoten Kommunismus, dem veganen Kürbiskopf und dem immer wieder gern genommenen Kollegen Roboter neue Verkleidungen entdeckt, die in diesem zweiten Corona-Jahr besonders angesagt sein werden.

Keine große Kunst, denn bei einer Präsentation in Berlin wurden die überraschendsten und perfektesten Kostüm für Halloween anno 2021 pünktlich vor dem Fest vorgestellt. Ohne Kürbisse und falsche Spinnenweben kommen alle vier aus, alle vier betonen auch die weibliche Seite des ursprünglich aus dem katholischen Irland stammenden Brauches, der heidnische und keltische Traditionen mit christlichem Mummenschanz vereint. Bunt und vielfältig ist die Anzugsordnung in diesem Jahr, man zeigt - angesichts der Klimaerwärmung ist das auch kurz vor Novemberbeginn gar kein Problem - großzügig Bein und es gibt auch keinen Grund, ein kleines Wohlstandsbäuchlein wegzuschnüren.

Freiheit ist angesagt

Nach Monaten der Pandemieeinschränkungen ist Freiheit angesagt. Man zeigt sich, will gesehen werden und erschrecken. Etwa mit einem fast flaschengrünen Kaftankleid, das zu spitzen Schnabelstiefeln kombiniert wird. Das tut was für die/den Träger:innen, es erinnert ein wenig an späte Inszenierungen des "Zauberers von Oz". Also doch wieder ein literarischer Klassiker, überstrahlt diesmal jedoch eindeutig von einer am "Schwanenkönig" orientierten schneeweißen Halloween-Verkleidung, die gleichzeitig vorgestellt wurde. Anspielend auf den schönen Prinzen im Märchen "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel" trifft hier ein kniefreier Rock auf eine enge weiße Strumpfhose aus Naturgewebe, dazu gibt es Gesundheitsschuhe und gekrönt wird das Ensemble von einem Schal in rosé, der als eyecatcher fungiert. 

Das zieht Blicke tatsächlich magisch an. selbst die am Purpurmantel des mächtigen französischen Kardinals Richelieu orientierte purpurne Robe mit großen Puffärmeln, die bei der zentralen Vorstellung der in diesem Jahr erlaubten Kostüme als weitere Alternative gezeigt wurde, fällt da sichtlich ab. Auffällig hier nur die schweren Stiefel, die für sicheren Tritt beim Zugb um die Häuser sorgen. Wichtig, denn renommierte Medien wie der Sauerlandkurier mahnen mit Blick auf den Klimawandel, dass in diesem Jahr insbesondere "auch darauf geachtet werden" müsse, "dass das Kostüm 2021 wetterfest ist, denn die Aussichten für das Halloween-Wetter sind leider nicht allzu gut."

Ruhig mal mit Farbe spielen

Grau der Himmel, gefallen das bunte Klimawandellaub. Umso auffälliger aber lässt sich mit Farbe spielen: Ein wadenlanges Taft-Gewand in Türkis geht zu Halloween auch mal mit ein paar rehbraunen Pumps, im Grauen erregen eine sichere Bank. Auch darüber hinaus sind der morbiden Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, so lange alles im erlaubten Rahmen bleibt und das gewählte Kostüm passend zum Abend vor Allerheiligen einen vorschriftsmäßig gruseligen Dreh erhält. 

Allerdings hat die Polizei eine Warnung herausgegeben: Wer an Halloween in einem grünen Trainingsanzug oder einem roten Overall auf die Straße geht, könnte das Unbeteiligte verunsichern, die die Erfolgsserie "Squid Game" vielleicht noch gar nicht kennen. Diese Unbeteiligten könnten dann nicht erkennen, ob es sich bei der Verkleidung um eine Verkleidung handelt. Dann besser doch zum Klassiker für Faulpelze greifen - ein altes, aber frisch gewaschenes Bettlaken mit Löchern über den Kopf streifen und als Inflationsgespenst gehen.

Kommando Koma: So lässig löste die EU die Energiepreiskrise

Ein frischer Wind weht durch Europa, der neue Preise für viele Dinge mitbringt.

Auch die "hohen Energiepreise" (SZ, Taz, Spiegel, Welt) tanzten im Grunde genommen nur zwei Wochen. Dann war das Thema abgeräumt, eine Niederlage des FC Bayern München, ein FDP-Skandal bei "Lanz" und die bange Erwartung auf erlösende Nachrichten von der Weltklimakonferenz in Glasgow hatten übernommen. Ein Gewöhnungseffekt, auf den die Politik stets zählen kann, ist er doch seit den Arbeiten des Medienforscher Hans Achtelbuscher vom An-Institut für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung in Größenordnungen analysiert und beschrieben.  

In der Tradition des großen Themensterbens

Das Themensterben in der deutschen Medienlandschaft führt nach Achtelbuschers EMP-Theorie dazu, dass selbst die EU jede Lage wieder in den Griff bekommt, indem sie Zeit vergehen lässt. Aus anfangs als akut empfundenen Schmerzen wird dadurch nach und nach ein nur mehr als pochend-schmerzhaft empfundenes Dauerphänomen, das von Brüssel aus zu gegebener Zeit als vollkommen normal und sehr gut verträglich bezeichnet wird. 

Medial sind große Menschheitsfragen in solchen Augenblicken bereits in die Phase der Duldungsstarre eingetreten, sie werden kaum mehr erwähnt, gelten in den Redaktionen als vergessen, versteinerte Monumente nur aus Zeiten, als sie für Aufregung zu sorgen vermochten wie damals, früher, in längst vergangener Zeit die Staatsschuldenkrise, der Zusammenbruch Griechenlands, Sarrazin, das NPD-Verbot, der Giftgasangriff auf Nawalny, die vom Kreml verheimlichte tödliche Erkrankung von Putin, Trump, Biden und Bolsonaro. 

Gelöste Energiepreiskrise

Auch die Energiepreisfrage konnte so in Windeseile (Foto oben) gelöst werden: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ließ einen "Werkzeugkasten" voller Satzbausteine vor den Türen der Nachrichtenagenturen verklappen. Dazu kam die deutliche Ansage, dass man etwas tun werde. Hinweise auf miese russische Umtriebe durften nicht fehlen.

Und schon waren zwei Wochen vorüber und die große Gaspreiskrise ausgestanden. Nach einer AERD-Umfrage sind 39 Prozent der Bevölkerung dafür, dass Milch, Fleisch und Lebensmittel teurer werden, auch bei Benzin, Strom und Gas glauben bis zu 20 Prozent, dass kräftigere Preissignale notwendig sind, um umweltpsychologische Erziehungseffekte auch bei denen zu erzielen, die immer noch stoisch pendeln, sich auf abgelegenen Dörfern mit ressourcenverzehrender Infrastruktur eingerichtet haben oder unsolidarisch aus eigensüchtigen Motiven um die Welt reisen, ohne an die Klimaschäden zu denken, die jeder Bewegungskilometer verursacht.

Es muss, damit es kann

Es muss und es wird alles noch viel teurer werden, damit es billiger werden kann, daran hat EZB-Chefin Christine Lagarde in ihrer abschließenden aktuellen Stellungsnahme zur anrollenden Inflationskatastrophe keinen Zweifel gelassen. Deutschland steuert auf fünf Prozent Geldentwertung zu, irgendwo im Süden soll die neue EZB-Strategie des erst im Juli verkündeten Inflationszieles von "zwei Prozent, aber mit akzeptierten Abweichungen gern auch bis hoch auf Simbabwe oder Venezuela sogar noch besser anschlagen. Wenn alles teurer wird, fällt es leichter, auch mal zu verzichten, gerade denen, die es sich nicht mehr leisten können, zu kaufen, was sie nach Ansicht führender Umweltforscher, EU-Beamter und künftiger Regierungspolitiker überhaupt nicht brauchen.

Gerade im kategorischen Verzicht liegt auch Freiheit, im Preissignal eine Bewährungschance für den Charakter. kann ich im Pullover, wo ich früher am Thermostat gedreht habe? Schaffe ich es zu Fuß an den Urlaubsort? In die Nachbarstadt an den Arbeitsplatz? Und wenn eine Mahlzeit ausfällt, wie groß wird mein Hunger sein? Menschen überall im Land  schauen in diesen Tagen neugierig in sich, Teil eines großen Experimentes, dem sich im Erfolgsfall zweifelsfrei genauso viele andere Nationen anschließen werden wie dem vor zehn Jahren eingeleiteten deutschen Energieausstieg.

Keine ist auch eine europäische Lösung

Dass die Europäische Gemeinschaft nicht hektisch geworden ist und mit nervösen Krisenmaßnahmen über die feierliche Verkündigung der Werkzeugkastenbereitstellung hinaus auf das Marktversagen bei der Energiepreisbildung reagiert hat, ist ein Zeichen dafür, wie schnell die Wertegemeinschaft dazulernt. Aus den vergeblichen Versuchen, wie in der Flüchtlingskrise vor sechs Jahren oder am Beginn der Corona-Pandemie im Eiltempo zu sogenannten "europäischen Lösungen" (Angela Merkel) zu kommen, ist im inneren Zerfallsprozess der Vertragsgemeinschaft das viel erfolgreichere Projekt geworden, nicht mehr über europäische Lösungen zu sprechen, sondern einfach zu tun, was man eben zu tun gedenkt.

Seien es Grenzschließungen, die "die Axt an die Reisefreiheit legen" (Renate Künast) und deshalb bereits vor drei Jahren von der EU-Kommission verboten wurden, oder das Durchwinken aller "Kraftpakete" (DPA) zur Anheizung von Konjunktur und Weltklima - Europa legt sich nicht quer, zumindest nicht abseits des Spielfeldes, auf dem der große Schaukampf mit Polen durchgeführt wird. Die "Herde" (Helmut Kohl) ist weitergezogen, die deutsche Ostgrenze ist nun Thema, das Klima sowieso und wie Europa es retten wird, dazu die Boosterimpfungen und die Koalitionsverhandlungen. Schon ist der Platz wieder voll, denn nach dem Ersten Gesetz der Mediendynamik passt die Welt in keinen Schuhkarton, immer aber in 15 Minuten "Tagesschau".

Doppelt hält besser: 150 Milliarden Euro Steuerraub

Mit Tipps zum Steuernsparen versuchen linke Zeitungen wie die Frankfurter Rundschau, ihre verbliebenen Lesenden vort dem Zugriff des Staates zu schützen.

Fast zehn Jahre ist es her, als es ein Aufatmen in der Armenküche gab. Endlich, endlich war das Ende des Bankgeheimnisses gekommen. "Adieu Schwarzgeld!", jubelte die "Süddeutsche Zeitung", denn nun, wo es den versteckten Billiarden der Superreichen bald an den Kragen gehen würde, wäre auch schlagartig genug Geld für den Staat da, all die wichtigen Sachen zu machen: Bildung und Verkehr, endlich Digitalisierung, Zwei-Prozent-Ziel hier, 1,5-Prozent-Ziel dort, den Bundestag verkleinern und die Kommunen stärken.

Doppelt hält besser

Deutschlands Medien standen einmal mehr auf der richtigen Seite. Sie feierten den Staat, für den Datenschutz immer Täterschutz ist und Gerichtsurteile nur dann umgesetzt werden, wenn es zur eigenen Agenda passt. Fast 15 Jahre nach dem EuGH-Urteil zur widerrechtlichen Doppelbesteuerung von ausländischen Dividenden etwa halten die Finanzbehörden in ganz EUropa beharrlich an ihrer Praxis fest, immer erstmal zu nehmen, was sie bekommen können. Doppelbesteuerungsabkommen hin oder her - allein der deutsche Fiskus, so hatte der EuGH im März 2007 entschieden, bestiehlt Aktionäre jedes Jahr um Milliarden und Abermilliarden. 

Der Trick ist ganz einfach, er erinnert nicht nur von fern an die Cum-ex- und Cum-cum-Tricks privater Eingehungsbetrüger. Doppelbesteuerungsabkommen, die eigentlich dazu dienen, Anleger davor zu schützen, Steuern doppelt abführen zu müssen, werden dazu verwendet, dreist zweimal zulangen und das Geraubte erst auf Verlangen, nach förmlicher Antragsstellung, Behördenkarussell und Jahren Wartezeit, wieder an den rechtmäßigen Besitzer herauszurücken. 

Völkerrecht als Lachnummer

Dabei setzen die Staaten auf ein kollusives Zusammenwirken, wie es in kriminellen Kreisen oft zu finden ist. Hier sorgt es dafür, dass völkerrechtlich Verträge zur Lachnummer werden: Eigentlich sollten sie dafür sorgen, dass ein Bürger, der von einer Aktiengesellschaft aus dem Ausland eine Dividende überwiesen bekommt, vom dortigen Finanzamt pauschal mit einer Quellensteuer belegt wird, damit ein bisschen was vom Geldsegen im Herkunftsland hängenbleibt. Mal sind das 15, mal 20 Prozent, aber dem ehrlichen Anleger tut das nicht wirklich weh, denn zu Hause erwartet ihn ohnehin die Steuer: 25 Prozent plus Soli-Zuschlag. Die muss er nun aber nicht mehr zahlen, er hat ja schon, wenn auch anderswo. Fällig wird zu Hause nur der Rest: 10 Prozent oder auch nur fünf.

Theoretisch wird der Dividendenempfänger so nicht mehr belastet, als er belastet würde, käme seine Zahlung nicht aus dem Ausland. Praktisch aber haben sich die deutschen Finanzbehörden darauf geeinigt, im Ausland bereits gezahlte Quellensteuern weitgehend zu ignorieren . Sind aus 100 Euro Dividende durch die Quellensteuerzahlung im Herkunftsland also 80 Euro tatsächliche Zahlung geworden, greift der deutsche Fiskus auf dieses Geld nicht zu, indem er sich den ihm zustehenden Rest holt. Sondern so, als wären die 80 Euro der volle Betrag, der voll zu versteuern ist.

Milliardeneinnahmeplus

Milliarden über Milliarden werden so eingenommen, immer spekulierend darauf, dass eine große Zahl der Anleger nicht weiß, dass die Überzahlung zurückgegeben werden muss. Dass er zu faul ist, einen Antrag zustellen. Oder gar nicht bemerkt hat, wie ihn die beiden beteiligen Staaten schröpfen, ohne das Recht dazu zu haben.

Auf fünf Milliarden Euro jährlich hatten die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vor fast 15 Jahren den Schaden geschätzt, der bis ins Jahr 2001 bei der Dividendenbesteuerung der Aktionäre ausländischer Unternehmen entstanden war, weil deutsche Finanzbehörden sich weigerten, im Ausland gezahlte Steuern anzurechnen, um eine Doppelbesteuerung zu verhindern. 50 Milliarden seit der Wiedervereinigung. Seitdem dürfte noch einmal die doppelte Summe dazugekommen sein. Macht 150 Milliarden Steuerraub - nur eben von einer Art, über die keine "Tagesschau" berichtet, bei dem kein "Correktiv" eingreift oder Investigativreporter nachfassen.

Einnahmequelle Unwissen

Das Urteil galt als wegweisend, änderte aber nichts: Bis heute bescheinigen depotführende Banken ihren Kunden zwar mit der Überweisung, dass bereits und wie viel Steuern gezahlt wurden. Doch alle deutschen Finanzminister haben Unwissen, Dummheit und Faulheit der Steuerzahler als Einnahmequelle entdeckt: Mit einer unendlich langen Reihe von Verordnungen wurden die Doppelbesteuerungsabkommen unter Vorbehalt gestellt. Generell wird einfach alles voll besteuert, obwohl er nicht voll besteuert werden dürfte. Als Begründung wird vorgeschoben, dass nicht ganz klar sei, ob eine Dividende eigentlich eine Dividende ist, ob ein Land wirklich ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland habe oder ob vielleicht eine Auszahlung eigentlich eine Rückerstattung von Kapital sei.

Die Ausnahmefälle sind so vielfältig, dass deutsche Finanzämter immer erst automatisch zugreifen. Was man hat, das hat man. Wenn ein Bürger dann meint, ihm sei zu viel weggenommen worden,  könne der sich später ja dann postalisch an Länder wie Kanada, Norwegen oder Frankreich wenden und seine dort gezahlte Quellensteuer zurückerstatten lassen. Das dauert drei bis sieben Jahre, funktioniert aber wirklich, zumindest bei Vorlage des Nachweises der Steuerzahlung in Deutschland.

Steigendes Sinken: Wenn die zunehmende Zunahme abnimmt

Wer mit Zahlen, Grafiken oder Statistiken lügen will, hat einige grundsätzliche Regeln zu beachten, um nicht sofort aufzufliegen. Einerseits ist es möglich, Zahlen ohne jeden Bezug zu präsentieren. Statt Werte aufwendig in einen Kontext zu stellen und sie damit einzuordnen, bevorzugen es Kenner, sie einfach mit dem Zusatz "weniger als" oder "mehr als" zu versehen. Bei Grafiken lassen sich zeichnerisch Wertungen setzen, die mit den abgebildeten Werten nichts zu tun haben. Und bei Statistiken hat es sich eingebürgert, den sogenannten Torero-Effekt zu nutzen: rechts winkt ein rotes Tuch, auf das alle schauen. Links wird gelogen, ohne dass es jemandem auffällt.

Lügen von links

Das Portal Statista, neben der Danachrichtenagentur DPA eine der Hauptquellen der von deutschen Medien weitergegebenen Informationen, hat es zu bewundernswerter Meisterschaft bei der Manipulation mit Daten gebracht, die eine unsinnige Interpretation nahelegen, weil sie auf einem Fehlschluss beruhen. Wer hier lange hinschaut, wird zweifellos glauben, was im vorgemacht wird.

Im klassischen Demagogiefach "Lügen mit der Wahrheit" gilt es als recht einfache Übung, einen "Torero" zu bauen, wie Medienstatistiker und -grafiker den Vorgang nennen, bei dem mit  vermeintlichen Fakten absurde Beweise geführt werden. Beispielhaft zeigt sich das aktuell in der Statista-Grafik "Netto-Zuwachs der Kohlekraft verringert sich", die den in Deutschland gewünschten weltweiten Kohleausstieg nach deutschem Vorbild in Zahlen nicht findet. Und ihn deshalb mit einer Muleta, also einem sinnbildlichen roten Torero-Tuch, von diesem Umstand ablenkt.

Meister des Lügenfaches

Statista-Autor Matthias Janson zeigt sich als Meister seines Faches, wenn er ausführt, dass "weltweit immer noch neue Kohlekraftwerke gebaut" würden, "doch es werden auch Kraftwerke vom Netz genommen". Wichtig ist hier die Reihenfolge: Dass der Bau von Kohlekraftwerken am Anfang steht, die Stilllegung anderer aber darauf folgt, hinterlässt den Eindruck, dass die Anzahl betriebener Kohlekraftwerke weltweit sinke. Diesen Schluss legt auch die Formulierung vom "sinkenden globale Netto-Zuwachs an Kohlekraft in den letzten Jahren" nahe.

Eine Methode, die wirkt. PPQ.li hat 22 Testleserinnen und Testleser gebeten, ihren Eindruck zu schildern. 17 waren nach Studium der Grafik (oben) der Ansicht, dass Kohlekraftwerke weltweit ein Auslaufmodell seien. Dazu trügen insbesondere Stilllegungen in den USA und China bei, auch habe  China ja laut Statista verkündet, dass es "keine neuen Kohlekraftwerke im Ausland mehr bauen wolle" und das sei ein "wichtiger Baustein hin zu einer kohlefreien Energieerzeugung in China".

Vergleiche Unvergleichbares

Dass der Bau von Kohlekraftwerken im Ausland und die kohlefreie Energieerzeugung im Inland  zwangsläufig nur recht wenig miteinander zu tun haben können, ist ein weiterer, gut versteckter Torero, dessen Muleta der nachgeschobene Satz ist: "In Deutschland werden seit vielen Jahren keine neuen Kohlekraftwerke mehr gebaut." Aber hier geht es um den Eindruck, mit dem Statista-Eigentümer Ströer Media  einer mehr als gefühlten staatsbürgerlichen Verantwortung nachkommt. Mit der Bundesregierung teilt sich der Werbevermarkten das Eigentum an Deutschlands erfolgreichstem Nachrichtenportal T-Online, mit der Hamburger Wochenzeitschrift Die Zeit teilt man sogenannten content erzieherischer Art. Gemeinsam haben alle den Wunsch, die Wirklichkeit durch Darstellung gefügig zu machen.

Deutschland vor, China hinterher, ein unbezahlbarer Eindruck. Deutschland trägt mit einem Anteil von unter einem Prozent an der weltweiten Kohleproduktion bei, China fördert mehr als die Hälfte der globalen Kohle.Wenn China also Deutschlands Beispiel folgt, dann wird alles gut. Wäre da nicht der störende Fakt, dass die Gesamtzahl der weltweit betriebenen Kohlekraftwerke nach wie vor wächst - deshalb ja die Formulierung, dass "der Netto.-Zuwachs abnehme". Das ist faktisch richtig, meint aber nur, dass die zunehmende Zunahme abnimmt, sich also das Tempo des Neubaus von Kraftwerken nicht mehr erhöht.

Von Abnahme keine Rede. Auch 2020 wurde ein Drittel mehr neue Kohlekraftwerke in Betrieb genommen als alte Anlagen abgeschaltet wurden.

Corona-Lage in Deutschland: Drei Tage nach Kimmich

Nahezu identisch mit der Mengenverteilung von Bayern-Fans im Land: aktuelle Die Inzidenzlandkarte.

Inzidenz 191, die meisten Hotspots liegen in Bayern, die meisten aktiven Fälle finden sich hier, ebenso der stillste Ministerpräsident und die Urheber der schärfsten Mahnungen. Deutschland im Corona-Herbst, drei Tage nach Kimmich: Früher Rückstand im zweiten Corona-Pokal, ein Bayern-Kollektiv ohne Zugriff, denn der komplette Zusammenbruch einer Mannschaft, die, so lange alle als geimpft galten, unbezwingbar war. Und daraus resultierend die Frage: Woher kommt sie diesmal, die Nord-Süd-Unwucht bei den Ansteckungen? Wieso stehen Bremen und Mecklenburg bei um die 70 und der Landstrich rund um München bei mehr als dem Doppelten? Das Wetter ist dasselbe, die Empfehlungen zum Händewaschen, Masketragen und selbst die Impfquoten sind in Mecklenburg beinahe identisch mit denen in Bayern.

Im gesellschaftlichen Abseits

Bleibt der Mann der Stunde, Joshua Kimmich, der sich mit seinen Impfäußerungen ins gesellschaftliche Abseits gestellt hatte. Es ist Herbst und Corona hat Deutschland wieder im Griff, vor allem dort, wo der FC Bayern hohes Ansehen genießt: Zwar bewegt sich auch der bundesweite Sieben-Tage-Wert, der schon seit dem Sommer nicht mehr so gilt wie zuvor, schon seit Ende Oktober wieder im Hunderter-Bereich. Doch erst für den 27. Oktober wurde eine Inzidenz von 118 gemeldet - bezeichnenderweise drei Tage nach Kimmichs vielkritisiertem Fernsehauftritt.

So schlimm  wie derzeit, kurz vor dem Ausstiegsbeschluss aus der Lage  von nationaler Bedeutung, war es nicht einmal im Seuchenoktober 2020. Damals lag die Inzidenz bei nur 87, auf den Intentivstationen wurde 1.462 Corona-Patienten betreut. Ganz anders das Bild heute: Die Gesamtinzidenz steht bei 118 und es gibt 1.761 schwere Corona-Fälle.

Schneller als selbst von den größten Kimmich-Kritikern befürchtet, schlägt das Pendel zurück in die dunkelsten Tage der Pandemie.

Deutliche Korrelationen

Und am stärksten brodelt das Infektionsgeschehen dabei im bayerischen Landkreis Mühldorf am Inn, Heimat des FC-Bayern-Fanclubs "De Rodn Muidoafa", wo rund um die Kimmich-Äußerungen eine Inzidenz von 592,4 entstanden ist. Dahinter folgt schon de Landkreis Traunstein (Bayern) mit dem Fanklub Rot-Weiße Traun und einem 7-Tage-Wert von 498,6.Kaum noch überraschend, dass auch Platz drei von ausgewiesenen Kimmich-Befürwortern belegt wird: Im Landkreis Berchtesgadener Land residieren die Alpen-Reds eine Region mit einem Wert von 489,1.

Anders als im Februar, als bestimmte Lebensgewohnheiten in den Medien klar als Risikofaktoren benannt worden waren, werden die Korrelationen, die der Wissenschaft einen Hinweis auf kausale Zusammenhänge zwischen dem Vorbild-Versagen des Nationalkickers und dem jüngsten "Inzidenz-Push" (Focus) bisher strikt beschwiegen. Verwiesen wird auf Hotspots etwa in Thüringen, das derzeit mit einem 7-Tage-Wert von 241,8 die Infektionskrone trägt. Doch bei genauerer Betrachtung durch Forschende zeigte sich auch hier schnell ein Muster: Das immer noch notregierte Bundesland, das traditionell über keinen eigenen Fußballvereine verfügt, zählt zahllose Bayern-Fanklubs, um die herum auf wissenschaftlichen Messtischkarten (oben) eine Vielzahl von Infektionsclustern zu erkennen sind.

Es gibt nur einen Ausweg

Ebenso verhält es sich mit Sachsen, das nicht nur einen Dachverband der Kimmich-Freunde unterhält, der provozierende Positionen zur Impffrage teilt, sondern auch die zweithöchste Inzidenz. Für die steten Sorgenkinder der auslaufenden Pandemiepolitik ist das zwar schon Gewohnheit - mit mehr als 10.000 Corona-Toten hat das erst vor 31 Jahren gegründete Ost-Land das fast dreimal so große Baden-Württemberg beinahe eingeholt. Doch seit den Kimmich-Äußerungen katapultierten die zu mehr als 40 Prozent ungeimpften Ureinwohner die Infektionszahlen noch einmal um ein Viertel in die Höhe.

Klar ist, dass etwas geschehen muss, und zwar schnell. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat als erster Klartext gesprochen: Kimmich muss sich nun impfen lassen, sagte der bundesweit geachtete Grünen-Politiker. Denn so, die Zahlen zeigen es, ist der 26-Jährige ein "Sicherheitsrisiko, nicht nur für die Bayern" (Südkurier), und als  Nationalspieler mit einer "bis dato untadeligen Vita" (Taz) muss er sich fragen lassen müssen, wie er "verweigern" (Sport1) und so "aus seiner Vorbildrolle fallen" (Spiegel) konnte.

Impfdurchbruch-Immunität: Aufhebung inklusive

Sie haben Wortbrei angerührt, mit Duden gewürzt, mehrfach das Rezept gewechselt, gebraten, gekostet, verworfen und immer wieder kräftig nachgewürzt. Die Anforderungen, die die Bundesregierung gestellt hatte, waren so hart wie nie, die Aufgabe kompliziert schon allein wegen des Fachcharakters der Frage, erst recht aber, weil der wissenschaftliche Gehalt der Angelegenheit keinerlei Missverständnisse duldete. Rainald Schawidow, als Chef der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) in Berlin gerade in den unmittelbar zurückliegenden Jahren Kummer gewohnt, stöhnt noch im Rückblick auf die Problemlage, mit der seine Wortschmiede, Hülsendreher und Fachsemantiker im Sommer plötzlich konfrontiert worden waren.  

Nach "Rettungsschirm" nun "Impfdurchbruch"

Aus dem Bundesgesundheitsministerium kam Mitte Juni die Aufforderung, eine Worthülse zu liefern, die anstehende Neuinfizierungen von Geimpften für ganz normale Regierungspressekonferenzen anschlussfähig macht", erklärt der Sohn eines Bergmanns aus Ludwigslust, der seine berufliche Karriere als ganz einfacher Worthülsendreher beim früheren DDR-Kombinat VEB Geschwätz, einem volkseigenen Nachfolgebetrieb des BWHF-Vorgängers Reichsworthülsenamt, begonnen hatte, in der wiedervereinigten Deutschland dann aber schnell zum höchsten Wortwart der Republik aufstieg. Ein Paradoxon, das damit zu lösen gewesen sei, beschreibt Schawidow, in dessen Biografie die Erfindung von Begriffen wie "Protestterroristinnen", "Rettungsschirm", "Energiewende",  "Schulden-" und "Mietpreisbremse", aber auch der "Wachstumspakt" und zuletzt die "Impfkampagne", der "Impffortschritt" und die "Durchimpfung" stehen. 

Zum ungewöhnlichen Fremdwort Paradox greift der zuweilen auch als "Volksvokabelwart" (Express) bezeichnete Politsprachpoet nicht von ungefähr. Erst Ende vergangenen Jahres habe die BWHF ja das schnörkellose "Impfimmunität" kreiert, um der Politik zu helfen, die großen Chancen einer zügigen Durchimpfung auf dem Weg zur "Herdenimmunität"  zu betonen. "Da dachten wir eigentlich, dass wir das Unsere getan haben", seufzt Schawidow.

Task Force Reinfektion

Nun aber der Sommer, nun aber die ersten Nachrichten von Neuinfektionen von Immunen. "Das machte die Aufgabe recht kompliziert", sagt der höchste deutsche Wortschmied, "denn im landläufigen Sinne ist eine Immunität ja eigentlich eine angeborene oder durch Impfung erworbene Unempfänglichkeit für Krankheitserreger." In allen medizinischen Fachbüchern, die seine schleunigst gebildete Task Force "Reinfektion" in aller Eile gewälzt habe, sei von einer Infektion von Immunen nicht die Rede gewesen. "Es war also an uns, einen verbalen Ausweg zu finden, der in einem Wort erklärt, wie eine durch Impfung erworbene Immunität in sehr seltenen Fällen eine Infektion nicht verhindert."

Dass es dazu einer völlig neuen Interpretation des schon viele Jahre gebräuchlichen Wortes "Immunität" bedürfen würde, weil das aus dem Lateinischen  entlehnte immunitas für "Freiheit von etwas" und in Bezug auf die Gesundheit eben als "Freiheit von Krankheit" nach dem alten Lateinerwort "immunis" für "gefeit gegen" steht, sei den Mitarbeitenden in der Task Force schnell deutlich geworden. "Aber fündig sind wir dann erst beim Wälzen des Grundgesetzes geworden, das in Artikel 46 Absatz 2deutlich eine solche Möglichkeit aufzeigt", sagt Rainald Schawidow. Dort sei die Rede von der Aufhebung einer erworbenen Immunität durch eine Genehmigung des Bundestages - "und hier haben wir unsere Möglichkeit zu sprachlicher Ausgestaltung gesehen".

Eine neue Definition von Immunität

Die neue Definition von "Immunität", die von der BWHF erdacht und in Umlauf gebraucht wurde, ist allerdings eine, die nicht vom Bundestag nach einer förmlichen Beratung des Ältestenrates aufgehoben wird, sondern durch das spontane Auftreten eines Impfdurchbruches - "ein weiteres neues Wort, das wir in diesem Zusammenhang erfinden mussten". Ganz neu sei es freilich nicht, im Englischen spreche man schon seit Jahresanfang von breakthrough vaccinations und noch früher bereits habe es Berichte über das äußerst seltene Phänomen bei Masern und Windpocken gegeben. "Uns ging es vor allem darum, einen griffigen Begriff für eine Immunität zu prägen, die zuweilen keine ist oder nur vorläufig oder man weiß es gar nicht."

Daten aus dem Internet (Grafik oben) zeigen jedenfalls, dass die Strategie, mit einem griffigen Begriff auf eine Erklärungsnotlage zu reagieren, einmal mehr erfolgreich war. "Es ist uns gelungen, aus dem Kreis ein rundes Quadrat zu machen", erklärt Rainald Schawidow in seiner typischen blumigen Art. Immunität sei nunmehr eine Eigenschaft, die  befristet verliehen werden, bis sich jemand doch infiziere. "Dann handelt es sich um einen Impfdurchbruch, gegen den man nichts machen kann." Die Immunität aber sorge dann dafür, dass es schwere und schwerste Verläufe nicht gebe oder zumindest nicht so häufig.

Blackout: Energiekrise im ersten Bundesland

Hereingefallen auf den schönen Schein: Als die Preise stiegen, konnte Sachsen-Anhalts Lieferant nicht mehr liefern.

Als die erste große Energiekrise eines Bundeslandes losbrach, tat sie das verdruckst und unauffällig. In Behörden, in Universitäten und in Schulen in ganz Sachsen-Anhalt ordneten Vorgesetzte plötzlich an, die Heizung in Büros, Klassenräumen und Beratungszimmern nachts gefälligst herunterzudrehen. Auch solle tagsüber unbedingt darauf geachtet werden, dass Zimmertemperaturen nicht wie in vielen Behörden üblich durch das Öffnen der Fenster reguliert werden, sondern durch das Drehen am Thermostat. Woher der neue Wind wehte, ahnte da noch niemand, es schien, als gehe es um eine ganz normale Sparmaßnahme wegen der auch für die Landesverwaltung gestiegenen Energiepreise.

Blackout für ein ganzes Land

Dahinter aber steckte ein handfester Blackout, der erste bundesweit. Ganz Sachsen-Anhalt war der Saft  abgedreht worden: Envitra Energie, nach eigenen Angaben "ein zuverlässiger Energieversorger für Strom und Erdgas" hatte nach dem explosionsartigen Anstieg der Beschaffungspreise die Konsequenzen ziehen und die Gasbelieferung für die Landesverwaltung von Sachsen-Anhalt einstellen müssen. Der Billiganbieter aus Wien hatte Ministerien, Behörden und Universitäten eigentlich bis zum Ende des kommenden Jahres mit 88 Millionen Kilowattstunden Gas beliefern sollen. All diese Abnehmer standen nun plötzlich und kurz vor dem Winter ohne Lieferanten da, weil das "kleine, in privater Hand geführte Energieversorgungsunternehmen" (Envitra) aus Wiesbaden mit seinen "schlanken internen Strukturen" sich selbst für lieferunfähig erklärt hatte.

Immerhin gelang es der Landesregierung, den peinlichen Blackout weitgehend vor der Öffentlichkeit zu verstecken. Weil der Lieferant nicht mehr habe liefern können, habe man den Vertrag mit Envitra gekündigt, betonte die Landesverwaltung die eigene aktive Rolle im Umgang mit den wechselnden Marktgegebenheiten, als handele es sich um einen ganz normalen Vorgang. Passiert jeden Tag, dass Preisentwicklungen einen reinen Wiederverkäufer Envitra dermaßen durchschütteln, dass es ihm unmöglich gemacht wird, weiterhin "aus intelligenten Kostenstrukturen und ausgereiften Prozessen resultierende Kostenvorteile" an Kunden weiterzugeben. Kein Grund für öffentliche Aufmerksamkeit. Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen außer einer Firma, die ihre Verpflichtungen nicht einhalten konnte. Aber durch die Kündigung die Großkunden Sachsen-Anhalt wenigstens vor der Pleite gerettet wurde.

Sieben Millionen teurer

Stattdessen wird es nun teuer werden, so teuer, dass alle Kostenvorteile, die die Landesverwaltung mit dem Envitra-Vertrag einzuspielen gehofft hatte sich binnen kurzer Zeit in ein dickes Minus verwandeln wird. Angaben aus Magdeburg zufolge hatte Envitra Großkuden zu Preisen von 1,5 Cent pro Kilowattstunde Gas versorgt - für die gesamte Liefermenge wären damit etwa 1,3 Millionen Euro fällig gewesen.  Weil jetzt Grundversorger kurzfristig einspringen müssen, steigt der Preis für eine Kilowattstunde Gas aber auf neun Cent. Mit dem Ergebnis, dass Sachsen-Anhalt eine Gasrechnung von um die acht Millionen Euro zu begleichen haben wird.

Das Wagnis, sich an einen Lieferanten zu binden, der schon in den guten Versorgungszeiten bei nur drei Millionen Euro Umsatz einen Verlust von etwa einer Million Euro auswies, kommt Sachsen-Anhalt damit sogar teurer zu stehen als eine Versorgung zum normalen Haushaltstarif, den die Bürgerinnen und Bürger im Land zahlen. Envitra, zuletzt Ende 2018 in ein Insolvenzverfahren verwickelt, als die zu 50 Prozent an der Envitra Wien beteiligte Deutsche Energiegesellschaft DEG  pleite ging, wird indes weiter um Kunden: "Wir haben den richtigen Tarif für Ihr Unternehmen", heißt es auf der Homepage, "profitieren Sie von fairen und günstigen Tarifen".

Endlich Geldentwertung: Ein Gottesgeschenk

Gute Nachricht: Steiler als senkrecht geht nicht.

Erst war sie nie da, dann kam sie nur kurz vorbei, dann genehmigte die EZB ihre Anwesenheit für eine begrenzte Zeit in einem sehr begrenzten Ausmaß. Sie kam schließlich, sah und siegte und soll nun ganz schnell wieder verschwinden, wie von allein, denn von allein soll sie auch gekommen sein. Sagen die, die sie nicht haben kommen, heute schon aber wieder gehen sehen.

Zauber der Geldentwertung

Es ist ein einzig Zauber rund um das, was Tageszeitungen in leichter Sprache als "Geldentwertung" bezeichnen, ohne damit nahezulegen, dass "unser Geld" (DPA) heute weniger wert sei als - beispielsweise - gestern. Nur ein "Gespenst" (Deutsche Welle) sei das alles, wenn auch eines, das das Brötchen für den Moment am Bäckereitresen tatsächlich teurer erscheinen lässt. Ist es aber ja gar nicht! Geldentwertung funktioniert in alle Richtungen, denn nicht nur das Brötchen wird teurer, sondern der Rundfunkbeitrag gleichzeitig auch weniger wert, gemessen etwa in Tesla-Aktien oder Goldmünzen.

Kein Grund zur Panik" also, denn nach jahrelangem Kampf gegen Stagnation ist es ganz gut, dass Deutschland wieder ein bisschen in Bewegung kommt. Was damals, als den Menschen der Euro geschenkt wurde, möglich war, ist auch jetzt eine große Chance: Die D-Mark ging, die Preise explodierten, dass plötzlich selbst im Gemeinsinnfunk vom "Teuro" die Rede war, obwohl die offiziellen Zahlen das natürlich gar nicht hergaben. Das Wirtschaftswachtum brach daraufhin dramatisch ein. Aber nach nur zwei Jahren berappelte sich alles und aus dem müden Mann in der Mitte wurde der große Euro-Profiteur, der seitdem alljährlich einen ganzen Mindestlohn anstrengungslos einstreicht. 

Ein Supergeschäft

Fast 88 Milliarden sind das im Jahr, mit denen sich die 28 Milliarden deutscher EU-Beitrag locker stemmen lassen. Zumal die bei Inflationsraten von vier, fünf oder sieben Prozent ja lange nicht mehr so viel wert sind wie 28 Milliarden zum Beispiel früher wert waren, als Peer Steinbrück es überwiegend noch mit Millionen zu tun hatte statt fehlende Milliarden jonglieren zu müssen.Seit die EZB sich zu einer "leichten Erhöhung" ihres Inflationszieles bekannt hat, das sie bis dahin niemals erreicht hatte, ist die Milliarde die neue Million: Und die klare und verständliche Strategie eines Inflationsziels von "zwei Prozent, aber mit akzeptierten Abweichungen nach oben und unten" kann eben auch heißen, Abweichungen von zwei oder drei oder sieben Prozent in alle Richtung zu akzeptieren.

Woher die alles kommen, vom Russen, vom Türken, ob die Ungarn schuld sind, die Polen, der Chinese mit seinen Lieferketten oder immer noch doch Trump, weiß niemand zu sagen. Die Geldpresse war es zumindest keinesfalls, denn Geld hat man bekanntlich nie zu viel, sondern immer nur zu wenig.

Joshua Kimmich: Der Vorbild-Verweigerer

Historische Vorbilder: Ein Fußballer muss stets Vorbild sein.

Er ist klein, aber auf dem Feld ein Großer, giftig wie Philipp Lahm, hochangesehen wie Franz Beckenbauer es lange Zeit war, ein "engagierter Fußballprofi" (Die Zeit), der sich nie zu schade war, immer auf der richtigen Seite zu stehen. Bei den Bayern aus München ist er Kapitän, in der Nationalmannschaft ebenso - doch nun hat sich Joshua Kimmich mit seinen Bedenken gegen die Corona-Impfung ins gesellschaftliche Abseits manövriert. 

Die Fahne ist oben, der Schiedsrichter hat gepfiffen, die Experten im Berliner Keller haben geurteilt: Es gibt keine Langzeitfolgen der Impfung, die Kimmich verweigert. Deshalb auch hatten sich alle Hersteller in den Lieferverträgen einen Haftungsausschluss für Langzeitfolgen unterschreiben lassen. Und dass es keine Langzeitstudien gebe, wie der Fußballprofi als Begründung seiner Impfweigerung angemerkt hatte, liege einfach nur daran, dass die Corona-Impfstoffe noch nicht einmal ein Jahr auf dem Markt seien.

Menschen verunsichern

Was will er also, der Kicker? "Die wichtigste Waffe im Kampf gegen das Virus schwächen", wie die Hamburger Wochenzeitschrift "Die Zeit" mutmaßt? Eine Kontroverse auslösen, um Querdenker, Corona-Leugner, Schwurbler und Impfgegner zu unterstützen? Will er die unbestreitbaren Erfolge der europäischen Impfkampagne torpedieren? Menschen verunsichern? Eine Impfpflicht provozieren? Die Jugend verunsichern?

Als Fußballspieler gehört Joshua Kimmich allerdings ebenso zu den höchsten moralischen Instanzen der Gesellschaft wie Politiker, Rapper, Wissenschaftler und Medienschaffende. Das Schicksal der Nation hängt von ihm ab, doch während der Rest der Moral-Elite inzwischen zu 100 Prozent geimpft sind, verweigert der Spieler mit der Nummer 6, die schon Ikonen wie Manni Schwabl, Klaus Augenthaler und Stefan Effenberg vor ihm trugen, die gesellschaftliche Verantwortung, die seine Rolle mit sich bringt. Zu erklären, dass es „sehr gut möglich“ sei, dass er sich in Zukunft impfen lasse, reicht nicht aus in Zeiten, in denen ein Sieg in der Impfschlacht darüber entscheidet, ob Deutschland in die nächste Runde einzieht. 

Totalopposition vertuschen

Bekannt ist, dass "hartgesottene Impfgegner:innen Kimmichs Argument gern nutzen, "um vernünftig zu wirken und ihre Totalopposition zu vertuschen". Die nämlich ist nicht erlaubt, weil feststeht, dass  weltweit bereits 6,8 Milliarden Impfdosen verabreicht wurden und "Studien zeigen, dass unmittelbar keine ungewöhnlichen Nebenwirkungen auftreten". „Langzeitdaten“, wie der bayrische Ballzauberer sie einfordert, der womöglich in seinen Jahren in Sachsen einen Langzeitschaden genommen hat, sind vollkommen irrelevant. Jeder Wissenschaftler weltweit weiß, dass es Impfschäden nicht gibt, sie wenn, dann sofort eintreten, meist aber überhaupt nicht und in nur ganz ganz wenigen Fällen, weil die Ständige Impfkommission Stiko die mutmaßlich verursachenden Impfstoffe längst nicht mehr empfiehlt und sie in der täglichen Impfpraxis nicht mehr angewandt werden.

Impfstoffe sind sicher, denn sie haben nach einem Fachgutachten der Faktenchecker von "Volksverpetzer.de" "quasi nur eine Wirkung: Sie lösen eine immunologische Reaktion aus und sind dann weg". Mit ihnen verschwinden naturgemäß auch jede Gefahr für den Geimpften, einen sogenannten "Impfschaden" zu erleiden, als den das Infektionsschutzgesetz für den rein theoretischen Fall, es könnte doch einmal dazu kommen, "die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung" definiert hat.  (§ 2 IfSG). Wenn das passiert, dann sofort, aber sehr selten, viel zu selten zum Beispiel, als dass es in einer kleinen Gruppe wie den schwerreichen Fußballprofis passieren könnte. 

Es muss, aber freiwillig

Nein, so freiwillig die Impfung ist und nach Angaben der Bundesregierung auch bleiben soll, so wenig hat ein bisher hochangesehener Fußballspieler wie Joshua Kimmich übereinstimmenden Analysen zufolge das Recht, seiner Verantwortung als Vorbild zu entfliehen. "Bundesligaprofis müssen als Vorbilder vorangehen und ihren Fans den richtigen Weg aufzeigen, nicht andersherum", hat das teilstaatliche Portal T-Online nach Prüfung der geltenden Rechtslage ermittelt. Als Influencer, Kimmich hat allein auf Instagram 4,8 Millionen sogenannter Follower, gehört eine Impfung zum Berufsbild. Ein Impfstreik, wie Kimmich ihn ausgerufen hat, ist Vorbild-Verweigerung, 

Setzen, 6!

Erschütternde Erkenntnisse: Klimaziele erreichen keine Klimaziele

Ein Neustart reicht nicht, es braucht jeden Tag einen.

Es geht ans Eingemachte, an den zentralen Glaubenssatz der Weltklimabewegung. Noch steht der nächste Klimastreik bevor, einmal mehr einer der aus Furcht vor mangelnder Beteiligung der Klimageneration Greta zentral für die gesamte Welt in der deutschen Hauptstadt ausgetragen werden soll, um die kommende Fortschrittskoalition zur Ausrufung höherer Klimaziele zu zwingen. Und nun der Schock, ausgelöst durch den Kölner Verhaltensökonomen Axel Ockenfels: "Klimaziele reduzieren keine CO2-Emissionen", hat der Wissenschaftler am Wochenende zum Erschrecken der Klimaschutzstrategen im "Handelsblatt" verkündet.

Axt am Stamm von Paris

Die Axt am Stamm der Pariser Beschlüsse, die völkerrechtlich verbindend festgelegt hatten, dass Staaten sich zu verbindlichen CO2-Zielen verpflichten müssen, die so weit in der Zukunft liegen, dass die Staatsführer, die die Verpflichtungen eingehen, keine Gefahr laufen, die Erfüllung noch abrechnen zu müssen. Gleichzeitig wurde die aus den Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges stammende Tradition fortgeführt, fehlende Fortschritte bei der Annäherung an das ausgerufene Ziel zu kompensieren,  indem sogenannte "ehrgeizigere" neue Ziele verkündet wurden: Schärfere Grenzwerte, schneller zu erreichen, noch schwieriger umzusetzen.

Diese sogenannten "Klimaschutzverpflichtungen" ersetzten stets und vollständige jedes Nachdenken darüber, wie sich Kohleverstromung, die Nutzung von Öl oder Gas oder der Einsatz von nuklearer Energie in der Realität stabil und durch launischen Wind und zeitweise wochenlang fehlende Sonne ersetzen lassen könnten. Medial besser vermittelbar als erschütternde Daten über die Notwendigkeit klimabelastender Investitionen in tausende Großspeicher, in zehntausende Windräder und Millionen Tonnen Stahl verschlingende Fernleitungen blieb stets die bei allerlei "Erdgipfeln" abgegebene Versicherung, man werde echte Reduktionen eines Tages noch schneller liefern als man sie bisher nie erreicht habe.

Ein ur-europäischer Glaube

Es entstand so ein fester Glaube der Europäer, vor allem aber der Deutschen, dass Belastungen der Erdatmosphäre sich durch Klimaverpflichtungen aus Weltklimakonferenzen verringern lassen, wenn nur alle Staaten verbindlich dabei zusammenarbeiten, ihre Ziele gemeinsam mit anderen Regionen zu erreichen. Niemand war jemals irritiert davon, dass die Strategie noch niemals irgendein Ergebnis erbracht hatte. Vielmehr herrscht in der EU, erst recht aber in Berlin die Überzeugung, man sei nur noch nicht Vorbild genug, habe die eigenen sogenannten "Klimaziele" nur noch nicht ausreichend scharf formuliert und den Zeitpunkt ihrer Erreichung nur nicht streng genug vorgezogen. Gelinge das, so verkünden es die führenden Figuren im politischen Berlin im Chor mit allen angeschlossenen Sendeanstalten, dann werde die gesamten Welt den neuen Menschen im alten Europa nacheifern und dieselbe Lust am Retten entwickeln.

Neue Klimaziele waren im Grunde immer alles, was es als Weg, Vorgehensweise, Strategie und Plan gab. Wie ein Übergewichtiger, dessen Abnehmbemühung in der Erarbeitung immer neuer Zettel mit seinem Wunschgewicht besteht oder einem Sportler, der für seine erste Olympiateilnahme trainiert, indem er sich Tag für Tag pfeilschnelle Rundenzeiten notiert, die er in 15, zehn oder sogar schon fünf Jahren ganz bestimmt zu laufen in der Lage sein wird, wurde die Senkungspropaganda immer lauter, während das ausgerufene CO₂-Sparen in die andere Richtung ging. Um 67 Prozent wuchsen die weltweiten Kohlendioxid-Emissionen seit 1990, aus 22,6 Milliarden Tonnen wurden 37,9 Milliarden Tonnen im Jahr 2018. Deutschland schaffte durch die Abschaltung der DDR-Industrie im selben Zeitraum eine Verminderung um 35 Prozent. Deutschland verfehlte damit sein Klimaziel, wie immer. Und reagierte, indem es für die Zukunft eine Verschärfung ankündigte.

Das Ziel ist alles 

Dass Klimaziele ansich überhaupt keine Reduzierung von CO2-Emissionen einsparen, kommt als Nachricht aus der Wissenschaft zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Bei der Ende der Woche in Glasgow stattfindenden Weltklimakonferenz sollte mangels aktueller Emissionserfolge ein weiteres Mal mit neuen Zielen in noch näherer Zukunft ausgetrumpft werden. Mit dem großen Klimaprogramm "Fit for 55", das seit seiner Verkündigung durch EU-Chefin Ursula von der Leyen nicht einmal mehr in traditionell jeder Verschärfung und Verschneufelung gewogenen Medien irgendeine Art Erwähnung gefunden hatte, lag ein Blatt bereit, das eine "detaillierte Vision" (von der Leyen) mit einem "Green Deal" verband, der nur nicht berücksichtigt hatte, dass Energiepreise auch steigen können, was in der Regel sofort zu politischer Panik führt.

Auf einmal gibt es nun "wenig Grund für die Hoffnung, dass ein Vorreiter andere Länder zu mehr Kooperation bewegt", wie Verhaltenspsychologe Ockenfels herausgefunden hat. Seit die Staats- und Regierungschefs der EU das EU-Klimaziel für 2030 von 40 auf 55 Prozent im Dezember 2020 verschärft hatten, ist dem Beispiel weltweit kein einziger anderer Staat gefolgt.Auch Deutschlands Versuch, mit einer Erhöhung des nationales Reduktionsziels von 55 auf 65 Prozent Nachahmer zu begeistern, ging fehl. Im schlimmsten Fall droht in Glasgow eine Konfrontation mit der bitteren Realität: Mittlerweile haben Deutschland und die EU ihre Klimaziele schon beinahe ein Jahr lang nicht mehr nachgeschärft und ehrgeiziger formuliert. Dafür aber ist der CO2-Ausstoß zuletzt schneller gestiegen als in irgendeinem anderen Jahr seit 1990.

Die pandemiebedingt 2020 pro forma für einem winzigen Moment erreichten Klimaziele für 2020 sind 2021 wieder in weiter Ferne gerückt. Beim Handelsblatt zumindest wurde schnell reagiert: Aus dem ursprünglichen Alarmruf "Klimaziele reduzieren keine CO2-Emissionen" wurde mittlerweile das tröstlich-solidarische „Nationale Sonderwege helfen nicht“.