Berlin: Irres Gerücht! Graben gebaut - Will sich Parlament abschotten?

Ein neuer touristischer Anziehungspunkt in der Mitte Berlins: Der AHA-Graben wird unsichtbar gebaut, könnte also bereits existieren.

Die Berliner Politik sorgt wieder für wilde Spekulationen. Vor dem Reichstag entsteht nach einem Bericht der Nachrichtenseite news.de gerade ein Graben. Was hat das zu bedeuten? Auf Twitter haben einige Nutzer eine Idee: Will sich der amtierende Bundestag etwa abschotten?  

Die letzten Monate des Bedeutungskampfes um Corona erinnerten an den erbitterten Kampf, der in den USA zwischen Joe Biden als strahlendem Sieger und Donald Trump als schlechtem Verlierer ausgefochten wurde. Die Bundeskanzlerin und mit ihr viele vernünftige Parlamentatier wollten, dass der Staat künftig bei Seuchen und anderen Gefährdungen schneller und gründlicher durchregieren kann, um ein Mehr an Sicherheit für alle Bürger zu gewährleisten. 

Allianz der Anfeuerer

Andere aber schossen hier gezielt dagegen, darunter nicht nur Parteigänger der rechtsextremistischen AfD, sondern auch Linke, Grüne und Ministerpräsidenten der Regierungsparteien. Angefeuert von selbsternannten Querdenkern, die das Todesvirus über Massendemonstrationen ins Volk tragen wollen, boykottierte die unheilige Allianz der Verharmloser zuletzt die öffentlich bereits bekanntgemachten neuen Maßnahmen der Kanzlerin. 

Nun die Wende: Als Angela Merkel nach der fünfstündigen Sitzung des Ciorona-Kabinetts erstmals der letzten Verschärfungsrunde Ende Oktober wieder vor die Presse trat, ließ sie erkennen, dass sie weiterhin eine verschärfung der Auflagen erwartet - und vom Parlament Gefolgschaft auch in Sachen Bevölkerungsschutzgesetz. Dessen Novellierung war nötig geworden, weil immer wieder Gerichte quergeschossen und die in der Pandemie erstmals erprobte weitgehende Einschränkung von Grundrechten auf dem Verordnungsweg als nicht verfassungskonform zurückgewiesen hatten.

Baupläne für Burggraben

Über physischen Druck auf das Parlament sprach Angela Merkel nicht, doch dafür lösten seit längerem bekannte Baupläne für einen Burggraben um das Hohe Haus in der Mitte von Berlin  auf Twitter wilde Vermutungen aus: Will das Parlament sich abschotten? Laut Reporter:innen des Pressekorps des "Spiegel" soll die 2,50 Meter tiefe, zehn Meter breite und wegen der Dürre in Deutschland dauerhaft ohne Wasser geplante Demokratieschutzanlage eigentlich russische Panzerattacken, rechtspopulistische Propagandaangriffe und Ausfälle des US-Präsidenten gegen führende Repräsentanten der Bundesrepublik verhindern. 

Der Riss aber, der neuerdings zwischen der bislang geschlossen, wenn auch nicht immer einheitlich handelnden Corona-Regierung und den seit März weitgehend kaltgestellten Abgeordneten klafft, befeuert nun Befürchtungen, der Bundestag bereite sich auf den Verteidigungsfall vor.

Mauer mit negativer Höhe

Noch sind die Bauarbeiter nicht angerückt, noch ist der Graben nur eine Vorsorgemaßnahme für den Fall aller Fälle. Durch die sogenannte negative Höhe der Mauer, die seitlich von schlanken, transparenten Sicherheitszäunen flankiert werden wird, werden Touristen aus allen Bezirken der Hauptstadt, den deutschen Landesteilen, den europäischen Partnerstaaten und dem Rest der Welt später, wenn sie wieder in Scharen nach Berlin pilgern, um sich anzuschauen, wie die Metropole des Landes aussieht, das so hervorragen durch Corona gekommen ist, kaum bemerken, dass sich der gesamte Bereich um den 1894 fertiggestellten Bau um eine Hochsicherheitszone handelt. Wie die Stahlmauer, die die Ukraine einst mit EU-Unterstützung an die Grenze zu Russland baute, wird auch der deutsche Graben zwischen Corona-Anhängern und Anti-Corona-Demonstranten für das unbewaffnete Auge kaum sichtbar sein.

Nur Twitter-Nutzer wundern sich heute schon über den Graben und tauschen bizarre Spekulationen darüber aus, was das noch bis Herbst 2021 gewählte deutsche Parlament mit dem Graben vorhat. Einige Nutzer vermuten, die jetzt mit einem Sitz im Bundestag ausgestatteten Abgeordneten würden angesichts der Entwicklungen fürchten, Angela Mekrel können bald in den "vollen Diktatoren-Modus" wechseln. Andere glauben, nach Monaten der ratlosen Sprachlosigkeit selbst hochrangigster Meinungsführer wolle sich das Parlament als ganzes vor Scham "endlich einbuddeln". 

Oder ist es Angst vor Angriffen von redchtsaufgeputschten Wirten, Geigern und uneinsichtigen Sportstudiobesitzern? Bereits im Sommer hatten Corona-Leugner unter der wehenden Regenbogenflaggen versucht, den Reichstag zu stürmen und das "Blutbad im Reichstag" anzurichten, vor dem der damals noch amtierende Bundesinnenminister Thomas de Maiziere bereits 2010 nachdrücklich gewarnt hatte.

Scheinbar lieben es die Abgeordneten, sich wie in einer Festung zu verstecken", heißt es in einer Analyse der Lage im Netz. Bereits vor Jahren hatte die Bundestagsverwaltung den nach Plänen des Architekten Paul Wallot zwischen 1884 und 1894 im Stil der Neorenaissance im Stadtteil Tiergarten am linken Ufer der Spree errichteten Prachtbau mit meterhohen Zäune umgeben lassen. Polizeibeamten bezogen dauerhaft Posten, um das Herz der deutschen Demokratie vor möglichen Ausschreitungen zu schützen. 

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