Keine Zeit für Streit: Vom Recht, zu lügen

Das Königsrecht jeder Regierung musste auch während Corona immer wieder eingesetzt werden.

Noch nie gab es so viel Desinformation, Verschwörungstheorien und Lügen wie zu Zeiten von Corona, zumindest ist das eine Grundannahme der Medienforschung, die sich leider mit Zahlen nicht belegen lässt. Zu unsicher ist die Definition von "Lüge", zu interessengeleitet die Einschätzung, was eine "Verschwörungstheorie" überhaupt ist und wo "Desinformation" anfängt. 

Zeitgleich hat sich das Gerücht verbreitet, eine „Cancel Culture“ sei, aus den USA kommend, in Deutschland eingefallen, um Straßennamen zu ändern, Geschichte auf einer Wohlfühlart umzuschreiben und Kabarettisten arbeitslos zu machen. Ein Kulturkampf wird beklagt, der die Debattenkultur in der liberalen Gesellschaft bedrohe und zerstöre, gewinne die Seite, die ihn ausgelöst hat. Schon verlassen in Dresden Parlamentarier den Landtag, wenn ein Redner angesagt ist, der für umstrittene Ansichten kritisiert wird. 

Schon geht es nicht mehr nur gegen die Symbole der Nazidiktatur, sondern auch gegen die anderer Rechtsvorläufer der deutschen Demokratie. Der Medienwissenschaftler Hans Achtelbuscher beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit der Struktur öffentlicher Debatten, dem Themensterben in deutschen Medien oder der Aufmerksamkeitsspanne des Publikums. Er sagt: Man kann streiten, immer noch. Aber Konsens muss sein, dass alle sich darüber einig sind, was stimmt und was nicht.“

PPQ.li hat den renommierten Forscher vom An-Institut für angewandte Entropie zur Lage der Nation nach dem Maskenbeschluss im Bundestag befragt, zu Rolle und Bedeutung von Medienvirologen wie Karl Lauterbach und zur Frage, was man noch sagen darf und warum nicht. 

PPQ.li: Herr Prof. Achtelbuscher, virologisch und medientechnisch hat Deutschland die Corona-Pandemie bisher gut bewältigt, das sagen alle großen Blätter, alle Leitmedien und alle Fernsehsender. Woher kommt diese erstaunliche Einigkeit? 

Achtelbuscher: Das ist nicht schwer zu erkennen. Wer die Rohdaten anschaut, sieht deutlich, dass unsere Medienmehrheit, abgesehen von einer ganz keinen Clique ständiger Quertreiber, von Anfang an genau auf das gehört hat, was die Politik als Richtung ausgab. Man stellte sich bedingungslos hinter die Ursprungsthese, das Land sei gut vorbereitet und Masken ein unnützer Scharlatansquatsch. Später dann änderte sich der Grundton und man war nun mit derselben Akribie dabei, eine bessere Vorbereitung und eine konsequente Maskenpflicht einzufordern. Es gab also unterschiedliche Phasen, aber die reaktion war eigentlich gleich. 

PPQ.li: Zu Beginn der Schock des Lockdowns, da hat der Journalismus im Wesentlichen verkündet, was gewünscht und gefordert war, um die Situation nicht zusätzlich anzuheizen. Später schien Corona dann kleiner zu werden... 

Achtelbuscher: Ende März gab es von Seiten der Politik eine versuchte Diskurstabuisierung nach dem Motto: „Bloß keine Exit-Debatte“. Da entstand zum ersten Mal ein Riss, denn hinter Laschet und Söder versammelten sich zwei Fankurven, die zuvor alle hinter der Kanzlerin gestanden hatten. Die aber war in dieser Phase abgetaucht, so dass der wichtigste Orientierungspunkt für die Berichterstattung fehlte. Man war in den Redaktionsschreibsälen plötzlich auf das eigene Urteil zurückgeworfen. Das habe ich für einen Fehler der Regierung gehalten, weil niemand zu diesem Zeitpunkt ernsthaft glauben konnte, dass die Medien schon weit genug waren, selbst den richtigen weg zu finden.

PPQ.li: Kann man sagen, dass die AfD zu jener Zeit als Orientierungspunkt einsprang? 

Achtelbuscher: Ja, unbedingt. Weil die Kommunikation der Regierenden eine eigentümliche Dissonanz erkennen ließ zwischen Verschärfen und Lockern, zwischen Das-Schlimmste-ist-Überstanden und De-zweite-Welle-wird-fürchterlich, verlegte man sich branchenweit darauf, zu schauen, was die AfD und die Rechte und Trump forderten. Und sich dann fürs Gegenteil auszusprechen. Die Frage, was wird denn nun, hat viele Menschen völlig zu Recht umgetrieben und angesichts der Lücken zwischen Gutvorbereitet und Intensivbettenfehlen glaubten längst nicht mehr alle, dass man sich darauf verlassen kann, wenn der Wirtschaftsminister verspricht, dass kein Arbeitsplatz wegen Corona verlorengeht. Entsprechend mochte nun auch niemand mehr direkt tun, was Claus Kleber "Regierungsfernsehen" genannt hat. Sicher waren aber alle, dass es nicht schlecht sein kann, die Kritiker der Regierung zu kritisieren. 

PPQ.li: Dass es im Moment der diffusen Gefahr ein hohes Maß an Verlautbarung gibt, ist aus früheren Kriegs- und Krisensituationen bekannt. Aber bisher war das reine Theorie, zumindest glaubten viele das.

Achtelbuscher: Ja, die Corona-Krise war und ist auch ein gigantisches publizistisches Experiment: Wie lässt sich eine sich beständig fluktuierende Regierungsstrategie jeweils zum Zeitpunkt der Exekution als auch im Nachhinein als richtig darstellen? Wie verhindert man, dass es zu einer Debatte kommt, etwa, wenn die Grenzen geöffnet und Reisen wieder erlaubt werden, sich dann aber herausstellt, dass es keinerlei Strategie gab, wie mit Reiserückkehrern umzugehen sein würde? Dass die wichtig gewesen wäre, wusste man ja nicht erst im Rückblick und nicht nur als langjähriger Regierungsvirologe. 

PPQ.li: Und wie macht man das? 

Achtelbuscher: Indem man andere Strategien diskutiert, die schwedische etwa oder die in Brasilien und am meisten natürlich die in den USA, wo sich das Feindbild Trump trefflich mit hohen Todesopferzahlen verbinden ließ. Jede Zeile, die damit bedruckt wurde, fiel für andere Erwägungen aus, etwa die über die systematischen Massentest, die im April angekündigt worden waren, aber nie stattfanden. Oder die wieso mal mehr und dann wieder unbedingt weniger getestet werden sollte. Das war eine neue Situation: Medien passten sich stündlich an, Zahlen ersetzten Schicksale, nach den wirklich wichtigen Schlüsseldaten - wie viele Schwerkranke, wie viele belegte Intensivbetten, was heißt schwer krank - musste niemand fragen, weil gar kein Platz gewesen wäre, das zu veröffentlichen.  

PPQ.li: Ein Übermaß an Konformität, das es tunlichst auch vermied, die wirklich harte Seite der Pandemie zu zeigen, also die Kranken, die leeren Wartezimmmer, die Kurzarbeiter. Hat das gegen den ja seit Jahren manifesten Vorwurf der ,Lügenpresse' geholfen? 

Achtelbuscher: Da steht unsere abschließende Bewertung noch aus. Aber Fakt ist, dass durch die Aufwertung der Begriffe Lüge, Desinformation und Verschwörungstheorie der Boden bereitet wurde für eine Atmosphäre, in der am liebsten niemand mehr irgendwas glaubt. Die Verunsicherung ist allgemein, ein Dauerzustand, von dem das Publikum fortwährend neue Entsetzlichkeiten erfährt, so dass es gar nicht anders kann als anzunehmen, dass es gar keine wirklich feste Wahrheit mehr gibt.

PPQ.li: Wie gefährlich ist dieser Zustand? 

Achtelbuscher: Wenn er dauerhaft wird, ist er tatsächlich sehr gefährlich, weil wir anerkennen müssen, dass Menschen sauberes Wasser, saubere Unterhosen und saubere Hände nicht nur in einer Pandemie, Gesellschaften aber vor allem saubere Information, die nicht interessegeleitet ist und nicht versucht, als unangenehm empfundene Ansichten auszuschließen und wegzublenden. Aktuell hat der Journalismus sich die Maxime zu eigen gemacht, dass man streiten soll, aber erst, nachdem man sich zuvor darauf geeinigt hat, was stimmt und was nicht. Letzteres darf und muss dann ausgeblendet werden.  

PPQ.li: Und das entscheidet wer?

Achtelbuscher: Das ist die Kernfrage. Ein Effekt der laufenden Medienrevolution weg von der reinen Sach-Berichterstatung, hin zu einer Widerspiegelung von Erziehungsinhalten sind paradox. Je stärker die Medien sich darauf kaprizieren, desto weniger wird ihnen zugehört. Und je weniger ihnen zugehört wird, desto lauter und nachdrücklicher müssen sie die Inhalte präsentieren. Wir erleben eine Schließung des kommunikativen Raumes für ,falsche' Inhalte und falsche Akteure. Und auf einmal nehmen große Teile der Bevölkerung an der Kommunikation einfach nicht mehr teil. 

PPQ.li: Aber sie diskutieren doch im Internet. 

Achtelbuscher: Dort kann sich jeder zuschalten, jeder kann mitreden, aber dort wird auch niemandem zugehört. Die Refeudalisierung der Kommunikation durch Google, Youtube, Facebook und Twitter findet ja unter Ausschluss der traditionellen Öffentlichkeit statt. Was dort geschrieben und gesagt wird, ist nur ein Thema, wenn es sich verwenden lässt, um die Desinformationsfunktion des Internets zu belegen. Die frühere Leserbriefgesellschaft, in der Politiker mangels anderer Möglichkeiten schon mal geschaut haben, was denken die Leute wirklich, die ist weg. Thema sind allenfalls aggressiver Populismus, extreme Forderungen und verrückte Einzelmeinungen. 

PPQ.li: Das zeigt sich insbesondere an der Cancel-Culture-Welle, die vor ein paar Wochen kurz durchs Land schwappte. 

Achtelbuscher: Ja, parallel zur jeweils taggleichen Zustandsbestimmung der Wahrheit erfolgt derzeit auch eine rückwärtswirkende. Es geht darum, nachholend festzulegen, was früher hätte gewusst werden müssen, um Entscheidungen zu treffen, die aus heutiger Sicht nicht falsch gewesen wären. Diese Einschâtzungsfähig ging den Menschen früher aus Sicht der Aktivisten in dieser Bewegung leider oft ab. 

PPQ.li: Heute haben wir dazugelernt?  

Achtelbuscher: Zumindest ist uns klar geworden, dass die Gesellschaft heute durchaus auch in einer weltweiten Pandemiesituation ausreichend Kraft hat, die Schlachten der Vergangenheit noch einmal beinhart nachzukämpfen. Und wie mächtig Medien sind, wenn es darum geht, nach einem neuen Thema zu suchen, wenn nach sechs Monaten Monothematik einfach Zeit ist, eine neue Debatte anzufangen.  

PPQ.li: Gibt es denn das Thema wirklich oder ist das eine reine Schimäre? 

Achtelbuscher: Sagen wir mal so: Es ist keine reine Verzerrungen der Wahrnehmung, ein paar, wenn auch sehr wenige, Menschen beschäftigt das wirklich. In einer solchen Situation wäre es Aufgabe von Journalist:*Innen, sehr genau hinzuschauen, die Forderungen einzuordnen, die Sinnhaftigkeit der Forderungen der Denkmalstürmer abzuwägen und auch denen eine Stimme zu geben, die am Sinn der Sache zweifeln. Längst nicht jeder ist ein Nazi, der in der Mohrenapotheke kauft. 

PPQ.li: Ist das wissenschaftlich erwiesen oder ihre Privatmeinung?  

Achtelbuscher: Das ist ein Aufruf zum differenzierten Diskurs. Wenn jemand Mohr heißt und nicht verheiratet ist, dann kann er doch nichts dafür. So einem womöglich älteren weißen Herrn einen Strick darauf zu drehen, dass er immer noch die Apotheke führt, die sein Urururur-Großvater gegründet hat, ist unredlich. Dass sein Handeln dennoch journalistisch kritikwürdig sein kann, wenn Herr Mohr sich bei Pegida oder in der FDP engagiert, steht auf einem anderen Blatt. 

PPQ.li: Weil das selbstgewähltes Schicksal ist?  

Achtelbuscher: Weil der Einzelne sich immer fragen muss, mit wem er da eigentlich zusammensteht. Es gibt den Begriff der Kontaktschuld, auch wenn seine Aufnahme ins Strafgesetzbuch noch aussteht. Aber wenn Coronaleugner, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, Menschen mit Dreadlocks, Trommelgruppen, Rechtsextremen, Reichsbürger, grünen Stadträte, rechten Esoteriker, identitären Wutbürger, Rechtsradikalen, Virusleugner, SUV-Fahrer, Maskenmuffel, Merkelrausrufer, AfD- und NPD-Fans, Ausländerfeinde, Klimaleugner und GEZ-Boykotteure gemeinsam auf die Straße gehen, dann sind auch diejenigen, die aus tiefstem Herzen für das Gute und gegen anhaltende Grundrechtsbeschränkungen protestieren, nicht mehr in der moralischen Position, Gehör verlangen zu dürfen. Sie müssen sich abgrenzen, indem sie zu Hause bleiben. Dann kann man auch wieder mit ihnen reden. 

PPQ.li: Ist das aber nicht genau, was Kritiker kritisieren? Das legale Meinungsäußerungen verbrannt werden, indem man sie als Meinungsäußerungen auch gesellschaftsfeindlicher Gruppen brandmarkt?  

Achtelbuscher: das mag hier und da der Fall sein, tut aber nichts zur Sache. Die politische Naivität mancher Gruppen besteht doch gerade darin, zu meinen, es gebe Forderungen, die für sich stehen. Kaum stellt sich heraus, dass das nicht stimmt, geht ein Geschrei los, Diskurse seien auf unerträgliche Weise konform, wir lebten unter dem Diktat permanenter Gesinnungsvorgaben und man dürfe ,nichts mehr sagen'. Das ist aus Sicht der Medienwissenschaft falsch. Man darf, man darf alles. Man darf sich dann aber eben nicht über das Echo beklagen.Denn ja, es gibt auch Tabus, wie in jeder hochstehenden, auf bestimmte Dinge hypersensibel reagierenden Zivilisation. Die These, man werde heute sofort in die rechte Ecke gestellt und dürfe nicht mehr sagen, was man denke, zeigt doch, dass die Menschen selbst merken, wenn sie sich bei einem falschen Gedanken ertappen. 

PPQ.li: Sie schätzen das also als positiv ein?

Achtelbuscher: Unbedingt. Die angebliche Diskurs-Diagnostik ist doch ebenso ein Mittel der Diskurs-Eskalation wie die Diskursverweigerung, die Kontaktschuldbeladene auszuschließen versucht. Beides ruiniert das Kommunikationsklima, am effektivsten sogar im Zusammenspiel. Zwischen Gesinnungs- und Tugendterror und Überempfindlichkeit gibt es nichts mehr außer Desinformation, Lügen und Postfakten. Aus meiner Sicht übersieht das Gerede von der Lügen- und Lückenpresse die real existierende Stimmenvielfalt in den deutschsprachigen Medien, die von der Dschungelworld über die Taz und die FR bis zur Achse des Guten, der NZZ und Cicero und dem Stern reicht. Das ist doch gut, darauf können wir doch stolz sein.