Rücktrittsforscher: Maden im Aufmerksamkeitskuchen

Beste Freunde: Horst Seehofer hat Andrea Nahles nun auch noch einen Staatssekretärsposten stiebitzt.

Die Beilegung des Falles Maaßen war Rettung in höchster Not, aber trotz Flankierung mit neuen Kindergartengesetzen und Wohnungsbaumilliarden stellt sich keine Beruhigung im Land ein, nirgendwo. Deutschland scheint wie von Sinnen, gehetzjagt von Deutschlandhütchen und Sachsenskinheads, der Angst, man könne nicht mehr mehr genug sein, und dem Gefühl, einer SPD beim Selbstmord zuzuschauen, die ihren eigenen Namen nicht mehr verdient. Hans Achtelbuscher ist Medienwissenschaftler und Sprecher des "Forums Starker Staat", er forscht seit Jahren am An-Institut für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung zu aktuellen Phänomenen wie dem Absterben der deutschen Rücktrittskultur, Sprachregelungsmechanismen und dem Einfluss subkutaner Wünsche auf die berichterstattete Realität.

PPQ hat mit dem führenden Rücktrittsforscher über das Spiel über Bande gesprochen, an dem sich alle Mitspieler in der Cause Maaßen versucht haben. Achtelbuscher ist sicher: Hans-Georg Maaßen habe seine Meinung mit seinem Amt vermischt, dabei aber im Auftrag eines anderen provoziert. Das sei falsch gewesen, denn der Verfassungsschutz solle vor allem die Verfassung schützen, doch in der Welt der Geheimdienste gehöre es dazu, mit Tarnung und Ablenkung zu arbeiten, um über Umwege ans Ziel zu kommen.

Zur Hauskultur gehöre es, stillschweigend hinzunehmen, wenn in politischen Diskussionen Fakten durch Vermutungen ersetzt würden, so der Experte. "Auch der oberste Geheimdienstler ist erst einmal ein berufsmäßiger Geheimhalter." Dass Maaßen sich so gerade nicht verhalten habe, spreche für einen raffinierten Rochade-Plan, mit dem Maaßen und seine Verbündeten auf die Realisierung von Absichten zielten, "die für uns heute noch nicht abzusehen sind".



PPQ: Hans-Georg Maaßen wird Staatssekretär im Innenministerium. Ist das eine Beförderung oder eine Strafversetzung?

Hans Achtelbuscher: Beides. Es kommt wie immer darauf an, wie man es sieht. Maaßen selbst wird sagen, er sei nicht eingeknickt, gegenüber der immer noch mächtigsten Frau der Welt kein kleines Kunststück. Die SPD wird sagen, sie hat ihn abgeschossen, die CSU wird sagen, sie hat ihn vor Schlimmerem geschützt. Und die Kanzlerin wird sagen, das wird anderen eine Lehre sein, ihr zu widersprechen.

PPQ: Die Medien wiederum…

Hans Achtelbuscher: ...können sich sagen, dass sie, wenn alle zusammenarbeiten, doch auch noch was erreichen können. Dass Maaßen künftig mehr Geld verdient, und in den Augen vieler nun einen Märtyrer-Nimbus hat, dass er eines Tages vielleicht sogar ein Buch schreiben wird und dass die ganze Affäre der AfD weitere Stimmen bringen dürfte, nun ja, damit muss man eben leben.


PPQ: Und was bedeutet Maaßens Abgang für CSU-Chef Seehofer?

Hans Achtelbuscher: Nichts. Er war zuvor ein wandelnder Toter, er ist es jetzt. Ebenso allerdings wie seine Kanzlerin, der es ja nur noch unter höchster Anstrengung gelingt, den Anschein von Frieden in ihrer sogenannten Koalition aufrechtzuerhalten, wenigstens stundenweise. Ein Basta, mit dem früher solche Lagen begradigt wurden, hat sie nicht mehr zur Verfügung, es würde keiner mehr hören. Angela Merkel wird also sagen: Die Koalition hält, Nachahmer werden abgeschreckt, sie selbst bleibt dank des größeren Schadens, den die Medien Seehofer andichten, nahezu unangefasst.

PPQ: Ist die Personal-Entscheidung aber der Befreiungsschlag, den die SPD für den Wahlkampf in Bayern dringend braucht? Der Sozialdemokratie droht dort der Sturz in die Einstelligkeit.

Hans Achtelbuscher: Das ist Spekulation. Wenn die Genossen das wüssten, hätten sie ihr Blatt sicher überzeugender ausgespielt. Wer den Punkt am Ende für sich verbuchen kann, ist völlig offen. Klar ist aber, dass Andrea Nahles behaupten kann, sie habe sich durchgesetzt. Das kann helfen, aber es kann ihr auch niemand glauben, dann schadet es.


PPQ: In letzter Zeit war nur noch von Maaßens Entgleisungen die Rede. Wieso erst jetzt, die großen Skandale lagen doch viel früher?

Hans Achtelbuscher: Es passt vielen jetzt in die Planungen. Maaßen war ein Symbol, an dem man sich schadlos abarbeiten konnte. Dass er das Bundesamt auf den Prüfstand gestellt und gründlich umgewälzt hat, ohne wirklich etwas zu ändern – siehe Fall Amri - hat ihn lange geschützt. Aber in einer Situation, in der auf der Straße plötzlich eine Opposition  marschiert, die es nicht gut meint, muss man irgendwen verantwortlich machen. Da passte er ins Profil.

PPQ: Hat er seine Kompetenzen überschritten?

Hans Achtelbuscher: Definitiv. Dass eine Kanzlerin ohne Belege von Hetzjagden spricht, erlaubt einem Amtschef noch nicht, sie der Lüge zu bezichtigen. Was weiß er denn, was sie politisch beabsichtigt? Ungeachtet dessen hat er in seinem fragwürdigen Interview, von dem bis heute unbekannt ist, wie es zustande kam, mit der Autorität seines Amtes in Abrede gestellt, dass die Richtlinienkompetenz bei der Kanzlerin liegt, und nur bei ihr. Er behauptete einfach, sie habe ohne Beleg etwas für authentisch erklärt, dessen Authentizität noch keineswegs geklärt sei. Dabei liegt ja genau darin die Kraft des Amtes: So wie Angela Merkel einst alle Sparguthaben für sicher und die Eurokrise für beendet erklärt hat, kann sie selbstverständlich auch ein Video für authentisch erklären, das sie vielleicht nicht einmal gesehen hat. Das geht und da hat ein Spitzenbeamter zu akzeptieren.

PPQ: Maaßen-Gegner haben die Gelegenheit genutzt, zu fordern, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz abgeschafft wird. Hat das Aussicht auf Erfolg?

Hans Achtelbuscher: Darum geht es doch gar nicht.Wichtig ist, sich öffentlich in Position zu bringen, den Wählerinnen und Wählern ein Angebot zu machen, sie bei dem abzuholen, was sie ohnehin glauben. das funktioniert wie die Clickbaitingangebote der großen Medienhäuser: Wo sichtbar viele Menschen hinstreben, wird bedient. Das hat keine inhaltlichen Gründe, es folgt allein der Logik, dass ein Aufmerksamkeitskuchen größer wird, je mehr Portale, Zeitungen und Sender sich ein Stück abschneiden.

PPQ: Für eine historische Bewertung ist der Fall Maaßen noch zu frisch, aber Sie können sicherlich sagen, wie die Geschichte einst über die ganze Affäre richten wird?

Hans Achtelbuscher: Vermutlich überhaupt nicht. Wer solche Dinge als Zeitgenosse miterlebt, überhöht sie leicht. denken wir nur an den Fall Wulff, der einen Ausbruch an investigativen Erektionen mitbrachte. Damals hatten viele das Gefühl, eine freie Presse lässt sich von niemandem bremsen, sie geht Korruption und Nepotismus nach, selbst wenn am Ende ein herrenloses Bobby Car auf der Strecke bleibt. Aber nur ein halbes Jahrzehnt später müssen die meisten Menschen schon nachschlagen. Wer war das, dieser Wulff? Der Fall Maaßen steht für eine ähnliche Veränderung der politischen Kultur in Deutschland, die sich als ebenso kurzfristig herausstellen wird.

PPQ: Und welche ist das?

Hans Achtelbuscher: Die Verknöcherung wird für einen Moment sichtbar, etwas, das bislang undenkbar schien. Maaßen hat aber im Grunde genommen nur versucht, Politik zu machen und die Bundeskanzlerin unter Druck zu setzen. Ohne einen Vergleich anstellen zu wollen, das hat schon etwas Unerhörtes, etwas fast Stauffenbergsches. Nur im falschen System, nämlich in einer Demokratie, die ihre Strukturen und Korrekturhebel hat. Von daher ist eine Bewertung erst möglich, wenn Frau Merkel nicht mehr im Amt ist. Dann aber wird sie für viele sicher überraschend ausfallen.