Erklärung 2018: Bürger verurteilen die Ausfälle verwöhnter Publizisten

Sie nennen es zynisch "Befremden", sie stellen es unter die harmlos scheinende Überschrift "Erklärung 2018" und sie versuchen damit, gezielt Hass und Unfrieden in der Gesellschaft zu säen. Selbsternannte Publizisten und Kommentäter Marke Hendryk M. Broder und Monika Maron, aber auch neurechte Denker wie Sarrazin, Matthias Mattussek und Vera Lengsfeld versuchen mit einem absichtsvoll kurz gehaltenen Text, Bevölkerung und Regierung zu entzweien, die Medien und die dort arbeitenden Medienschaffenden ins Unrecht zu setzen und so an einer Vertiefung der gesellschaftlichen Spaltung zu arbeiten.

Tagelang blieb der Versuch, mit ihrer provokatorischen Initiative „Migranten zu Sündenböcken zu machen" (Augsburger Allgemeine) unwidersprochen, abgesehen von einigen wenigen mutigen Stimmen, die lobten, nun wisse man wenigstens, "wes` Geistes Kind" Menschen wie der frühere Erfolgsautor Uwe Tellkamp, der Werkstoffentwickler Uwe Scholz oder der Steinbildhauer Ulrich Schellbach seien, die bisher unentdeckt und wie normale Nachbarn unter uns gelebt hatten.

Nun ist das Entsetzen groß - und nach einem langen Moment des Nachdenkens regen sich die gesunden Teile der Gesellschaft und machen spontan ihrer Enttäuschung darüber Luft, von Menschen verraten worden zu sein, denen die vielen fleißigen Bürgerinnen und Bürger draußen im Land erst Studium und Ausbildung finanziert haben, oft unter großen persönlichen Opfern.

Es sei nun an der Zeit, heißt es in einem Offenen Brief, den engagierte Bürgerinnen und Bürger aus der Uckermark, der Börde und der Sächsischen Schweiz verfasst haben, dass die feindlichen Aktivitäten der selbsternannten Intellektuellen unterbunden würden. Es brauche "politische Entscheidungen, die verhindern, dass die Bäume solcher Leute in den Himmel wachsen", heißt es an die Behörden gerichtet. Dass ein Pamphlet wie die "Erklärung 2018" veröffentlicht werden dürfe, zeige, dass Zweifel am Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland völlig unangebracht seien. Dass jedoch große Medienhäuser sich nahezu geschlossen bereit zeigten, derart provokative und dem gesellschaftlichen Frieden nicht zuträgliche Parolen zu veröffentlichen, werfe "beim einfachen Bürger Zweifel auf, ob Meinungsfreiheit wirklich immer und unbegrenzt gelten dürfe".

Dabei wird in Kreisen progressiver Freizeitschriftsteller die Meinung geäußert, dass konsequente staatliche Maßnahmen auch gegen Kulturschaffende mit gleicher Grundhaltung, wie die Unterzeichner der Erklärung sie zeigen, angewendet werden müssen. Nur das könne ernüchternd auf Nachahmer wirken und Leute, die noch nicht verloren sind für die Sache der Demokratie, zurückgewinnen. Uwe Berger, ein parteiloser Hobby-Lyriker, der sich der spontanen Petition der Bürgerinnen und Bürger angeschlossen hat, um etwas bekannter zu werden, glaubt, nur damit sei es möglich, eventuell noch versteckt lebenden Gleichgesinnten zu zeigen, "wo ihr Spielraum zu Ende ist und die Geduld unseres Staates aufhört."

Eine Sicht, die der als Trainer einer Kinderfußballmannschaft nebenberuflich engagierte Grünflächenamtsmitarbeiter Horst Ulrich begrüßt. Es sei zukünftig notwendig, die "vielen kleinen Broders, Maron, Lengsfelds und Sarrazins unter Kontrolle zu halten, um das Problem endgültig zu lösen". Er behalte sich vor, im Stadtrat seines Heimatortes Zossen demnächst die Frage aufzuwerfen, wie man solchen Leuten künftig offensiv gegenübertreten wolle.

"Ich denke, meine Stadt sollte diese Menschen zu unerwünschten Personen erklären." Dies sei aus seiner Sicht eine unbedingte Notwendigkeit. Zwar gehörten die Betreffenden "eigentlich hinter Schloss und Riegel", unsere im Kern gesunde Demokratie zeige aber gerade durch ihre Nachsicht, wie stark sie sei. "Diese Leute vertreten zum Teil bereits seit Jahren feindlich-negative Positionen und sie lassen auch öffentlich erhebliche charakterliche und moralische Schwächen erkennen", sagt Ulrich. Da gelte es, klug und konsequent zu parieren, aber nicht zu überziehen: "Wenn unsere Regierung beschließen sollte, diese Provokateure auszubürgern, dann wäre das ihre Pflicht", glaubt Ulrich. Unser Staat vollziehe damit nur juristisch nach, was die Unterzeichner schon längst getan und öffentlich demonstriert hatte: "Ihre Trennung von der FDGO durch Übertritt in das Lager ihrer hasserfüllten Verleumder".

"In ihrem Vortrag erkennt man leicht die bösartigen Wahrheitsverdrehungen", belehrt Justus Lehr, ein Gymnasiallehrer aus Gransee, der "die große Überheblichkeit nicht mehr ertragen kann, mit der diese Leute der Kanzlerin unerbetene Ratschläge liefern". Es sei an der Zeit, mit der Ächtung der hasserfüllten Verleumder eine neue Phase der Kulturpolitik im Lande einzuleiten, die durch größere Konsequenz und Härte gekennzeichnet sein müsse. Das sei unvermeidbar, da sich unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen mit der Bedrohung Europas, dem Abfall der USA und dem aggressiven Gebahren der Russen auch die Kulturpolitik wehrhaft zeigen müsse.

Publizist zu historischen Parallelen