Eklat im Bundestag: Allianz für Deutschland

Altersflecken, falsche Zähne, extrem große Ohren - die AfD versucht, mit der Nominierung von Albrecht Glaser Zwist ins deutsche Parlament zu tragen.

Es wird ein Neustart mit Problemen, die die AfD dem neugewählten Parlament eingebrockt hat: Die Rechtsextremisten halten trotz entschlossenen Gegenwindes aus den anderen Parteien an ihrem umstrittenen Abgeordneten Albrecht Glaser als Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten fest. Eine Provokation, oder, wie die Frankfurter Rundschau schreibt: "Ärger mit der AfD um Albrecht Glaser", weil die inzwischen von einer "rechtsextremen" zu einer "nationalkonservativeN" (FR) Partei beförderte AfD "nicht einknicken" wolle.

Während Einmigkeit besteht, dass der immerhin nicht vorbestrafte Ex-Spendenbeschaffer (die Sepnde verschwand später leider) Wolfgang Schäuble ein sehr guter Parlamentspräsident sein wird, gilt es den anderen Bundestagsparteien als Akt dreistester Art, an Glaser festzuhalten. Uneinsichtig wie nur Extremisten sein können, beharrt Fraktionschef Alexander Gauland auf einem vermeintlichen Recht seiner Partei, ihren Kandidaten selbst bestimmen zu dürfen. Guter Brauch im Hohen Haus sei es, dass die anderen Parteien diesem Vorschlag zustimmen.

Die Fraktion der Linkspartei sieht das offenbar genauso. Glaser hatte den Islam zuvor als "Ideologogie" bezeichnet, der die Religionsfreiheit nicht gewährt werden solle. Eine Auffassung, die nach Angaben einer Allianz für Deutschland aus CDU, CSU, SPD, Grünen und FDP nicht zulässig ist.

Nach einer Sondersitzung zum Thema Vizepräsidentenwahl zeigten sich viele Fraktionsmitglieder geschockt: "Wir hatten von den anderen Fraktionen deutliche Signale, dass die Vorschläge akzeptiert werden", sagte Gesine Lötzsch. Die Linkspartei an Glaser als Kandidat festhalten. Glaser solle von der AfD ruhig so lange zur Wahl gestellt werden, "bis der eine oder andere sein Demokratieverständnis überprüft", sagte Klaus Ernst nach der Fraktionssitzung der Linkspartei.

Die Fraktion sei "kämpferisch und absolut solidarisch" gewesen. "Gegen alle demokratischen Regeln" solle Glaser nicht gewählt werden, kritisierte Ernst. Da der AfD aber nach der Geschäftsordnung ein Bundestagsvizepräsidentenamt zustehe, sei es wichtig, dass das Parlament in sich gehe und nach "einer gemeinsamen Denkpause" mit einem entsprechenden Wahlergebnis für die Komplettierung des Präsidiums sorgen werde.

Ernst übte scharfe Kritik am Vorgehen der Gegner Glasers. Er sprach von einer versuchten "Abstrafaktion" von großen Teilen der Union und manchen Sozialdemokraten. Manche hätten offenbar noch immer nicht verkraftet, daß die AfD im Parlament sei. Ernst fügte ernst hinzu, wenn der eine oder andere gedacht habe, die Linke-Fraktion stehe in dieser Frage nicht geschlossen für die parlamentarischen Rechte aller Abgeordneten ein, dann habe er sich getäuscht. "Das Gegenteil haben sie erreicht", betonte Ernst.

*Zitate im Text entnommen unterschiedlichen Wortmeldungen aus der PDS-Die Linke nach dem 2005 missglückten Versuch, den Parteivorsitzenden Lothar Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen.

Ja, damals war das noch eine Granatensauerei.

Doku Bundestag: Ein Leben ohne Unterleib