"Säuberungen" bei der Bundeswehr: Das wurde in Spinden gefunden

Der Fall eines mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Oberleutnants hat die Bundesverteidigungsministerin aufgeschreckt, obwohl der Mann offenbar keine konkreten Anschlagspläne hegte. Die Verteidigungsministerin ließ deshalb alle Kasernen durchsuchen. Was dabei Problematisches gefunden wurde, verrät die CDU-Politikerin nun exklusiv bei PPQ.

Äußerlich ist Ursula von der Leyen nicht anzumerken, wie sehr sie derzeit in der Kritik steht. Kein strähniges, ungewaschenes Haar, keine zerrissene Kleidung, kein Schmutz an den Pumps, sondern energischer Schritt, Betonfrisur, die übliche Siegesgewissheit austrahlend. So erscheint die Ministerin auch an diesem Donnerstag bei einem Reporter von PPQ. Es geht im vertraulichen Gespräch um die Ergebnisse der Durchsuchungen in allen Kasernen der Bundeswehr. Auf Anweisung der Chefin im Wehrressort wurde dort in Spinden und Aufenthaltsräumen nach Wehrmachtsandenken und DDR-NVA-Erinnerungsstücken gesucht, nach Waffen, Hitlerfahnen, HJ-Messern, verbotener Pornografie und politisch pikanten Ausstellungsstücken verbotener Parteien, auch Mitgliedsausweise des Klu-Klux-Klanes und Trump-Bilder, die mit dem Traditionsverständnis der Streitkräfte nicht zusammenpassen, wurden gesucht.

Gegenstände gefunden!

Mit Erfolg. Es seien eine ganze Reihe von Gegenständen gefunden worden, erklärt von der Leyen. In einem Logistikbataillon etwa sei eine neu geprägte Gedenkmünze mit dem Konterfei eines Wehrmachtssoldaten aufgetaucht, dessen Identität bisher noch nicht aufgeklärt werden konnte. Dass es sich um den früheren Oberleutnant Helmut Schmidt handeln soll, von dem ein verherrlichendes Bild auch im Kanzleramt hängt, sei noch nicht erwiesen, man halte es aber für möglich. Ebenso komme aber auch Richard von Weizsäcker infrage, ein Wehrmachtssoldat, dessen Konterfei im Bundespräsidialamt aufbewahrt wird.

Sicher sei hingegen, dass einige problematische Wandbilder im Außenbereich tatsächlich existierten. Hier waren zuvor Fotos durch die sozialen Netzwerke gegangen, die im Verteidgungsausschuss für Empörung gesorgt hatten. Da kaum ein Abgeordneter Wehrdienst geleistet hat, war es für viele der erste Blick auf ein Kasernentor. dennoch aufatmen: die Leiche oder Leichenteile von Hitler und anderen führenden Figuren des III. Reiches tauchten nirgendwo auf. Auch seien keine obszönen Altäre für mordlüsterne Nazi-Generale gefunden worden.

"Wir haben auch herausgefunden, dass es eine erhebliche Handlungsunsicherheit gibt bei der Frage, wie gehen wir um mit unseren Traditionalisten", so von der Leyen. Könne, wer seine Grundausbildung in einer „Rommel-Kaserne“ genossen habe, ohne wenigstens eine dienstliche Information ans Verteidigungsministerium zu schreiben, überhaupt noch ein guter demokratischer Soldat werden? Es sei gut, nun darüber zu diskutieren, entscheiden aber werde sie wie üblich selbst, so Leyen. Sicher sei nun, dass die Schwerpunktfundstelle für Nazi-Kram im französischen Illkirch gelegen habe – und damit im Verantwortungsbereich des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Der müsse hier schnell nachjustieren, hieß es am Rande des vertraulichen Treffens.

Nazi-Brennpunkt Frankreich

Gerade in Frankreich herrsche vielleicht auch noch viel an historisches "Unverständnis und Gedankenlosigkeit" bei den Vorgesetzten, kritisiert die Ministerin. Auch deshalb ließ von der Leyen die Kasernen untersuchen, Vorgesetzte, die Erkenntnisse über die Gedankenwelt ihrer Soldaten nicht gemeldet hatten, mit Disziplinarverfahren überziehen und Journalisten zu mehreren Reisen ins Bundeswehrkasernen einladen. Deutschland soll Vorbild sein, die deutsche Armee sauber. Nun müsse jeder Vorgesetzte wissen, wie es in den Standorten auszusehen habe, wenn sich eine Inspektion ankündige.

Die Maßnahmen, die Ministerin von der Leyen selbst als "Säuberung" bezeichnet hatte, an deren Ende einer weltanschaulich einheitliche Truppe stehen muss, die als Parlamentsarmee in der Tradition der New Model Army des Oliver Cromwell kämpfen soll. Mit Blick auf die noch anstehenden Einzelverhöre aller Soldaten und Offiziere ist die Stimmung bei vielen Soldaten immer noch schlecht. Viele Offiziere fühlen sich momentan mimosenhaft in ihrer Ehre verletzt, weil die Ministerin ihnen ein Führungs- und Haltungsproblem vorgeworfen hatte. Schüchtern will niemand in der Bürgerarmee darüber sprechen - aus Angst vor Repressalien. Man habe sich doch an den Traditionserlass gehalten, heißt es, und werde nun in die rechte Ecke gestellt.

"Winnetou" soll helfen

Von der Leyen hat unterdessen eingesehen, dass es so nicht geht: Derzeit lässt die CDU-Politikerin eine ganz neue Bundeswehr-Tradition erfinden. Die modernisierte Fassung der Brauchtumspflege soll sich vor allem an der Geschichte der Prärieindianer aus "Winnetou" orientieren. Der edle, von Haus aus friedliche Wilde, der mit seinen primitiven Waffen nur kämpfe, wenn er gezwungen werde, könne zum Rollenmodell für die Bundeswehr der Zukunft werden.