 |
| Der Geheimschutzbunker unter dem Bundestag, in dem die Parlamentarier die Selektoren in die Hände bekommen sollen, hier noch mit Licht. |
Nach welchen Begriffen ließ die NSA den BND seine Daten durchforsten? Wem spionierte sie nach? Die Bundesregierung hat sich lange geweigert, dem Bundestag-Geheimdienstausschuß die sogenannte Selektoren-Liste mit den geheimen Begriffen vorzulegen, nach denen der BND im Auftrag der NSA gesucht hat. Nach einer eingehenden Beratung mit der US-Regierung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Parlament jetzt jedoch einen überraschenden Kompromissvorschlag gemacht.
Danach soll die Liste der Selektoren, mit denen die NSA deutsche Ziele ausspionieren wollte, dem Bundestag doch vorlegt werden. Im Moment berate man sich noch mit der amerikanischen Regierung, die das letzte Wort haben müsse, sagte Angela Merkel im Interview mit Radio Bremen. Ein solches Konsultationsverfahren sei international üblich und auch geboten. Doch wenn es abgeschlossen sei, womit bereits im Laufe des morgigen Tages gerechnet werde, werde es "eine Lösung geben, mit der alle Seiten leben können", hieß es im politischen Berlin.
Nach Informationen von PPQ sollen die Selektoren, also vor allem Telefonnummern und E-Mail-Adressen, den Kontrollgremien des Bundestages "vollumfänglich" zur Verfügung stehen. Gedacht ist an eine Möglichkeit, bei der der NSA-Untersuchungsausschuss die mehrere hunderttausend Begriffe umfassende Liste im Geheimschutzraum im Bundestagskeller "zeitweise" in die Hände bekomme.
Um den Geheimschutz zu wahren, soll in den betreffenden Prüfräumen in der vierten Tiefetage des Hohen Hauses allerdings das Licht gelöscht werden, so lange die 73 Dokumentenordner geöffnet seien. Damit würde dem Interesse der Parlamentarier, die Papiere zu bekommen, entsprochen. Gleichzeitig aber würden das Interesse der US-Partner gewahrt, die Inhalte geheimzuhalten.
Merkel bekannte sich erneut zu dem Ziel, dass sich Freunde nicht untereinander ausspähen sollen. "Das gilt aus meiner Sicht auch, wenn deutsche Abgeordnete Einblick in geheime Papiere der US-Regierung nehmen wollen."
Danach soll die Liste der Selektoren, mit denen die NSA deutsche Ziele ausspionieren wollte, dem Bundestag doch vorlegt werden. Im Moment berate man sich noch mit der amerikanischen Regierung, die das letzte Wort haben müsse, sagte Angela Merkel im Interview mit Radio Bremen. Ein solches Konsultationsverfahren sei international üblich und auch geboten. Doch wenn es abgeschlossen sei, womit bereits im Laufe des morgigen Tages gerechnet werde, werde es "eine Lösung geben, mit der alle Seiten leben können", hieß es im politischen Berlin.
Nach Informationen von PPQ sollen die Selektoren, also vor allem Telefonnummern und E-Mail-Adressen, den Kontrollgremien des Bundestages "vollumfänglich" zur Verfügung stehen. Gedacht ist an eine Möglichkeit, bei der der NSA-Untersuchungsausschuss die mehrere hunderttausend Begriffe umfassende Liste im Geheimschutzraum im Bundestagskeller "zeitweise" in die Hände bekomme.
Um den Geheimschutz zu wahren, soll in den betreffenden Prüfräumen in der vierten Tiefetage des Hohen Hauses allerdings das Licht gelöscht werden, so lange die 73 Dokumentenordner geöffnet seien. Damit würde dem Interesse der Parlamentarier, die Papiere zu bekommen, entsprochen. Gleichzeitig aber würden das Interesse der US-Partner gewahrt, die Inhalte geheimzuhalten.
Merkel bekannte sich erneut zu dem Ziel, dass sich Freunde nicht untereinander ausspähen sollen. "Das gilt aus meiner Sicht auch, wenn deutsche Abgeordnete Einblick in geheime Papiere der US-Regierung nehmen wollen."
So etwas nennt man dann eine klassische Eulenspiegelei.
AntwortenLöschenHiermit bewerbe ich mich als Selektor in Ihrem Unternehmen .
AntwortenLöschender Sepp
Eulenspiegel war Antisemit - Die 35. Historie.
AntwortenLöschenWohl niemand wird bös sein, wenn den arglistigen Jüden ein Aug' verhangen wird...