Edathy: Im Inneren der Staatsaffäre

Niemand hat nichts gewusst, alle haben geschwiegen, keiner hatte Parteiinteressen im Hinterkopf oder wäre gar auf den Gedanken gekommen, gegen amtliche Obliegenheiten zu verstoßen. So zumindest soll die Edathy-Affäre nach dem Willen von Regierungsparteien und Medien von Weitem aussehen.

Doch das Bild stimmt nicht, es hängt schief, die Farben überlagern sich,  die Grunderzählung, zum Schutz der Parteispitzen vorgebracht von Hinterbänklern, steht im Widerspruch zu allen Erfahrungswerten darüber, wie Politik in Deutschland funktioniert.

War nun Edathy der Fall, in dem alles anders war? Oder war es wie immer, doch man erzählt es anders, um Schaden vom Staat und den ihn tragenden Parteien abzuhalten?

Fragen, die kein Zeuge beantworten wird, und die direkt Beteiligten tun es schon gar nicht. Doch eine Gesamtschau der Ereignisse, wie sie gewesen wären, hätte sich derr Ablauf an dem ausgerichtet, was  in Deutschlands Spitzenpolitik gewohnte Übung ist, zeigt deutlich genug, wie viel rund um die Kinderporno-Ermittlungen zum eben noch strahlenden Chef des NSU-Untersuchungsausschusses gelogen und verbogen wird.

Normalität beiseitegelegt, denn in großen Behörden wie dem BKA kann ein Name wie der von Edathy auf einer Liste mit verdächtigen Kunden eines Kinderporno-Kaufhauses schon mal monatelang nicht entdeckt werden, ist der Ablauf klar. Nach der Identifizierung Edathys als mutmaßlicher Kinderpornokäufer ruft BKA-Chef Jörg Ziercke, zufällig SPD-Mitglied, umgehend seinen Chef, den Innenminister Hans-Peter Friedrich an, der zufällig aus der CSU ist.

Friedrich, ein treuer Parteisoldat, meldet das drohende Verfahren gegen einen sozialdemokratischen Spitzenpolitiker umgehend seinem Parteichef Horst Seehofer. Edathy ist ein Kandidat für einen Ministerposten in der Großen Koalition, über die CDU und SPD gerade verhandeln. In einem vertraulichen Gespräch zwischen den beiden CSU-Politikern geht es um die Frage, was zu tun ist. Schweigen? Die Kanzlerin ins Bild setzen? Die SPD-Chefetage auf eigene Faust informieren?

Noch am selben Tag bittet Friedrich auf Anweisung von Seehofer um einen Termin bei Angela Merkel. Die weist an, SPD-Chef Gabriel ins Bild zu setzen. Der ausgebuffte Machtpolitiker muss einen Minister oder Staatssekretär Edathy verhindern und den ehrgeizigen Niedersachsen kaltstellen.

Gabriel spricht das weitere Vorgehen mit Thomas Oppermann und Walter Steinmeier ab. Er will Edathy im Blick behalten, um zu verhindern, dass der psychisch angeschlagene Genosse aus dem Ruder läuft, wenn er mitbekommt, dass seine politische Karriere beendet ist. Oppermann übermittelt Edathy auftragsgemäß, dass er für einen Spitzenposten in der neuen Koalition vorgesehen ist. Gleichzeitig beauftragt der künftige SPD-Fraktionsvorsitzende seinen als drogenabhängig bekannten Fraktionskollegen Michael Hartmann, auf Edathy aufzupassen.  Oppermann handelt zudem mit seinem genossen Ziercke aus, dass der Hartmann ab sofort direkt über den Fortgang des Verfahrens auf dem Laufenden hält

Denn es geht jetzt natürlich vor allem darum, dass alle Spitzenleute sich in Sicherheit bringen. Weit weg zu sein vom kontaminierten Gebiet ist Voraussetzung für die Fortsetzung der Karriere. Auch Hartmann weiß das, doch wegen seiner Drogensucht ist er auf den Schutz der Partei angewiesen. Er wird es sein, der Edathy nun bei der Stange hält, ihn tröstet und Oppermann über seine Reaktionen informiert. Der 67-jährige Ziercke ist angesichts seines nahen Laufbahnendes bereit, mit dem Beauftragten der SPD-Spitze informell zusammenzuarbeiten. Dafür wird ihm ein Abschied aus dem Amt in allen Ehren zugesagt, später im Jahr, aber in jedem Fall noch ehe Edathy seine Version der Wahrheit erzählen kann.  Versprochen ist auch, dass niemand mehr fragen wird, warum das Bundeskriminalamt weder im Fall der NSU-Mordserie noch in dem des mutmaßlich pädophilen NSU-Aufklärers irgendeine Ahnung einer Spur entdecken konnte, ehe nicht die Ausschussarbeit im August beendet wurde.

Nun sind alle informiert, die Lasten verteilt, die Abwicklung der Affäre ist so gut wie durchgeplant. Wenn der Kinderporno-Fall Edathy öffentlich werden wird, können alle leugnen, etwas gewusst zu haben. Und die etwas wussten, werden sagen, sie hätten es wissen dürfen. Ziercke geht am 19. November tatsächlich schnell noch in den Ruhestand, nachdem Edathy am 18. November angekündigt hat, seine Version der Geschichte vor der Bundespressekonferenz erzählen zu wollen.  Medien und Ermittler konzentrieren sich anschließend auf den Hinterbänkler Hartmann. Die drohende Staatskrise ist ausgestanden, ehe sie begonnen hat, ausgestanden, weil die Großkoalitionäre zwar nicht auf dem Boden des Rechtsstaates, aber zusammen gearbeitet haben.

Offiziell ist es das erste Mal in den langen Jahren ihrer Kanzlerschaft, dass Angela Merkel von überhaupt nichts gewusst hat, was das kleine Blättchen Cicero nach dem "gesunden Menschenverstand" fragen lässt. der stelle die Frage: "Friedrich soll den angehenden Vizekanzler Gabriel informiert haben, nicht aber die amtierende, mit den Sozialdemokraten über eine neue Regerierung verhandelnde Bundeskanzlerin Angela Merkel? Und seinen lustvoll mitverhandelnden Parteichef Horst Seehofer auch nicht? Ein Schwarzer informiert lieber einen Roten über eine drohende Gefahr für die angestrebte Koalition, nicht aber die eigenen Leute?“

Eine Frage, die sich selbst die Antwort gibt.