EU sorgt für sauberes Netz

In Deutschland zugelassene Online-Medien sollen Kommentare unter Artikeln wie diesem hier künftig so behandeln wie Leserbriefe. Entsprechende Regeln plant das Bundesblogampelamt (BBAA): Die Behörde mit Sitz im mecklenburgischen Warin will Regeln für Leserbeiträge in Internet-Foren von Medien einführen. Behördenchef Herrnfried Hegenzecht fordert, dass Kommentare im Netz grundsätzlich wie Leserbriefe behandelt werden müssen. "Beleidigungen und Schmähungen sollten entweder vorab oder zumindest zeitnah nachträglich gelöscht werden." Eine Arbeitsgruppe des BBAA entwickelt derzeit entsprechende Änderungen des Regelwerks.

Viele Onlinemedien, darunter auch PPQ, moderieren ihre Foren ohnehin bereits streng. Beiträge, die bestimmten Kriterien widersprechen, etwa weil sie Beleidigungen von Gruppen, Teilgruppen oder privaten Trägern öffentlicher Belange enthalten oder nicht den gängigen Vorstellungen von einheitlichen, sauberen Ansichten entsprechen, werden gelöscht. Zeitungen und Zeitschriften hingegen arbeiten bisher mit einer Selbstkontrolle. Das EU-finanzierte Clean IT-Projekt gibt Behörden und privatwirtschaftlichen Unternehmen eine Richtschnur, wie zur »Bekämpfung illegaler Inhalte im Netz« vorgegangen erden sollte. Clean IT hat jetzt auch intern einen Katalog mit »freiwilligen« Verhaltensregeln für Internet-Provider vorgelegt, nach denen sich Kommentatoren im Internet richten müssen.

Das Problem ist akut. Mittlerweile beziehen sich Ernst zufolge 60 Prozent der Eingaben auf online erschienene Texte, die erfreulicherweise immer öfter identisch sind. Dadurch lässt sich der Zensuraufwand minimieren. Im vergangenen Jahr habe es vor allem Beanstandungen wegen der journalistischen Sorgfaltspflicht gegeben, häufig seien Sprachregelungen, die von der Regierung erlassen worden waren, missachtet worden. Auch der Schutz der Ehre und religiöse Gefühle standen im Mittelpunkt der Kritik. Leser können sich beim Blogampelamt per Post oder Mail über einzelne Artikel oder Kommentareinträge beschweren. Auf Grundlage des Pressekodex entscheidet das Gremium dann, welche Strafen zu verhängen sind. Treffen die Vorwürfe zu, kann der Rat Rügen und Missbilligungen gegen einzelne Medien aussprechen oder bestimmte Seiten völlig sperren.

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