Bedröhnen, um zu vergessen, im sechsten Jahr der großen Krise bleibt auch den führenden Politikern Europas kaum mehr übrig, um den Schmerz über die immer noch fehlende gemeinsame Wirtschaftsregierung, die ausbleibende Koordinierung der Außenpolitik und die Angleichung der Lebensbedingungen in Nord- und Südeuropa zu betäuben. Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Alvaro, hat sich jetzt allerdings beim Drogengebrauch erwischen lassen: Bei einem von ihm verursachten schweren Unfall auf der Autobahn 1 im Februar, bei dem ein 21-Jähriger gestorben war, hatte der Liberale nach einem Bericht der Bild-Zeitung Kokain im Blut.
Alvaro selbst war vor Wochen noch sicher gewesen: "Ich bin weder unter Alkohol- noch unter Drogeneinfluss gefahren." Keine Lüge, sondern ein Politiker-Statment: Es war offenbar beides. Eine Mischung, die nach der neuesten Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch ohne Fahrversuch reicht, den Führerschein entzogen zu bekommen. Begründung der Richter, die mit ihrem Urteil mutig einen neuen Rechtsmaßstab setzten: Der "Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt selbst dann die Annahme mangelnder Fahreignung", wenn der Konsum "nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr steht".
Was für Cannabis gilt, gilt erst recht für Kokain. Alexander Alvaro, der für mehr Freiheit und mehr Sicherheit kämpft, muss um seine Zukunft als Autofahrer bangen. Europa hingegen wird der Sprecher der Fraktion der Liberalen und Demokraten im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres weiter lenken dürfen.
Alvaro selbst war vor Wochen noch sicher gewesen: "Ich bin weder unter Alkohol- noch unter Drogeneinfluss gefahren." Keine Lüge, sondern ein Politiker-Statment: Es war offenbar beides. Eine Mischung, die nach der neuesten Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch ohne Fahrversuch reicht, den Führerschein entzogen zu bekommen. Begründung der Richter, die mit ihrem Urteil mutig einen neuen Rechtsmaßstab setzten: Der "Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt selbst dann die Annahme mangelnder Fahreignung", wenn der Konsum "nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr steht".
Was für Cannabis gilt, gilt erst recht für Kokain. Alexander Alvaro, der für mehr Freiheit und mehr Sicherheit kämpft, muss um seine Zukunft als Autofahrer bangen. Europa hingegen wird der Sprecher der Fraktion der Liberalen und Demokraten im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres weiter lenken dürfen.
Und was sind Fußgänger? Teilnehmer am Flugverkehr?
AntwortenLöschenVerd... PPQ wo graben Sie nur immer wieder solche Dinger aus ;-(
AntwortenLöschendas kommt reingeflogen, man muss es dann nur noch zusammenknibbern
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