Zypern: Blamierte Putschisten

Der Plan zumindest war ganz ausgezeichnet. Man wartet ein langes Wochenende ab, lädt die Regierung des wackelnden Partnerlandes vor, hält dem angetretenen Präsidenten die Geldpistole an den Kopf und zeigt ihm die Richtung. Morgens bleiben dann die Banken zu und die Onlinekonten abgeschaltet. Binnen 24 Stunden stimmt das Parlament ab, natürlich wie es soll, denn alle hier wollen weiterleben. Noch ein Feiertag dazwischen, damit die Banken die technische Abwicklung des noch mutterkuchenwarmen neuen Gesetzes auf die Reihe bekommen. Und noch ehe die Millionen kleinen Friedensnobelpreisträger in Europa bemerkt haben, dass ihnen jemand ans eingemachte gegangen ist, ist der Euro mal wieder gerettet. Den Rest ihres Geldes bekommen natürlich alle unbegrenzt zurück, versichert der Mann, der im Schattenkabinett Steinbrück den Finanzministerstuhl wärmt.

So hätte es kommen sollen, denn so war es geplant. Ein Handstreich, der aus einem immerhin noch demokratisch verfassten Europa ein Reich macht, in dem von einer nicht legitimierten Junta fragwürdiger Zusammensetzung nach Bedarf Recht suspendiert und Grundrechte ausgehebelt werden. Ein Kontinent, in dem Machthaber künftig in kleinen Kungelrunden beschließen könnten, was immer sie wollen - eine eifrige Staatsbürokratie würde es umsetzen. Zypern war vielleicht als ausreichend kleiner und zugleich ausreichend großer Testpatient gewählt worden. Vielleicht aber war Zypern auch nur ein zufälliges Opfer, vielleicht hätte es, bei besserem Wetter, auch die Spanier treffen können, deren Banken Europa letztes Jahr mit 100 Milliarden rettete, ohne dass auch nur ein Spanier einen Cent vom Konto abgebucht bekam. "Die Tatsache, dass Europa in der Lage ist, die notwendigen Entscheidungen zu treffen, auch in einer geordneten Weise, das wird das Vertrauen dauerhaft stärken", sagte Wolfgang Schäuble.

Vielleicht also traf es die Kleinen, vielleicht ist auch nur der Punkt erreicht, "an dem der Euro nur noch mit Panzern verteidigt werden kann", wie der eigentlich auf alternativlose Rettungsverteidigung eingeschworene "Spiegel" in einer entschuldigenden Kolumne schreibt. Doch alles kam anders.

Fakt ist: Die Mächtigen, die den Handstreich planten, den Kreis der Eingeweihten klein hielten, die Fäden zielgerichtet zogen und die Leitmedien in den ersten Stunden den Zypern-Rettung mit lustigen Schoten bei Laune hielten, haben es verbockt. 96 Stunden nach der Verkündigung der frohen Botschaft vom "Rettungspaket", das bei genauer Betrachtung eine tödlich wirkende Giftpille für den Rechtsfrieden in Europa war, ist nichts so gekommen, wie es kommen sollte. "Der Furor war groß - und er hat die Finanzminister der Euro-Zone offenbar beeindruckt", schreibt der "Spiegel", der in einer ersten Reaktion noch begeistert von den Enteignungsplänen gewesen war.

Von wegen schnelle Abwicklung, von wegen kurzer Schmerz, von wegen tiefer Einschnitt. Nach der einhelligen Ablehnung im Parlament haben die Zyprioten immer noch kein Gesetz. Immer noch sind die Banken zu. Immer noch ist unklar, welche Regelungen für den Spargroschenschnitt nun eigentlich gelten sollen. Und außerhalb der Insel, die nassgemacht, eingeseift und rasiert werden sollte, ehe sie selbst es merkt, toben nun auch noch Diskussionen um Rechtmäßigkeit, Zulässigkeit und Praktikabilität des kalten Geldputsches vom 16. März. Den inzwischen, und das ist vielleicht das Erstaunlichste, selbst die anfangs jubelnden Leitmedien unisono einen Versuch zur Einführung einer "Zwangsabgabe" nennen.

Einmal mehr gleicht die Rettung damit all jenen Rettungen, die Europas Führungspersonal seinem Publikum seit beinahe fünf Jahren in endloser Folge vorführt. Nach "Stunden hektischer Krisendiplomatie" (FAZ), in denen Tabus und Gesetze gebrochen, Völkerrecht gebogen und Versprechen von gestern mit den leeren Kaffeetassen abgeräumt werden, reicht es nie zu einem Endspiel. Sondern immer nur zur nächsten Verlängerung.

Nur so peinlich wie diesmal war es noch nie. "Bankeinlagen sind eine sensible Sache, da muss man schnell handeln, daher macht man es am Wochenende“, hatte der selbsternannte alte Rettungsfuchs Schäuble handzahmen Medienvertretern eben noch verschwörerisch zugeflunkert, als könne seinen gerissenen Tricks und Kniffen niemand widerstehen. Nun aber sagt er „warten wir ab, was Zypern entscheidet“, und es klingt kleinlauter als seine Fans den früheren Verfassungsrechtler kennen. Der "gefährlichste Mann Europas" (Deutsche Wirtschaftsnachrichten - plötzlich ein Putschist, der ausgezogen ist, einen Coup zu landen. Und beim ersten Schuss bemerkt, dass er die Munition zu Hause vergessen hat.

Das mächtige Europa, es ist selbst in der Stunde höchster Not unfähig, die "richtigen Entscheidungen" (Schäuble) zu treffen. Oder auch nur die falschen umzusetzen. Statt chirurgischer Präzision gibt es brutale Holzhackerei zu besichtigen, statt kluger Politik sieht das Publikum ein tolldreistes Debakel, dessen Ergebnisse desaströs sind. 96 Stunden nach dem Versuch, Europa noch ein wenig mehr unter die Knute der Alternativlosigkeit zu zwingen, klappen die Kulissen um und zeigen einen Kontinent der Regel- und Zügellosigkeit: Die Zyprioten sind empört. Die zypriotische Regierung ist blamiert. Die EZB hat sich als Regierungsorgan enttarnt. Die informelle Euro-Gruppe steht als Kungelkreis da, der seine Kraft mutwillig an den Schwächsten ausprobiert. Zypern ist nicht gerettet. Rußland ist erbost. Die Deutschen schließlich sind wie immer an allen und allem schuld. Und an der Heimatfront tobt nun ein Hauen und Stechen vor der Tür, durch die alle, die eben noch Beifall klatschten, nun hinausdrängeln, um vor den Kameras harsche Kritik zu üben. Peer Steinbrück, der in der Enteignung der Zyprioten eben noch einen Schritt in die "richtige Richtung" (Steinbrück) sah, dackelt vornweg: "Das war ein eklatanter politischer Fehler", tönt der charakterstarke kommende Kanzler nun.

Wie geht es weiter? Geht es weiter? Kommt es zur ersten Staatsinsolvenz? Und wer schlägt Profit aus der Pleite? Tritt Zypern aus oder kauft Brüssel die noch für diese Woche zu erwartende Austrittsdrohung auf? Ein Friedenskontinent in Auflösung. Und wer solchen Frieden hat, braucht keinen Krieg mehr.

Fdomenicus zum Thema

Bis aufs letzte Hemd

Godmode-Trader: Was wird wirklich bezweckt?