Entkoppelung von der Wirklichkeit

Warum nicht mal Schluss machen mit den ganzen falschen Vorstellungen. Warum nicht mal ganz von vorn anfangen, am besten ganz anders. Ein Diskussionspapier des “Denkwerks Demokratie", in dem Experten für SPD, Grüne und Gewerkschaft nach der "Gesellschaftsordnung der Zukunft" suchen, wagt den großen Wurf: Deutschland solle seine Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik auf ein völlig neues Fundament stellen, in dem völlig neue Werte gelten. Statt stetigem Wachstum, stabiler Preise, hoher Beschäftigung und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht soll eine künftige nachhaltige  rot-grüne Bundesregierung sich und ihren Wählern nachhaltige Staatsfinanzen, nachhaltigen Wohlstand, soziale Nachhaltigkeit und schließlich ökologische Nachhaltigkeit zum Ziel setzen.

Damit orientiert sich der von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, den Gewerkschaftern Yasmin Fahimi (IG BCE) und Michael Guggemos (IG Metall) geführte Think Tank nicht nur an den Vorgaben, die Germanistin Nahles in ihrem nachhaltigen Grundsatzpapier zu „Guten Gesellschaft“ bereits vor Jahren formuliert hatte, sondern auch an den Ideen Thilo Sarrazins zur Nutzung nachhaltiger Instrumente aus Baumwolle und Kaschmir als Ofen zur Schaffung sozialer Wärme. Pullover statt Ölheizung, kleingedruckte statt nur superdicke Bücher, schlaue Kinder statt ganz vieler.

Gut geht es Deutschland nämlich derzeit nur oberflächlich, meinen Nahles, Lemke und Co. Wer genauer hinschaue, sehe aber „wachsende Ungerechtigkeit und Unzufriedenheit“ in einer Gesellschaft, deren Wirtschaft „grundsätzlich aus der Balance geraten" sei: Falsche Leitbilder und Fehlanreize regieren, der Wohlstand sei ungleich verteilt, die Umwelt werde zerstört, immer mehr Menschen könnten von ihrer Hände Arbeit nicht leben.

Hier sei die Politik gefordert, die zuletzt überaus erfolgreich gezeigt hatte, wie ein ganzer Kontinent dem politischen Willen der Volksvertreter gehorchend "zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ werden konnte – „einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen".

Die nachhaltige Nahlismus sei Strategie, der eine künftige Bundesregierung nacheifern müsse, indem sie „neue Zielmarken verbindlich festschreibe“, die den Menschen im Land mit einem Wohlstands- und Nachhaltigkeitsgesetz auf neue, bessere und vor allem nachhaltigere Ideale festlegen.

Welche das sein werden, weiß Andrea Nahles schon ganz konkret. Nachhaltiges Wachstum bedeute in Zukunft nicht mehr Wachstum, sondern eine "Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch". Das nachhaltigste Allzeit-Ideal habe hier der frühe Sozialist Jesus Christus gesetzt, als er zeigte, wie sich mit nur fünf Brotlaiben und zwei kleineren Fischen 5.000 Menschen so bewirten so lassen, dass am Ende noch zwölf Körbe mit Brot und Fisch nachhaltig übrigbleiben.

Das geht auch bei den Staatsfinanzen, die nach dem sogenannten Denkfabrik-Plänen in Zukunft "abgebaut werden, ohne notwendige Zukunftsausgaben zu vernachlässigen". Also sozusagen nachhaltig. Dazu werden alles in allem nur "ausreichende Einnahmen" benötigt, mit deren Hilfe dann nachhaltig alles bezahlt werden kann. Dadurch erhöhten sich automatisch und nachhaltig die Steuereinnahmen, ohne dass dazu Wachstum im konservativen Sinn erforderlich sei. Durch höhere nachhaltige Steuereinnahmen profitierten wiederum die Staatsfinanzen.

Von einem Tag auf den anderen würden sie dadurch nachhaltig und bildeten die Grundlage für einen nachhaltigen Wohlstand aller. Mit dessen Hilfe gestalte nachhaltige Politik umsichtig eine soziale Nachhaltigkeit im Sinne der neuen gesellschaftlichen Werte, so dass sich schließlich auch ökologische Nachhaltigkeit einstelle.