Gerechtigkeitswende: Jetzt gehts lohoos!

Auf die Spitzenkandidatur, die ihm trotz seiner rundlichen Figur natürlicherweise zugestanden hätte, hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel zugunsten seines frisch verrenteten Genossen Peer Steinbrück verzichtet. Doch darauf, Wege, Ziele und Strategien zur Rückeroberung des Kanzleramtes festzulegen, verzichtet der Wahl-Magdeburger deshalb keineswegs.

Mit einem gezielten Vorstoß zur Abschaffung der Umsatzssteuer auf Elektroenergie thematisiert der immer noch amtierende Pop-Beauftragte der deutschen Sozialdemokratie die Gerechtigkeitslücke bei der Umsetzung des Energieausstieges. Arme, von Armut Bedrohte und Geringverdiener treffe die mit den angekündigten höheren Strompreisen steigende Umsatzsteuer mehr als Millionäre oder Großverdiener. Die Bundesregierung müsse deshalb künftig bei Strom auf die Mehrwertsteuer verzichten, um die Wähler zu entlasten, heißt es in einem Papier von SPD-Chef Gabriel über notwendige Sofortmaßnahmen.

Ein fantastischer Plan, der den Zirkelkreis der Energiesubventionen endlich schließen würde. Nachdem sich bei der Einführung der Solartechnik schnell herausgestellt hatte, dass sie am Markt nicht durchsetzbar ist, hatte die Politik mit Gesetz zur finanziellen Förderung der ineffizienten Sonnenstromproduzenten dafür gesorgt, dass sie doch durchsetzbar wurde. Die Kosten dafür übernahm der Stromkunde, die Gewinne strichen die hochsubventionierten Solar- und Windenergiekonzerne ein.

Ein Szenario, mit dem Gabriel, der sich seine Wähler im letzten Bundestagswahlkampf mit verschenkten Energiesparlampen gewogen gemacht hatte, Schluss machen will. Nach dem Willen des SPD-Chefs werden künftig nicht nur Hersteller und Betreiber von umweltfreundlichen Energieerzeugern gefördert, sondern auch die Menschen, die bislang die Förderung bezahlen. Es sei Zeit für eine "Gerechtigkeitswende", argumentiert der frühere Bundesumweltminister.