Dicke Luft nur in Deutschland

Sie nützen natürlich nichts. Aber die EU hat sie verordnet! Wo immer die "Feinstaubwerte" überschritten werden, von denen Oma in Bitterfeld und Opa in seinem Garten direkt unter den Karbidöfen von Buna noch gar nichts wusste, muss eine Umweltzone her. Die EU hat dazu Regeln verabschiedet, nach denen Städte "Luftreinhaltungspläne" erstellen müssen, um die Belastung mit feinsten Stäuben unter das von der Kommission in Brüssel festgelegte Maß zu veringern. Klare Sache: Zuviel Feinstaub an 17 Tagen ist in Ordnung, zuviel Feinstaub an 190 Tagen ist verboten.

Weil sich nun aber Feinstaubbesuch aus der Sahara nicht durch Fahrverbote für die Veteranen des DDR-Fahrzeugbaus von der Landung in deutschen Städten abhalten lassen, ist das Ende vom Lied immer unermessliches Leid. In einer mittelgroßen deutschen Stadt haben Autobesitzer eine knappe Million für Umschutzzonen-Einfahrtserlaubnisaufkleber ausgegeben. Der Steuerzahler hat seiner Kommune durchschnittlich 200.000 Euro für Schilder spendiert, mit denen die funkelnagelneue Umweltzone markiert wird. Und nach einiger Zeit kommt dann auch noch ein Schreiben der EU, die bemerkt hat, dass die Umweltzone gegen die Umwelt wirkungslos geblieben ist. Die Experten in Brüssel hatten die mehrjährige Schonzeit bei der Umsetzung der feinstaub-Richtlinie im letzten Sommer für beendet erklärt und für den Fall weiterer Verstöße "Sanktionen" (dpa) angekündigt. Unklar ist noch, wie die aussehen werden, vermutlich aber, so heißt es in Brüssel, müssten Städte, in denen die Feinstaubwerte sich nicht im Rahmen der Vorschriften hielten, Geldbußen zahlen.

Ein Konzept, das außerhalb von Deutschland offenbar nicht ganz überzeugt hat. denn wie die EU-eigene Seite Lowemissionzones zeigt, ist der Kampf gegen den Killer aus dem Nanobereich wie die Kriegsschuld ein rein deutsches Problem, abgeschmeckt mit ein wenig italienischem Aroma. Frankreich, die große Brudernation, verfügt ausweislich der EU-Angaben derzeit ebensowenig über eine Umweltzone wie Spanien, Griechenland, Polen oder die Slowakei. Großbritannien hat eine, ebenso wie Ungarn und die Tschechei, Dänemark hat drei, Schweden fünf, die Niederlande haben elf.

Deutschland aber schlägt sie alle. Hierzulande haben weit über 60 Städte Angst davor, von der EU-Kommission bestraft werden, weil aufwendig installierte Messstellen zeigen, dass die amtlich zugelassene Luftqualität nicht erreicht wird. Mindestens 100 Millionen Euro hat sich Deutschland die Vorbereitungen dafür kosten lassen. Geld, das Griechenland gespart hat: Hier gibt es einfach keine Messstellen. Und damit auch keinen Feinstaub. Und damit auch keine Notwendigkeit, Umweltzonen einzurichten. Und damit auch keine Strafen der EU.