Genug ist viel zu viel

Zuviel zerreißt den Sack, fand der große Staatskomiker O.F. weidling einst im Selbstversuch heraus und dass genug noch lange nicht genug ist, glaubt nur Linken-Sympathisant Konstantin Wecker. Katja Kipping, die als stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei im Bundestag sitzt und als Abgeordnete rund 92.000 Euro Diäten im Jahr kassiert, hat ihrem singenden Genossen jetzt gründlich Bescheid gestoßen. In einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Wochenzeitung «Der Freitag» fordert sie eine radikale staatliche Kappung aller Löhne, Gehälter und freiberuflichen Einkommen auf eine Maximalhöhe von 40.000 Euro. Nach unten solle jeder Bürger durch ein garantiertes Salär von eintausend Euro abgesichert werden, nach müsse bei 40.000 Euro Einkommen Schluß sein. Die Kappung könne man durch eine drastische Steuererhöhung für Wohlhabende erreichen, zu denen Kipping alle zählt, deren Stundenlohn noch oberhalb von 15 Euro liegt.

Ihr sei wichtig, dass "jedem Bürger in jeder Lebenssituation mindestens 1000 Euro monatlich zur Verfügung stehen", führt Kipping zur Begründung aus. Es sei aber nicht ersichtlich, welche Leistung es rechtfertigte, mehr als das Vierzigfache dieses leistungslos vom Staat zur Verfügung gestellten Mindesteinkommens erhalten zu dürfen. Nach Ansicht der 32-Jährigen ist "Gut gemacht nicht gut genug", sie plädiere deshalb dafür, dass "jedem "Bürger in jeder Lebenssituation mindestens 1.000 Euro monatlich zur Verfügung stehen". Bei einem unanständig hohen Enkommen von monatlich mehr als 3300 Euro könnte dann eine "drastische steuerliche Abschöpfung", dieser "hohen Privateinkommen" erfolgen, dadurch "hätte die öffentliche Hand wesentlich mehr Mittel zur Verfügung".

Schlechter werde es dadurch niemandem gehen, auch nicht denen, die Haus, Auto oder neues iPhone abzuzahlen hätten, das aber dann nicht mehr finanzieren könnten. Zwar würden durch den Nachfrageeinbruch etwa bei BMW, Volkswagen oder am Immobilienmarkt am Anfang Hunderttausende arbeitslos werden. Mit den höheren Steuereinnahmen würde es dem Staat aber endlich ermöglicht, neue "sozialpolitische Maßnahmen" (Kipping) zu finanzieren. Wichtig seien ihr die sofortige Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch, so dass niemand mehr gezwungen wäre, eine Arbeit anzunehmen oder Unterlagen rechtzeitig einzureichen.