Verbot der Woche: Sex vor 22 Uhr

Schöne neue Welt. Kurz nach der Warnung des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik, den Internet Explorer von Microsoft, noch besser aber das gesamte Internet nicht mehr zu benutzen, um das Eindringen von schädlicher Schadsoftware auf den eigenen Rechner durch bislang unbekannte Sicherheitslücken zu verhindern, schlägt ein Arbeitsentwurf um Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch weitergehende Änderungen im Umgang mit dem Netz vor. So sollen Inhalte, die für Menschen unter 18 Jahren ungeeignet erscheinen, im deutschen Internet nur in der Zeit zwischen 22 und 6 Uhr angezeigt werden dürden. Auch Emails mit zweifelhaften oder pornografische Inhalten sollen nur noch nachts verbreitet werden. Vor Einbruch der Dunkelheit abgesandte Mails mit Nacktfotos, intimen Bekenntnissen oder Pornofilmchen werden dann erst nach dunkelwerden zugestellt.

Die Provider seien künftig angehalten, „jugendgefährdende Beiträge“ zu erfassen und in den Tagstunden, an denen auch Minderjährige vor dem Rechner sitzen könnten, zu blockieren. Laut dem Entwurf müssen alle Betreiber von Webseiten diese künftig vom Bundesamt für die Freigabe von Internetinhalten (BAfII) klassifizieren und freigeben lassen. Neue Inhalte würden von der neuzugründenden Behörde, die ihren Sitz im strukturschwachen Pasewalk nehmen wird, "noch taggleich geprüft und eingeschätzt". Webmaster müssen ihre Inhalte dann nur noch kennzeichnen, um Surfern anzuzeigen, ob einzelne Beiträge, Bilder oder Filme für Leser ab 6, 12, 16 oder 18 Jahre oder gar nicht geeignet sind.

Auch sogenannte Web 2.0-Angebote wie Blogeinträge, Kommentare in Foren oder hochgeladene Privatfotos fallen unter die strikte Kennzeichnungs- und Ausblendepflicht, wenn der Anbieter nicht technische Möglichkeiten einsetzt, um sogenannten "Schund und Schmutz" (Walter Ulbricht) automatisch "auszumerzen" (Joseph Goebbels). Der Entwurf bedient zum Klarmachen der Konsequenzen einer volkverbundenen, lebensnahen Sprache: „Die Kennzeichnung von Angeboten, die den Zugang zu Inhalten vermitteln, die gemäß §§ 7 ff. des Telemediengesetzes nicht vollständig in den Verantwortungsbereich des Anbieters fallen, insbesondere weil diese von Nutzern in das Angebot integriert werden oder das Angebot durch Nutzer verändert wird, setzt voraus, dass der Anbieter nachweist, dass die Einbeziehung oder der Verbleib von Inhalten im Gesamtangebot verhindert wird, die geeignet sind, die Entwicklung von jüngeren Personen zu beeinträchtigen.“ Die Gefahr einer Entwicklungsbeeinträchtigung besteht zum Beispiel bei dem oben abgebildeten Bild eines Musikers der vom Jugendschutz teilweise bereits verbotenen Gruppe Rammstein mit einem ungenannten Model: Wird das Foto von Minderjährigen angeschaut, neigen die in 43,2 % der bislang nicht untersuchten Fälle später zu Amokläufen, Lederschuhen und dem Konsum von Bier, in 33 % der Fälle kommt es häufiger als üblich zu sogenanntem "Fernsehschlaf" und Tagesschauverweigerung.

Inwieweit fremdsprachige Angebote, die bislang noch im Auslang gehostet werden dürfen, unter die deutsche Richtlinie fallen, ist noch unklar. Es sei schwierig, ausländische Anbieter ohne eine ausreichend große Armee dazu zu veranlassen, deutsche Gesetze einzuhalten, gestand ein mit der Materie vertrauter Mitarbeiter des BAfII. Im Ernstfall, hieß es aus Regierungskreisen, müsse das Internet in Deutschland eben künftig zwischen sechs und 22 Uhr komplett gesperrt bleiben. "Wenn auch nur ein Kind damit vor unzulässigen Inhalten geschützt wird, muss es uns das wert sein."

Siehe dazu auch "Erst mal die Kamele" bei Geiernotizen