Wir harren der Sperren

Schadeschadeschade! Da hatten sich Kinderschützer und Kinderpornografen weltweit so auf den 1. August gefreut, der der Starttag für ein sorgfältig gekämmtes Internet in Deutschland sein sollte - und nun meldet das größte Zensurprojekt seit der chinesischen Firewall Delay auf allen Ebenen.

Wie Heise berichtet, kann das von Ursula von der Leyen erfundene "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" (ZugErschwG) nicht planmäßig in Kraft treten, weil es die Bundesregierung nicht geschafft hat, den Gesetzestext termingerecht im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. Auch die zuvor vorgeschriebene Unterzeichnung des Gesetzes durch Bundespräsident Hort Köhler habe noch nicht erfolgen können, weil das Gesetz dem Bundespräsidialamt bislang noch nicht einmal vorliege.

Die Anmerkung freut sich darüber, denn "das verschafft der Bundesinternetausdruckerei etwas Luft für die Produktion der Stoppschilder, die bis zum Inkrafttreten, mit dem nun im Oktober gerechnet wird, "ja alle noch eingescannt und auf die Server kopiert werden" müssten.