Verbot der Woche: Amazon vorm Aus

Seit Jahr und Tag sagen renommierteste Experten hier beim Internet-Nerd-Blog PPQ beharrlich voraus, dass sich die Datenwelt eines Tages nicht durchsetzen wird. Inzwischen geht es den sogenannten "Online-Anbietern" schon so schlecht, dass sie hier im blütenweißen Westen-Portal Werbung für gebrauchte Thor-Steinar-Hosen schalten müssen, die von enttäuschten "Anhängern der rechten Szene" (dpa) auf Ebay vertickt werden.

Der Internet-Buchhändler Amazon geht sogar noch weiter: Die Firma, die Karstadt und Hertie auf dem Gewissen hat, arbeitet nach Erkenntnissen des Brandenburger Verfassungsschutzes eng mit der beinahe verbotenen Rechtspartei NPD zusammen. Genaugenommen habe Amazon die NPD in sein so genanntes Partnerprogramm aufgenommen – für jedes Buch, das jemand kauft, den die NPD geschickt hat, bekommt die Partei Provision, sogar, wenn es sich beim betreffenden Schinken um die Biografie von Karl Marx, die Parteigeschichte der SED oder Joschka Fischers Lebensbeichte "Durch dick und dünn" handelt, die im kommenden Jahr erscheinen soll.

Amazon stammt aus einem Land, in dem dergleichen nicht mal verboten ist. Und arbeitet mit seiner deutschen Seite in einem, in dem sich das genauso verhält. „Es gibt eine Nachfrage dafür, die wollen wir befriedigen", verriet eine Unternehmenssprecherin, dass es bei der Partnerschaft mit der Homepage des NPD-Kreisverbands Barnim-Uckermark nur ums Geld geht.

Lange frug sich der Steuerzahler, wie es dem Verfassungsschutz immer wieder gelingt, in "rechtsextreme Strukturen" einzudringen. Hier geschah es beim Surfen im Internet: Die "wirtschaftliche Partnerschaft mit verfassungsfeindlichen Extremisten“ sei nun „absolut problematisch“, urteilt der Berliner Verfassungsschutz.

Worauf der ehemalige SPD-Bürgermeister von Berlin, Walter Momper, sofort zum Boykott von Amazon aufruft. Was der Chef der Berliner Grünenfraktion, ein Mann namens Volker Ratzmann, noch dahingehend erweitert, dass Amazon „sein Sortiment auf rechtsextremes Material durchforsten und das sofort rausschmeißen“ müsse.

Das sieht Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau genauso. Die Politikerin der Partei Die Linke, die in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, erwartet, „dass Amazon auf der Stelle die Geschäftsbeziehung zur NPD beendet“. Sollte das nicht passieren, will Pau „alle Demokraten aufrufen, nicht mehr bei Amazon zu kaufen“. Auch die in ihrer Partei organisierten Radikalen und Extremisten sollten "bei Amazon nicht kaufen“. Dem stimmt der äußerst liberal gesinnte Chef der Berliner FDP, ein Mann mit dem Namen Markus Löning, eifrig zu. Löning weiß, wenn die Stampede erstmal rennt, will ohnehin keiner mehr etwas anderes hören. Folglich Einigkeit über alle Grenzen hinweg: Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, hofft laut "Handelsblatt" auf "Einsicht bei Amazon: „Wenn die Firma sich und ihre Geschäftsbedingungen ernst nimmt, sollte sie den Vertrag umgehend kündigen“.

Tut sie das nicht, wird sie verboten. Gleich anschließend dann die Konkurrenz von buch.de, die zwiefelhafte Werke wie "An alle Wölfe: Angriff" und "Das letzte Jahr der Waffen-SS" führt. Und buecher.de, die das liebevolle Porträt der "SS-Divison Viking" so ankündigt: "Aus zahlreichen Nationen sammelten sich Freiwillige in der Division "Wiking", um im Zweiten Weltkrieg an der Ostfront auf deutscher Seite für eine gemeinsame Idee zu kämpfen."

Anschließend folgt noch das Verbot von ARD, ZDF und der privaten Fernsehprogramme, die zur Zeit regelmäßig rechtsextreme Wahlwerbung ausstrahlen. Und abschließend dann das des Bundestages, der die beinahe verbotene und so gut wie insolvente Partei in Bälde über Wahlkampfkosten-Rückerstattungen für den Europawahlkampf sanieren wird.