Sicher ist sicher

Noch sind die richtigen Knaller zur Internetzensur, zum Bundestrojaner und zur restlosen Überwachung aller Emails, Internet-Seitenaufrufe und Telefongespräche nicht vollständig umgesetzt, schon liegt Deutschland aber weltweit ganz vorn in Sachen Sicherheit. Nach einer Untersuchung des US-Unternehmen Cryptohippie ist es der großen Koalition gelungen, Deutschland zu einem der zehn Staaten weltweit zu machen, die ihre Bürger an Sachen Nutzung von Informationstechnologien am stärksten überwachen und reglementieren.

Die Autoren der Studie haben verschiedene Kriterien bewertet. Zu diesen gehören beispielsweise die Überwachung von Finanztransaktionen, die Vorratsdatenspeicherung, die Rechte von Polizei und Justiz bei der Durchsuchung von Rechnern und das Verbot von starken Verschlüsselungstechniken.

China und Nordkorea liegen dabei ganz vorn, dahinter folgen Weißrussland und Russland. Danach allerdings folgt schon die freie Welt, beinahe geschlossen sogar: Abgesehen von Singapur rangieren in den Topten Großbritannien, die USA, Frankreich, Israel und Deutschland. Spätestens mit der Sperrung "krimineller" (von der Leyen) Netzinhalte durch eine anonyme Arbeitsgruppe des BKA dürfte Deutschland weiter Boden auf die führenden Nationen gut machen. Auch wenn die Konkurrenz hart ist, denn, so die Studienverfasser, "in nahezu allen Ländern geht der Trend hin zu einer immer stärkeren Überwachung der Bürger".