SPD auf Shoppingtour

Die gute alte Dame SPD auf Shoppingtour: Weil es mit den Umfrageergebnissen nicht so recht aufwärts gehen will, plant die deutsche Sozialdemokratie unter Führung ihres Kanzlerkandidaten Walter Steinmeier, sich die fehlenden Wählerstimmen einfach zu kaufen. 300 Euro verspricht der kommende Kanzler allen Steuerzahlern, die künftig darauf verzichten, eine Steuererklärung abzugeben. Es komme darauf an, Faulheit zu belohnen, hieß es aus der SPD-Fraktion.

Komme das Konzept bei der Bevölkerung ähnlich gut an wie die von Parteichef Franz Müntefering angestoßene Verfassungsdebatte, könne es im Wahlkampf problemlos erweitert werden. Wer nie Behörden besuche, solle demnach einmal im Jahr 200 Euro erhalten, wer keinerlei Kontakt zur Polizei aufnehme, auch nicht als Erstatter von Anzeigen, bekomme einen Bonus von 80 Euro gutgeschrieben. Über gleich 1000 Euro sollen sich alle freuen dürfen, die keine Autobahnen benutzen, mit 700 Euro muss zufrieden sein, wer auch die Landstraßen meidet. Voraussetzung sei der Nachweis, dass das eben von der Abwrackprämie gekaufte neue Auto dauerhaft in einer eigenen Garage geparkt werden, zu der der Besitzer keinen Zugang hat. Eine neuzugründende Bundesgaragenschlüsselprüfkommission werde stichprobenartig Kontrollen durchführen.

Für diese hübschen Prämien, die unter Umständen von einem Werbepartner wie Payback in Form von Handtüchern, Socken und Toastern ausgeschüttet werden könnten, wollen die Sozialdemokraten rund drei bis 45 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Das Geld soll direkt nach der Machtergreifung in der inzwischen wieder verstaatlichten Bundesdruckerei in Nachtschichten gedruckt werden. Eventuell könne bei der Finanzierung aber auch ein Revival der einst von Hitler und später von Kohl abgeschafften Börsenumsatzsteuer helfen.

Die Idee dazu hat Walter Steinmeier seinem alten Kampfgefährten Oskar Lafontaine kürzlich völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit aus der Hosentasche gestohlen: Der Führer der Linken trug den Plan dazu dort seit Jahren spazieren, um ihn durch seine Körpertemperatur auf Herzenswärme zu bringen. Lafontaine sieht darin eine Chance, Deutschland im Wettbewerb mit den USA, Spanien, Niederlanden, Dänemark, Japan und Österreich Vorteile im Kampf gegen Spekulanten und andere schlechte Menschen zu verschaffen. Alle diese Länder hatten ihre Börsenumsatzsteuer wie Deutschland zwischen 1966 und dem Jahr 2000 abgeschafft, weshalb die Kurse von Spekulationsblasen hochgetrieben wurden. Großbritannien hingegen hält seit Ewigkeiten an der Börsenumsatzsteuer fest, um Spekulanten fernzuhalten. Dadurch fiel der der britische FTSE 100 nur um moderate 30 Prozent, während der Deutsche Aktienindex Dax im selben Zeitraum um sagenhafte 30 Prozent einbrach.