Verbot der Woche: Noch ist Polen nicht verboten

Zwar konnte die Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach in einer deutsch-polnischen Gemeinschaftsaktion überzeugt werden, ihre Bewerbung für den Vorsitz der Vertriebenenzentralmahnstelle zurückzuziehen, doch kommen Bundeskabinett und polnische Regierung in einem zweiten gemeinsamen Bewältigungskonzept offenbar nicht so recht voran.

Während die deutschen Behörden gerade erst wieder einen vernichtenden Schlag gegen die "Rechtsrock-Szene" (dpa) mit ihren Grunzgitarren und kaum verständlichen Texten landen konnte und damit ein gutes Stück vorankamen im "Kampf gegen rechts" (Angela Merkel), arbeitet ein über ganz Polen verteiltes Netzwerk von Militaria- und Nazi-Devotionalienhändlern bislang völlig unbehindert weiter. "Auf Flohmärkten", so heißt es in einem dem Zuschauen-statt-Weggucken-Board PPQ vorliegenden internen Bericht aus der deutschen Botschaft in Polen, "findet sich derzeit vom SS-Koppelschloß über den HJ-Dolch, von mit Hass-Märschen besungenen CDs bis zu SS-Uniformteilen alles, was das Herz des Neonazis begehrt." Es sei den polnischen Behörden bislang nicht gelungen, den Handel, der nach deutschen Gesetzen streng verboten ist, zu unterbinden. Die "polnische Seite", vermerkt das Papier, nehme damit wohl Rücksicht auf eine wachsende Kleinindustrie, die den "Mangel an originalen Militaria aus dem Dritten Reich" inzwischen "fleißig, einfallsreich und detailverliebt" mit "handwerklich oft gut gemachten Nachbauten" ausgleiche. Die polnische Regierung habe Angst, dass ein hartes Vorgehen gegen die SS- und Wehrmachts-Ausrüstungswerkstätten zu Protesten in der Bevölkerung führe, die Arbeitslosigkeit fürchte, wenn der Produktionsausstoß von SS-Kragenspiegeln, Eisernen Kreuzen, Wehrmachtsstiefeln und künstlich nachgerosteten Bajonetten eingestellt werden müsse.

Als Konsequenz aus den fortgesetzten Verstößen gegen deutsches Recht auf polnisches Flohmärkten, deren Angebot "direkt auf deutsche Kunden abziele", werde die Bundesregierung in den nächsten Tagen mit dem polnischen Ministerpräsident Donald Tusk ein "Komplettverbot von Polen im Stil der bereits erfolgreich verhängten Dänemark- und Schwedenverbote besprechen. Nachdem Deutschland Frau Steinbach zurückgezogen habe, rechne sie mit einer baldigen Lösung im Zwist um die Koppelschloßfabriken, hieß es aus dem Umfeld der Kanzlerin. Die Oder und die Neiße würden danach wieder Friedensgrenze sein. Per Hausdurchsuchung wolle man überdies versuchen, bereits bevorratete Koppelschlösser, Naziorden und Ehrendolche bei den Käufern sicherzustellen. "Wenn der Nachschub aus den polnischen Bastelstuben erst abgeschnitten ist", glauben Experten, "reicht eine konsequente Komplettdurchsuchung aller Wohnungen, um Deutschland frei von Nazi-Memorabilia zu machen.