SPD: Fear the Walking Dead

Die SPD, eine Versorgungsmaschine für Funktionäre: Lebende Tote, unsicher, wohin sie sich wenden sollen, um wenigstens die Posten zu sichern.

Die SPD, altehrwürdigste aller deutschen Parteien, steckt in der Bredouille. Was tun? Getrieben von der Angst vor dem Machtverlust möchte die Parteispitze so gern in die nächste GroKo flüchten. Aus Angst vor der Basis traut sich die Parteispitze nicht so recht, einfach in die nächste GroKo zu flüchten. Aus Angst vor Neuwahlen aber bleibt kaum mehr übrig als die nächste GroKo. Aber aus Angst vor dem Veto der Basis muss man sich rückversichern. Denn aus Angst vor einer ungewissen beruflichen Zukunft bleibt dann doch nichts anderes als ein Neuanfang mit dem alten Partner.

Große Koalition oder Rückzug in die Opposition, "staatspolitische Verantwortung" (Schulz) oder staatspolitisches Versagen. Mitregieren oder Neuanfang - alles ist falsch, nichts mehr richtig. Eine Zerreißprobe entlang von unsichtbaren Nähten, deren Wichtigkeit im Detail nur zu erahnen ist: Die SPD, einst angetreten, die kapitalistische Akkumulation des Kapitals zu beenden und auf der Grundlage der marxistischen Theorie eine sozialistische Gesellschaft in Deutschland aufzubauen, wirft ihre ganze noch verbliebene Kraft in die Waagschale, um ein paar tausend Euro am Spitzensteuersatz herumzudrehen, das eigene Krankenkassenkassenfinanzierungsgesetz von 2005 zu kippen und irgendwie auch mehr mit Bildung, Grenzen und Sicherheit assoziiert zu werden, damit die Leute nicht immer AfD wählen.

Das kann nicht gut gehen und das wird es auch nicht. Die SPD hat sich ein Jahr nach Martin Schulz' Amtsantritt in eine Lage manövriert, aus der es keinen Ausweg gibt. Selbst Freunde und bekennende Fans der Partei ätzen über Brosamen, mit denen die amtierende Kanzlerin ihren amtierenden Koalitionspartner während der Sondierungsgespräche abgespeist hat. Man müsse "mehr herausholen", fordert der Fliegenfranz der deutschen Sozialdemokratie, ein Spezialist, der erst im Alter von 48 Jahren seine Zulassung als Arzt erhielt und berühmt wurde, als er die Bürger warnte: "Die meisten Ehec-Toten werden nicht mehr gesund!"

Eine Parade der Witzfiguren, Pfeifenreiniger, "Sozialdemokraten" (Egon Olsen). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil mahnt seine Partei: „Die SPD muss zu sich selbst stehen“. Nur wo steht die SPD? Wofür? Und weswegen? Hier ist die AG der "Demokratischen Linken", ein Name, der klingt wie "vegane Fleischesser". Unwillig, irgendwo mitzuregieren, ehe nicht alle Führungsämter in der Partei neu besetzt wurden - vorzugshalber selbstverständlich mit demokratischen Linken. Dort dagegen die Letzten der Generation Schröder, geboren, aufgewachsen und genährt von der Partei und nun gewillt, die etatistischen Überzeugungen von Bürokratismus, Bevormundung und staatlicher Allmacht, die seit anderthalb Jahrzehnten in der inzestuösen Verkapselung des SPD-Establishments gehegt und gepflegt wurden, auf die gesamte Gesellschaft zu übertragen.

Wenn sie "Erneuerung" sagen, meinen sie Machterhalt. Wenn sie "Mitgestalten" sagen, zählen sie schon mögliche Ministerposten und Staatssekretärsstellen. Diese Partei kann mit allem leben, das ihr die Illusion lässt, keine andere Wahl zu haben. Hat sie aber eine, entscheidet sie grundsätzlich falsch. Und überlegt es sich anders, sobald sie es merkt. Und ist sich nicht sicher, ob das nun richtig war. Und schwenkt um.

Lebende Tote, unsicher, wohin sie sich wenden sollen. Zombies, die noch aufrecht gehen, aber vergessen haben, wozu überhaupt und in welche Richtung. Sie wanken dahin, in der Hoffnung auf bessere Zeiten, zumijndest für sich selbst. Wenigstens noch mal Minister werden, wenigstens weiter Parteichef bleiben. Die SPD, eine Versorgungsmaschine für Funktionäre. Eine Partei, die reiner Selbstzweck geworden ist.