Martin Schulz: Machtmenschens Heldentat

Martin Schulz hat Europa mitgestaltet - jetzt nimmt der erfolgreichste Sozialdemokrat der Gegenwart sich Deutschland vor.

Ein Vierteljahrhundert hat Martin Schulz in Brüssel gewirkt. Am Ende seiner Zeit in Europa steht Schulz besser da als damals, als er seinen Buchladen aufgab. Der Kontinent, den er mitregiert, aber steht schlechter da als zu Zeiten von Kohl und Mitterand. Die Mitgliedsstaaten sind zerstritten, die Bürger nicht mehr überzeugt vom gemeinsamen Weg. Großbritannien hat den Austritt beschlossen, Ungarn und Polen sind, so zumindest das Verdikt der führenden Europäer im Machtzentrum Berlin, an Autokraten gefallen.

Der Süden ist verloren, wirtschaftlich und politisch. Spanien strebt auseinander, Italien könnte in Kürze an Linkspopulisten fallen, Frankreich hingegen an Rechtspopulisten. Der Euro steht so tief wie zu Beginn der Finanzkrise, der Freihandel vor dem Aus und wenn in Österreich der von deutschen Medien als Salon-Nazi enttarnte Hofer und in den Niederlanden der Marokkanerfeind Wilders gewählt wird, könnte Deutschland bereits in einem Jahr von Feindstaaten umgeben sein.

Ob das alles ausschließlich auf das Wirken von Martin Schulz zurückzuführen ist, steht nicht fest. Auch Elmar Brok, nach dem Tode Fidel Castros der letzte noch im Amt befindliche Zeitgenosse Leonid Breshnews, könnte schließlich eine Rolle gespielt haben.

Doch das Bemühen von ausländerfeindlichen Medien, aus dem rein optisch stets niederträchtig, verschlagen und bücherschranktrocken wirkenden Politbürokraten Schulz eine Art Kennedy zu machen, wird von der Sachlage nicht gebremst. Je offenkundiger der verzweifelte Kampf des angeblichen ehemaligen Fußballtalents wird, sich auf Biegen und Brechen einen Ersatz für den verlorenen Posten des Parlamentspräsidenten in Brüssel zu besorgen, umso schriller gellen die Hymnen, die auf den obersten Opportunisten des schwankenden EU-Imperiums gesungen werden.

Schulz, die graue Maus, die in Talkshows speichelsprühend einen Strom von Plattitüden in die Kanäle verklappt, wird zum "oberster Boxer für sein Haus", zum "obersten Verteidiger der Demokratie in der EU" , dessen "Verzicht" auf eine Fortsetzung seiner Amtszeit wie ein opferreiche Heldentat für die Völker des Kontinents wirkt. (alle Zitate Spiegel) Der Lohn der Mühe: Die Verleihung des "Großen Verdienstkreuzes mit Stern und Schulterband" druch den scheidenden Bundespräsidenten. An den scheidenden Europa-Präsidenten.

Ein Vorgang mit Symbolkraft. Eine vor dem Abgang stehende Politikergeneration, der es nicht gelungen ist,
die ihr übertragenden Aufgaben zur Einigung Europas, zur Mehrung des Wohlstandes und zum Erhalt der Sicherheit ihrer BBürger zu erfüllen, beschenkt sich gegenseitig für treue Dienste.

Schulz, der kalte Machtmensch, dessen ganzer Vorrat an "machiavellistischer Finesse" (Spiegel) nicht ausreichte, die politische Konkurrenz im konkludenten Zusammenwirken mit dem Kommissionspräsidenten zu weiteren Duldung des Parlamentschefs Schulz zu zwingen, darf sich dabei immer auf den ermutigenden Zuspruch einer ihm aus dunklem Grund freundschaftlich verbundenen Medienkompanie verlassen. Er erscheint in der Darstellung von Claqueren wie Spiegel-Mann Peter Müller stets als "kantiger Politiker", der "die Bürger von der europäischen Idee begeistern konnte, der herausragte aus der zumeist blassen Beamtenriege, die die Geschicke der EU in Brüssel so oft bestimmt".

Abgesehen von allem tiefsitzenden EU-Hass, der hier zwischen den Zeilen hervorquillt wie "Spiegel"-Verachtung auf einer Pegida-Demo, ist das natürlich ein Urteil aus dem Elfenbeinturm. Schulz ist, trotz allem, was Gefälligkeitsgutachten und Wünsch-dir-was-Umfragen zu besagen scheinen, weder sympathisch noch beliebt, er hat Zeit seiner Karriere nirgendwo Erfolge erzielt oder auch nur Wahlen gewonnen. Stets war der Würselener im Schatten der öffentlichen Aufmerksamkeit unterwegs, selbst sein höchstes Amt - das des "europäischen Spitzenkandidaten der Linken zur Europawahl 2014 - verdankte er allein dem Umstand, dass ihm auf einer Delegiertenversammlung in Berlin 183 von 188 anwesenden Sozialdemokraten ihre Stimme gaben.

Da die deutsche SPD sich das Vorrecht vorbehalten hatte, dass der linke Spitzenmann ein Deutscher sein müsse, konnte Schulz daraufhin in den Wahlkampf ziehen, der darauf ausgerichtet war, durch die Ausrichtung auf Personen mehr Wähler an die Urne zu holen. Schulz versagte auch hierbei: Die Wahlbeteiligung lag bei nur 43,09 Prozent. Weniger Wähler waren nur ein einziges Mal zu einer Europa-Wahl angetreten.

Und obwohl Schulz mehr als zehn Millionen Euro für Werbung in eigener Sache hatte ausgeben dürfen, war es ihm gelungen 9000 Großplakate später unbekannter zu sein als zuvor: Sagten im Februar 2014 in einer Umfrage von Infratest Dimap 20 Prozent der Bürger, dass sie mindestens einen der beiden Spitzenkandidaten nicht kennen, waren es im Mai 2014 schon 27 Prozent Prozent.

Hat es Martin Schulz geschadet? Hat es ihn nachdenklich oder betroffen gemacht? Keine einzige Sekunde. Martin Schulz ist im Angesicht seiner Niederlage - er unterlag auch nach Stimmanteilen seinem Konkurrenten Juncker - zu ganz großer Form aufgelaufen. Ungeachtet seiner Niederlage forderte der linke Spesenritter den Chefposten in der EU-Kommission für sich - Begründung: Er habe Stimmen dazugewonnen.

Schulzsche Logik, die den Machtmenschen als Helden in eigener Sache zeigen. Als ihm im Gegenzug für seine Unterstützung seines Konkurrenten Jean-Claude Junckers der Sitz an der Spitze des EU-Parlaments zugesagt wurde, schloss Schulz ewige Freundschaft mit Juncker. Auch der aber konnte ihm den vor zwei Jahren schon nur auf Zeit verliehenen Parlamentschefposten nicht weiter sicher.

Zeit für Schulz, weiterzuziehen.

Berlin darf sich freuen auf einen Neuaufbruch im Zeichen von Opportunismus, Egoismus und Hybris.