Das Ziel ist der Weg

Seine Seite im Geschichtsbuch ist vergilbt, seinen Namen trägt jetzt ein Kabinettsmitglied, das aussieht wie die leicht anämische Ersatzfrau der deutschen Damen-Biathlonstaffel. Doch es hat ihn, bei allem, was dagegen spricht, einst wirklich gegeben: Vor zehn Jahren beschloß Gerhard Schröder, Bastakanzler und SPD-Führer, dass Europa im Jahre 2010 "der wettbewerbsfähigste Wirtschaftsraum der Erde" sein werde.

Das war damals die "Lissabon-Strategie" von 1999, die der lendenlahme Sozialdemokrat im Oktober 2004 noch einmal schonungslos gegen sich selbst und den eigenen Nachruhm vorantrieb: "Sieben Chancen für den Binnenmarkt" hieß sein "Programm", das unter anderem auf "Beschäftigungseffekte und Innovationsdynamik in der europäischen Forschung und Telekommunikation" zielte.

Zum zehnjährigen Jubiläum der Weltherrschaftspläne der europäischen Planwirtschaft hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso jetzt kurzfristig den Zeitplan bis zum Schröder-Ziel gestreckt. Eine im Diskant offenkundiger Verzweiflung gesungene Coverversion des Schröder-Flophits namens "Strategie 2020" kündigte Barroso in Brüssel als neuen 10-Jahres-Wachstumsplan an. Hierbei handele es sich um einen Ausweg für Europa aus Rezession und Rekordarbeitslosigkeit. Zwei der sieben Chancen hat Barroso gestrichen, er kommt stattdessen mit "fünf zentralen Ziele für die Union" aus. Wie immer "in zehn Jahren" sollen nach seinem Beschluß "75 Prozent aller Menschen zwischen Schulabschluss und Rente einen Job haben", wobei nicht gesagt wird, ob alle gleichzeitig. Drei Prozent der Wirtschaftsleitung soll in Forschung investiert werden, der Anteil der Schulabbrecher sei auf unter zehn Prozent zu senken und die Zahl der Armen in Europa um 20 Millionen auf 60 Millionen zu verringern. Außerdem sollen die Klimaziele der EU erreicht werden.

Wie das zu schaffen ist, hat sich Barroso genau ausgedacht. Konkret besteht der Zehn-Jahr-Plan, der eine doppelt so lange Zeit umfasst wie wie der längste Plan, den je ein sozialistisches Land nicht erfüllte, aus dem Vorhaben, allen EU-Ländern "maßgeschneiderte Ziele mit Beschäftigungs-, Bildungs- und Armutsquoten zu setzen, die dann regelmäßig überprüft werden". Das Ziel ist der Weg!

Barroso heizte gleichzeitig die Furcht vor grauenhafter Vergeltung an, falls seine Pläne nicht erfüllt würden: Der bullige Portugiese habe, meldet dpa, "den Staaten unverhohlen mit Verwarnungen gedroht, falls sie die Ziele verfehlen sollten".